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Landtagsabgeordneter besucht Netzleitstelle der Nordhäuser Energieversorgung
Der energiepolitische Sprecher der Bündnisgrünen im Thüringer Landtag, Dirk Adams, besuchte in dieser Woche die Energieversorgung Nordhausen GmbH (EVN).
Dirk Adams, energiepolitischer Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE Grünen Landtagsfraktion Thüringen zum Beschluss des Kommunalen Energiezweckverbandes Thüringen (KET), die E.ON-Anteile am Regionalversorger zu übernehmen:
"Wir begrüßen diese Entscheidung sehr. Das Landesverwaltungsamt sollte jetzt schnellstmöglich seine Arbeit tun und zügig die Rahmenbedingungen des Kaufs prüfen. Wir gehen von aus, dass dies zeitnah möglich ist. Schließlich liegen die Modalitäten des Kaufs seit langem vor. Zum Erfolg der Rekommunalisierung der bisherigen E.ON Thüringer Energie AG gehört unseres Erachtens jetzt auch, dass die Thüringer Stadtwerke stärker in die künftige Entwicklung des Regionalversorgers eingebunden werden."
Dirk Adams: Landesregierung gefährdet Rekommunalisierung
Zur Verzögerung bei der geplanten E.ON-Übernahme stellt der energie- und wirtschaftspolitische Sprecher der Thüringer Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Dirk Adams, fest:
Dirk Adams: Studie der Staatskanzlei bestätigt bündnisgrüne Position
Thüringen hat nach Ansicht einer von der Staatskanzlei eingesetzten Expertenkommission zur Gebietsreform zu viele Landkreise. Dies meldete gestern Abend der MDR THÜRINGEN. Dazu Dirk Adams, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag:
Anja Siegesmund und Dirk Adams: Forderung nach abgestimmter Aussage
Die heutige Meldung, dass Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht jetzt – vierzehn Tage vor dem Jahreswechsel – die Risiken des Kaufs der E.ON-Aktien in den Vordergrund stellt, bringt die Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag, Anja Siegesmund, zu folgender Einschätzung:
Dr. Frank Augsten und Dirk Adams: Forderung im Koalitionsvertrag war lediglich eine Beruhigungspille
Zur gestrigen Debatte zu unserem Antrag „Entwicklung des Biosphärenreservates Karstlandschaft Südharz in Thüringen“ erklären der umweltpolitische Sprecher Frank Augsten und der Abgeordnete Dirk Adams, der in Nordthüringen sein Regionalbüro hat:
Dirk Adams: Positiven Trend der Energiewende in Thüringen nicht verspielen
Mit dem „Leitstern 2012“ wurde heute in Berlin der Bundesländerpreis für Erneuerbare Energien übergeben. Thüringen ist dabei in der Gesamtbilanz von Platz 2 auf Platz 5 abgerutscht.
Grüne: Erneuter Skandal überfordert Innenminister
Mit Befremden nahm Anja Siegesmund, Fraktionsvorsitzende der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, die Reaktion des Innenministers Geibert zur heutigen Aktuellen Stunde im Dezemberplenum des Thüringer Landtags bezüglich Bespitzelung, Herabwürdigung und Infiltration von Parlamentariern durch einen als V-Person geführten führenden Neonazi wahr:
Adams trifft Nordhäuser Rathausspitze
Zu einem ersten Gespräch trafen sich der Nordhäuser Oberbürgermeister Dr. Klaus Zeh (CDU) und Bürgermeister Matthias Jendricke (SPD) mit dem Landtagsabgeordneten Dirk Adams (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN).
Adams fordert Diskurs zur Neuaus- richtung der Wirtschaftsförderung
„Die Antworten aus den uns vorliegenden Anfragen zeigen eine grobe Fahrlässigkeit im Umgang mit Steuergeldern und den natürlichen Ressourcen“ sagt Dirk Adams, wirtschaftspolitischer Sprecher der Bündnisgrünen im Thüringer Landtag.
Dirk Adams: Neues Gesetz angehen
Die Regierungskoalition will dem Innenausschuss am Mittwoch, dem 12. Dezember 2012, um 12:30 Uhr, einen neuen Änderungsantrag zum Informationsfreiheitsgesetz vorstellen.
Dirk Adams: Trinkaus-Enttarnung könnte auch NPD-Verbotsverfahren in Frage stellen
Zur Enttarnung des früheren Erfurter NPD-Kreischefs Kai-Uwe Trinkaus als V-Mann des Thüringer Verfassungsschutzes sagt Dirk Adams, innenpolitischer Sprecher der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Thüringen:
Zur Kritik von Thüringens Innenminister Jörg Geibert, die Reform des Verfassungsschutzes ginge ihm nicht weit genug, stellt Dirk Adams, innenpolitischer Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen, fest:
„Die Zeit für umfassende und konkrete Vorschläge ist gekommen!“
Diese müssten nach Ansicht des bündnisgrünen Innenpolitikers berücksichtigen:
1. Die Reduzierung unnötiger und überzogener Geheimhaltung
2. Die Stärkung der Bürgerrechte der Betroffenen
3. Die Verrechtlichung des Einsatzes nachrichtendienstlicher Mittel
Zum bevorstehenden Kauf der E.ON-Anteile durch die Thüringer Kommunen sagt Dirk Adams, Sprecher für Wirtschafts-, Kommunal- und Energiepolitik von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen:
„Die Kommunen haben große Weitsicht und die Fähigkeit zu beherztem Handeln gezeigt – und das verdient viel Respekt. Sicher gibt es auch hier ein unternehmerisches Risiko, das nicht zu leicht genommen werden darf. Aber die damit verbundenen Chancen überwiegen bei Weitem. Darum haben wir auch unseren VertreterInnen in den kommunalen Parlamenten dazu geraten, dem Kauf zuzustimmen. Eine Entscheidungsschwäche, wie sie die FDP zeigt, ist in dieser Situation nur schädlich.“
Dirk Adams: Umweltminister lenkt von Tatenlosigkeit ab und will Ergebnisse vorwegnehmen
„Bei der Frage der Ausweisung eines Biosphärenreservates im Südharz hat die Kreativität der Ausreden eine neue Dimension erreicht“, kritisiert der Landtagsabgeordnete Dirk Adams (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) die Äußerungen des Thüringer Umweltministeriums.
Kleine Anfrage offenbart Mißstände in Nordhäuser Berufsschule und Verwaltung
„Eigentlich sind die Stadt und der Landkreis Nordhausen ideal für die Ausbildung junger Menschen: Ein breites Angebot von allgemeinbildenden Schulen über berufsbildende Schulen bis hin zur Hochschule - alles ist im Südharz zu finden.“ sagt Dirk Adams, welcher als Wahlkreisabgeordneter für die Bündnisgrünen im Thüringer Landtag sitzt.
Hier finden Sie das Video aus dem Plenum des Thüringer Landtags zur Mündlichen Anfrage (Drucksache 5/5220).
Dirk Adams fordert: Energie in Bürgerhand
In einem persönlichen Brief hat Landrat Dr. Werner Henning den Kommunen im Landkreis Eichsfeld geraten, sich nicht an der Gründung des „Kommunalen Energiezweckverbands Thüringen“ zu beteiligen.
Landtagsabgeordneter zeigt Video zu versickernden Abwässern
Mit einer Videobotschaft wendet sich der Landtagsabgeordnete Dirk Adams (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) an die Menschen im Südharz. In seinem knapp 3 Minuten dauernden Filmbeitrag widerspricht er der mehrfach vorgetragenen These des Thüringer Umweltministeriums, wonach die Abwässer des zu Nordhausen gehörenden Ortes Steigerthal in den „Krummbach“ fließen würden.
Dirk Adams: Rekommunalisierung ohne Alternative
Aktuellen Berichten der Thüringer Allgemeine zufolge gefährdet der Streit innerhalb der Landesregierung ernsthaft die Übernahme des größten Thüringer Energieversorgers E.ON durch die Kommunen. Zum Disput zwischen Wirtschaftsminister Matthias Machnig (SPD) und Innenminister Jörg Geibert (CDU) stellt Dirk Adams, energiepolitischer Sprecher der Thüringer Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, fest:
Dirk Adams, innenpolitischer Sprecher der Thüringer Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, zu den gegenwärtigen Berichten des MDR, wonach mehr als fünfzig Abgeordnete von Datenerhebungen der Suhler Kriminalpolizei betroffen sein sollen:
Zu den neuerlichen Streitigkeiten zwischen dem CDU-Abgeordneten, Wolfgang Fiedler, und der NSU-Ausschussvorsitzenden der SPD, Dorothea Marx, bemerkt Dirk Adams, innenpolitischer Sprecher der Thüringer Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:
„Für die Koalitionsstreitigkeiten zwischen SPD und CDU ist das Thema der Aufklärung des Rechtsextremismus definitiv nicht geeignet. Mit Blick auf die Opferfamilien ist das gar unwürdig.“
Dirk Adams beglückwünscht Katrin Göring-Eckardt zum Ergebnis der Grünen Urwahl. Sie wird nun gemeinsam mit Jürgen Trittin als Spitzenkandidatin für die nächste Bundestagswahl antreten.
Grüner Arbeitskreis im Dialog mit BürgerInneninitiative
Zur gestrigen Sitzung des Arbeitskreises „Energie und Klima“ der bündnisgrünen Landtagsfraktion trafen sich die Abgeordneten Dirk Adams, Dr. Frank Augsten und Jennifer Schubert mit Vertretern der BürgerInneninitiative „Kein Energiespeicher am Rennsteig“.
Dirk Adams: Heutige Haushaltsberatungen müssen Licht ins Dunkel um den Kauf der blauen Polizeiuniformen bringen
Anlässlich der heute im Thüringer Landtag stattfindenden Haushaltsberatungen zum Innenetat fordert Dirk Adams, innenpolitischer Sprecher der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/Die GRÜNEN, Aufklärung zum Fehlkauf von blauer Spezialkleidung für die Thüringer Polizei.
Dirk Adams: Ein weiterer Schritt zur Aufklärung ist eingeleitet
Zur heutigen Anklage gegen die mutmaßliche Terroristin Beate Zschäpe und vier weitere Unterstützer des NSU erklärt der innenpolitische Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen, Dirk Adams: „Die Durchführung des Strafprozesses gegen Beate Zschäpe und die Mitangeklagten muss neben der strafrechtlichen Verfolgung der Taten zu mehr Transparenz beitragen.“
Tourismus war und ist ein wichtiger Wirtschaftszweig in Thüringen. Seit dem Jahr 2006 hat sich das Übernachtungsvolumen um 8,7 Prozent gesteigert. Dennoch liegt der Freistaat im bundesweiten Vergleich nur auf dem drittletzten Platz (Deutschlandtourismus 2011).
Im Rahmen des Fachgesprächs besprach Dirk Adams, tourismuspolitischer Sprecher der Fraktion die gegenwärtige Situation der Tourismusbranche im Freistaat, ihre Potenziale und die politisch notwendige Weichenstellung für einen nachhaltigen Tourismus.
Dirk Adams: Brüderle ist offensichtlich nicht mehr auf dem aktuellen Stand
Mit deutlichen Worten weist der energiepolitische Sprecher der Grünen Fraktion im Thüringer Landtag, Dirk Adams, die jüngste Forderung von Ex-Wirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) zurück: „Herr Brüderle ignoriert die realen Fakten vollständig.“
Zu einem ersten Gedankenaustausch traf sich der Landtagsabgeordnete Dirk Adams (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) heute mit Peer Ziegler. Dieser vertrat als Kreisvorsitzender die Wirtschaftsjunioren Nordthüringen.
Dirk Adams: „Naturzerstörung durch Rohstoffraubbau nicht weiter ausdehnen“
Angesichts des sich formierenden länderübergreifenden Widerstandes gegen die Weiterführung des Gipsabbaus am Grünen Band zwischen Branderode und Walkenried, meldet sich der Landtagsabgeordnete Dirk Adams (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) zu Wort. Nach Adams Standpunkt ist es dringend erforderlich den Gipsabbau wieder mit einer breiten Öffentlichkeit diskutiert wird. Bereits im Juli dieses Jahres hatte der Abgeordnete dazu eine Kleine Anfrage zum Thema Rohstoffabbau am Grünen Band an die Landesregierung gerichtet.
Dirk Adams unterstützt Kundgebung anlässlich der MinisterpräsidentInnenkonferenz
Gemeinsam mit VertreterInnen der bündnisgrünen Landespartei und VertreterInnen aus den Verbänden der Erneuerbaren Energien sowie der Umwelt- und Naturschutzverbände nahm Dirk Adams an der Aktion "Energiewende jetzt" anlässlich der MinisterpräsidentInnenkonferenz teil.
Landtagsabgeordneter Adams: „Es gibt keine Ausreden mehr“
In der letzten Sitzung des Thüringer Landtags hatte Dirk Adams (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) erneut auf die Abwassersituation im Nordhäuser Ortsteil Steigerthal aufmerksam gemacht.
Dirk Adams: Landesregierung könnte den Schalter selbst umlegen
Die Entwicklung beim Ausbau der Erneuerbaren Energien tritt in Thüringen auf der Stelle. Im Ergebnis einer Kleinen Anfrage des Landtagsabgeordneten Dirk Adams ist der Anteil der Erneuerbaren Energien am Endenergieverbrauch seit 2009 nahezu gleich geblieben.
Grüne wenden sich gegen eine Zerstörung des EEG
Zu Änderungsplänen des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) von Bundesumweltminister Peter Altmaier stellt Dirk Adams, energiepolitischer Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen, fest:
Dirk Adams: Neuorganisation des Verfassungsschutzes ist lange überfällig
Auf die Forderung des Thüringer Innenministers Jörg Geibert, das Landesamt für Verfassungsschutz aufzulösen und als Abteilung in das Innenministerium zu integrieren, erklärt Dirk Adams, innenpolitischer Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen...
Dirk Adams: Das Argument Autobahn zieht nicht mehr
Gemeinsam mit VertreterInnen von BUND, der Bürgerinitiative „Rettung der Goldenen Aue“ und den grünen Kreisverbänden aus Nordhausen, dem Eichsfeld und dem Landkreis Göttingen nahm Dirk Adams, wirtschaftspolitischer Sprecher der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, heute an der Kundgebung gegen den Spatenstich in der „Goldenen Aue“ teil.
Dirk Adams: Wir brauchen den Dialog
In einem ersten Gespräch informierte sich Dirk Adams, wirtschafts- und energiepolitischer Sprecher der Fraktion von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag, über die geplante Biomethananlage in Nordhausen. Anschließend traf er sich zu einem erneuten Gespräch mit VertreterInnen der Steigerthaler BürgerInneninitiative.
In der kommenden Woche ist es soweit. Offiziell wird mit der Erschließung der 100 Hektar großen Fläche in der Goldenen Aue begonnen. Hier soll ein Industriegebiet entstehen, bei dem nicht nur die Bündnsigrünen seit langer Zeit Kritik üben.
Mit dabei ist nicht nur der wirtschaftspolitische Sprecher der bündnisgrünen Fraktion im Thüringer Landtag, Dirk Adams...
Grüne unterstützen aktivere Solar-Industriepolitik
Die heutige Ankündigung der Entwicklung eines Labelings für einheimische Solarprodukte mit hoher Qualität und Langlebigkeit wird von Dirk Adams, energiepolitischer Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen, ausdrücklich begrüßt.
Grüne: Alle nicht personenbezogenen Informationen müssen ThüringerInnen frei zugänglich sein
Zur heutigen Debatte um das Informationsfreiheitsgesetz erklärt Dirk Adams, datenschutzpolitischer Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen:
Grüner Landtagsabgeordneter fordert Ausbaustopp für Ellricher „Gipsstraße“
Angesichts der aktuellen Debatte zum Landeshaushalt fordert der Abgeordnete Dirk Adams von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bei der Mittelvergabe auch die Effektivität im Blick zu behalten.
Dirk Adams: CDU verspielt jede Glaubwürdigkeit
Zu den Angriffen auf den Ausbau der Erneuerbaren Energien durch CDU-PolitikerInnen erklärt Dirk Adams, energiepolitischer Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen:
Gestern veranstaltete unsere Fraktion im Congress Centrum Suhl ein Fachgespräch zum geplanten Pumpspeicherwerk an der Schmalwassertalsperre. Etwa 50 Gäste beteiligten sich an der Diskussion über die Notwendigkeit und die möglichen Auswirkungen eines solchen Bauprojektes.
Am gestrigen Donnerstag besuchte Dirk Adams die Delegiertenversammlung der IG Metall. Diese hatte zur Podiumsdiskussion mit dem Thema „Gute Arbeit, gut in Rente“ geladen.
Adams: Thüringen muss Akten zu V-Leuten übermitteln
Auf Beschluss des 2. Parlamentarischen Untersuchungsausschusses des Deutschen Bundestages „Terrorgruppe nationalsozialistischer Untergrund“ hatte die Thüringer Landesregierung sämtliche Unterlagen zu V-Leuten zu übermitteln.
Adams: Sicherheitsbehörden leider keine Partner der parlamentarischen Aufklärung
Dirk Adams, innenpolitischer Sprecher der bündnisgrünen Landtagsfraktion Thüringen und Mitglied des parlamentarischen Untersuchungsausschusses, ist schockiert über die Meldungen, der MAD habe Informationen bezüglich einer möglichen Anwerbung von Uwe Mundlos zurückgehalten:
Adams: Bestürzende Einsicht in die Amtsführung von Roewer
Zur erneuten Befragung von Ex-Verfassungsschutzchef Roewer vor dem parlamentarischen Untersuchungsausschuss erklärt Dirk Adams, innenpolitischer Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen:
Heute veranstaltete unsere Fraktion ein Fachgespräch zu elektrischen Energiespeichern. Mit 50 Gästen war die Veranstaltung im Thüringer Landtag sehr gut besucht. Dies ist unserer Ansicht nach ein Zeichen dafür, wie groß das allgemeine Interesse an einer erfolgreichen Umsetzung der Energiewende tatsächlich ist.
Grüner Landtagsabgeordneter und Landessprecherin im Gespräch mit Bürgermeister
Heute trafen sich der Landtagsabgeordnete Dirk Adams (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) und die Landessprecherin Babette Pfefferlein in Bleicherode mit dem Bürgermeister Frank Rostek.
Grüne: Stärkung der Wirtschaftskraft ja – fortwährende Förderung der Infrastruktur nein
Zu der heute von Wirtschaftsminister Machnig vorgestellten Studie erklärt Dirk Adams, wirtschaftspolitischer Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen:
Dirk Adams fordert: Gerechtere Verteilung der Energiewendekosten
Viele stromintensive Unternehmen sind in Deutschland von der EEG-Umlage weitgehend befreit, damit die internationale Wettbewerbsfähigkeit dieser Unternehmen nicht gefährdet wird. Dirk Adams, energiepolitischer Sprecher der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen, weist allerdings darauf hin, dass unter Schwarz-Gelb die Ausnahmeregelungen in großem Umfang ausgedehnt wurden. Das hat folglich enorme Auswirkungen auf die EEG-Umlage und damit auch auf den Haushaltsstrompreis.
Dirk Adams: Echte Kontrolle und Überwachung gibt es noch lange nicht
Dirk Adams, innenpolitischer Sprecher der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen, äußert sich skeptisch zu den Aussagen von Innenminister Jörg Geibert hinsichtlich der angeblich ausreichenden Befugnisse der Parlamentarischen Kontrollkommission (PKK) zur Überwachung des Verfassungsschutzes...
Forderung nach gerechterer Verteilung der Energiewendekosten
In einer Ansprache auf der Erfurter Donnerstagsdemo äußerte sich Dirk Adams zu den Kosten der Energiewende. Regelmäßig organisiert wird die Veranstaltung bereits seit Jahren vom Erfurter Bündnis für soziale Gerechtigkeit – Gegen Rechtsextremismus.
Dirk Adams: „Nazi-Aktivitäten nicht länger tatenlos hinnehmen“
Der Landtagsabgeordnete Dirk Adams (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) verurteilt die jüngsten kriminellen Aktivitäten rechtsgerichteter Kreise in Nordhausen.
Dirk Adams: Kosten bleiben bei KleinverbraucherInnen hängen
Im August 2011 hatte die schwarz-gelbe Bundesregierung die vollständige Befreiung energieintensiver Industrien von den Stromnetzentgelten beschlossen (§ 19 Abs. 2 Stromnetzentgeltverordnung). Dieser Beschluss sollte dazu beitragen, dass die vermeintlich internationale Wettbewerbsfähigkeit dieser Unternehmen nicht gefährdet wird. Die Folgen dieser Entscheidung kommen die Thüringer Verbraucherinnen und Verbraucher nun wesentlich teurer zu stehen als ursprünglich erwartet.
Dirk Adams: Naturpark-Region sollte gemeinsam entscheiden
Zu der enttäuschenden Antwort durch die Thüringer Landesregierung hat sich nun auch der CDU-Landtagsabgeordnete Egon Primas zu Wort gemeldet. In einer Mitteilung unterbreitete dieser den Vorschlag das Naturpark-Haus im Wernaer Geopark-Stützpunkt unterzubringen. Dagegen besteht der bündnisgrüne Landespolitiker auf einem offenen Verfahren zur Ermittlung geeigneter Standorte für ein Naturpark-Haus...
Dirk Adams: Naturpark Südharz ist „ungeliebtes Kind“ der Thüringer Landesregierung
In der letzten Sitzung des Thüringer Landtages hatte der Abgeordnete Dirk Adams (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) eine mündliche Anfrage zum jüngsten Thüringer Naturpark im Landkreis Nordhausen gestellt. Mit den erhaltenen Antworten ist Adams jedoch alles andere als zufrieden...
In der letzten Sitzung vor den Plenarferien standen sowohl der Gesetzentwurf unserer Landtagsfraktion als auch der Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen zur Änderung des Thüringer Verfassungsschutzgesetzes auf der Tagesordnung.
Dirk Adams: Erneuerbare Energien sichern uns bezahlbare Preise
Zur Plenardebatte des Thüringer Landtags über das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) am vergangenen Freitag erklärt Dirk Adams, energiepoltischer Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen:
Dirk Adams: Eindimensionales Denken bei Netzentwicklungsplanung endlich beenden
Die gestrige Debatte zur Netzentwicklungsplanung legt nach Ansicht von Dirk Adams, energiepolitischer Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag, eine große Unaufrichtigkeit zum Netzausbau innerhalb der Landesregierung offen.
Dirk Adams: "Minister Geibert fährt erneut Schlingerkurs"
Zu den Vorwürfen der Falschaussage und Zeugenbeeinflussung im Thüringer NSU-Untersuchungsausschuss sagt Dirk Adams, innenpolitischer Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen:
Heute hatte der Landtagsabgeordnete Dirk Adams (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) in das Nordhäuser Wahlkreisbüro im Mecklenburg's Hof eingeladen. So kamen am Abend zahlreiche Gäste um mit dem Abgeordneten Adams ins persönliche Gespräch zu kommen. Neben einigen interessierten BürgerInnen und den Mitgliedern des bündnisgrünen Kreisverbandes konnte auch die neue Ländrätin des Landeskreises Nordhausen, Birgt Keller, begrüßt werden. Mit einer Menge Gesprächsstoff ausgestattet war auch für Getränke und einen kleinen Imbiss gesorgt worden und so lies man den Tag gemeinsam ausklingen.
Dirk Adams: Verteilnetze bilden das Rückgrat der zukünftigen Energieversorgung
Landtagsabgeordneter Adams und Landessprecherin Pfefferlein besuchen Umspannwerk Wolkramshausen
Wahlergebnis Ausdruck gelebter Demokratie
Am heutigen Montag (16.07.) traf Dirk Adams erstmalig Thomas Spielmann, den neuen Bürgermeister von Heiligenstadt im Eichsfeld.
Dirk Adams: Wunschkonzert der Netzbetreiber muss ausfallen.
Gestern endete die sechswöchige Öffentlichkeitsbeteiligung zum Netzentwicklungsplan (30.05.-10.07.2012). Dazu erklärt Dirk Adams, energiepolitischer Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag:
Zur Bekanntgabe Innenminister Geiberts, dass der Thüringer Verfassungsschutzpräsident Sippel sein Amt aufgeben müsse, erklärt Dirk Adams, innenpolitischer Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag:
Südharz hat noch Luft nach oben
Heute besuchte Dirk Adams, tourismuspolitische Sprecher seiner Fraktion, zwei wichtige touristische Ziele im Südharz. Gerade der unterschiedliche Entwicklungsstand der Projekte macht deutlich, dass es in der Regionalentwicklung noch einiges zu tun gibt.
Am Donnerstag (28.06.) zur besten Halbfinalzeit diskutierte Dirk Adams, energiepolitischer Sprecher seiner Fraktion im Thüringer Landtag, mit Podiumsgästen aus Energiewirtschaft, Medien sowie Umwelt- und Naturschutz die aktuellen Blockaden der Energiewende. In das Erfurter Café Nerly waren immerhin 30 Gäste gepilgert, denen das Thema an diesem Abend noch stärker am Herzen lag als das Bestaunen der Niederlage der Fussball-Nationalmannschaft.
Dirk Adams: Bundesrat-Kompromiss zufriedenstellend
Zum gestrigen Bundesrat-Kompromiss zur Förderung von Solarstrom erklärt Dirk Adams, energiepolitischer Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen:
Dirk Adams: Transparenz, Gestaltung und Verantwortung fehlen
Die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hält die heute vom Innenminister Jörg Geibert vorgetragene Regierungserklärung zur Abwehr des Rechtsextremismus für unzureichend.
Klares Bekenntnis der Landesregierung zum Grünen Band gefordert
Zum 10 jährigen Jubiläum des West-Östlichen Tores fanden sich heutige zahlreiche VertreterInnen aus der Politik, der Verwaltung sowie dem ehrenamtlichen Naturschutz auf dem Kutschenberg bei Ecklingerode im Landkreis Eichsfeld ein.
Dirk Adams: Persönlichkeitsschutz im Internet wird weiter aufgeweicht
Die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN mahnt die Nutzer von sozialen Netzwerken zu mehr Sensibilität beim Datenschutz.
Dirk Adams: Konzept für vorausschauende Energie- und Wirtschaftspolitik fehlt
Dirk Adams, Energie- und wirtschaftpolitischer Sprecher der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, sieht durch die heutigen Äußerungen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Mike Mohring zur Solarförderung „die fehlende Kompetenz der CDU im Bereich einer vorausschauenden Energie- und Wirtschaftspolitik“ enthüllt.
Dirk Adams: Wichtige Informationen kommen weiterhin zu spät
Auf Antrag der Landesregierung wird heute im Untersuchungsausschuss eine Zeugenvernehmung in nicht öffentlicher Sitzung vorgenommen.
Dirk Adams: Daseinsvorsorge braucht keine zweistelligen Renditen
Die Ankündigung des Energieversorgers E.ON, die Beteiligung am Regionalversorger E.ON Thüringer Energie AG verkaufen zu wollen, ist aus Sicht von Dirk Adams, dem wirtschafts- und energiepolitischen Sprecher der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag eine „riesige Chance für die Energiewende und die Daseinsvorsorge in den Kommunen.“
Dirk Adams: Anstatt engagierte Mitarbeiter zu entlassen, sind Strukturreformen nötig
„Dies ist ein Musterbeispiel verfehlter Personalpolitik“, so kommentiert Dirk Adams, innenpolitischer Sprecher der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die aktuelle Personalentscheidung im Landeskriminalamt.
Dirk Adams: Endlich verlässliche Rahmenbedingungen schaffen
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag fordert ein klares Bekenntnis von Bundes- und Landesregierung zur Energiewende. Denn erst am Wochenende hatte der FDP-Fraktionvorsitzende im Bundestag, Rainer Brüderle, deren Umsetzbarkeit wieder in Zweifel gezogen und die Kosten kritisiert.
Dirk Adams: Vorschläge hätten bereits im Januar verabschiedet werden können
Die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sieht im Entwurf von CDU und SPD zum Verfassungsschutzgesetz eine Abschwächung der eigenen Initiative dazu aus dem Januar.
Dirk Adams: Wichtige Unterlagen wurden Untersuchungsausschuss vorenthalten
Die Landesregierung versucht aus Sicht der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die parlamentarische Aufklärung der rechtsextremen Mordserie zu hemmen.
Dirk Adams: Landesregierung muss Eckpunkte ihrer Position klar benennen
Die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begrüßt, dass die Landesregierung für die Bundesratssitzung am 11. Mai eigene Vorschläge zur Solarförderung vorlegen will.
Dirk Adams: Neue Informationen zum NSU belegen Versagen der Behörden
Die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zeigt sich entsetzt über die neuen Informationen zum Entstehen der rechtsextremen Terrorzelle NSU und das Verhalten der Behörden.
Gesellschaftliche Diskussion ist wichtiger denn je
Unter dem Eindruck immer neuer Erkenntnisse zum Terrornetzwerk „Nationalsozialistischer Untergrund-NSU“ hatte die GRÜNE Hochschulgruppe aus Jena zu einem Podium unter dem Thema „Thüringen – Paradies für Nazis?“ in die Friedrich-Schiller-Universität eingeladen.
Zur Entscheidung des Verwaltungsgerichts Dresden, dass die sogenannte Extremismusklausel rechtswidrig ist, erklärt Dirk Adams, innenpolitischer Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen:
Dirk Adams: Parlamentarische Aufarbeitung des NSU-Terrors nicht weiter verzögern
Nach der heutigen Meldung des MDR zur Arbeit der Schäfer-Kommission hofft die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf eine schnelle Information der Gremien, die sich mit der Aufklärung des NSU-Terrors befassen.
Zeitarbeit braucht bessere Regeln
In der Reihe „Arbeitswelt im Film“ diskutierte Dirk Adams mit den Besucherinnen und Besuchern des Films „It´s a free world“ im Erfurter Kino-Klub am Hirschlachufer über das Thema Leih- bzw. Zeitarbeit in Deutschland. Dazu eingeladen hatte der DGB Thüringen im Vorfeld des 1.Mai.
GRÜNE für engagierte Regionalentwicklung
Am GRÜNEN Donnerstag, den 05.04.2012, informierten sich die GRÜNEN Kandidaten für die Wahlen zum Oberbürgermeister sowie zum Landrat Christian Darr und John Dauert in Nordhausen über die Entwicklung des Südharz-Tourismus im Landkreis. Begleitet wurden sie dabei vom tourismuspolitischen Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion Dirk Adams.
Bündnisgrüne fordern ehrliche Finanzierungsperspektiven für die Straßenplanung
Zu den aktuellen Verkehrsbauprojekten in Eichsfeld und im Unstrut Hainich-Kreis entlang der B247 erklären Jennifer Schubert, verkehrspolitische Sprecherin und Dirk Adams, innenpolitischer Sprecher der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:
GRÜNE unterstützen Unternehmen der Thüringer Solarbranche
Am 30.03.2012 besuchten Steffen Fuchs vom GRÜNEN Kreisverband Gotha und Dirk Adams die Firma maxx solar&energie GmbH & Co. KG in Walthershausen.
Dirk Adams: ArbeitnehmerInnen im kalten Regen stehen gelassen
Nachdem sich die bayerische FDP gegen die Übernahme eines Bürgschaftsanteils durch den Freistaat Bayern gestellt hat, ist der 70-Millionen-Kredit für eine Schlecker-Auffanggesellschaft geplatzt. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der Thüringer Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Dirk Adams:
Dirk Adams: Die thüringische Solarbranche steht auf dem Spiel
Vor der morgigen Bundesratssitzung zur Absenkung der Solarvergütung fordert Dirk Adams, energiepolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag:
Dirk Adams: Thüringen muss jetzt öffentlich Gegenposition einnehmen
Heute Morgen hat die schwarz-gelbe Koalitionsmehrheit im Bund im federführenden Umweltausschuss das Änderungsgesetz zum Erneuerbare Energien Gesetz (EEG) zur Photovoltaik beschlossen. Schon am Dienstagnachmittag wurden die Beschlüsse in den Fraktionssitzungen von Union und FDP abgenickt.
Dirk Adams: Klare Positionierung des Landtages gegen Kürzung wäre möglich gewesen
Nach der gestrigen Einigung von Schwarz-Gelb wird immer deutlicher, dass die aktuelle Bundesregierung die drastischen Einschnitte bei der Solarförderung nahezu ohne Abstriche durchsetzen will und zusätzlich den Ausbau der Erneuerbaren Energien gezielt einschränkt. Die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vermisst weithin ein eindeutiges Zeichen der Thüringer Landesregierung zu diesem Thema.
Dirk Adams als stellvertretender Vorsitzender des BUND Thüringen wiedergewählt
Am heutigen Samstag, den 24.03.2012, traf sich der Landesverband Thüringen des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) zu seiner jährlichen Landesversammlung in den Räumen der SWE in Erfurt.
Dirk Adams: Thüringer Solarbranche durch Erhöhung der Qualität stärken
Die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begrüßt, dass ihr Antrag zur Zukunft der Solarbranche im Freistaat im Wirtschaftsausschuss weiterberaten werden soll.
Dirk Adams: Koalition bricht mit parlamentarischen Gepflogenheiten
Die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hatte den heute im Landtag diskutierten Gesetzentwurf der LINKE zur Auflösung des Landesamtes für Verfassungsschutz trotz inhaltlicher Kritik in den Innenausschuss verweisen wollen.
Energiewende positiv gestalten
Zum heutigen GRÜNEN Solargipfel, einem Treffen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag mit Vertreterinnen und Vertreter der Thüringer Solarbranche, erklärt die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:
Dirk Adams: Politik muss Wettbewerb der deutschen Solarwirtschaft unterstützen
Aus Anlass des morgen im Thüringer Landtag stattfindenden GRÜNEN Solargipfels unterstreicht der wirtschaftspolitische Sprecher der bündnisgrünen Fraktion, Dirk Adams, noch einmal die herausragende Bedeutung der Solarindustrie für den mitteldeutschen Standort.
Dirk Adams: Jetzt den Solarstandort Deutschland sichern
Mit blumigen Worten wurde der erste Jahrestag der Tsunamikatastrophe und der eingetretene Super-Gau in Fukushima von Politikern der Bundesregierung dafür genutzt, die bisherigen Ergebnisse der Energiewende in Deutschland zu loben.
Dirk Adams: Innenminister Geibert muss Probleme in seinem Ressort endlich angehen
Die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN warnt angesichts der heute veröffentlichten Kriminalitätsstatistik vor Schönfärberei.
Anlässlich der heutigen Bundestagsdebatte zur Novelle des Erneuerbare Energien Gesetz (EEG) erklärt die Vizepräsidentin des Bundestages und Thüringer Abgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen, Katrin Göring-Eckardt:
Was wir in der jetzigen Situation dagegen setzen können
Am Montag (05.03) diskutierte Dirk Adams mit mehr als 30 BürgerInnen im Meininger „Café Krämer“ das Thema „Rechtsterror aus Thüringen – informieren, offenlegen, handeln“. Dazu eingeladen hatten der bündnisgrüne Kreisverband Schmalkalden-Meiningen und der Kandidat für das Amt des Meininger Oberbürgermeisters Ulrich Töpfer.
Dirk Adams: Unternehmen und Beschäftigte der Solarwirtschaft unterstützen!
Die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN unterstützt die Proteste der Solarwirtschaft am morgigen Montag in Berlin vor dem Brandenburger Tor.
Dirk Adams: NSU-Untersuchungsausschüsse müssen eng zusammenarbeiten
Die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begrüßt eine enge Kooperation des NSU-Ausschusses des Bundestages mit den entsprechenden Gremien auf Länderebene.
Dirk Adams: Absenkung der Einspeisevergütung muss flexibilisiert werden
Gegenwärtig kämpfen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf allen Ebenen gegen die Umsetzung einer Vereinbarung zwischen Bundeswirtschaftsminister Rösler (FDP) und Bundesumweltminister Röttgen (CDU), die kurzfristig drastische Einschnitte in das Erneuerbare-Energien-Gesetz vorsieht.
Dirk Adams: Länder müssen an einem Strang ziehen
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag sieht in dem gestern von der schwarz-gelben Landesregierung in Hessen auf den Weg gebrachten Energiezukunftsgesetz ein Vorbild für hiesige Regelungen.
Dirk Adams: Geibert nicht an Aufklärung und Transparenz interessiert
Angesichts der aktuellen Meldung des MDR zum Fund von politisch brisanten Dokumenten in der Wohnung des ehemaligen Innenministers Christian Köckert sieht der innenpolitische Sprecher der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Dirk Adams, auch die Glaubwürdigkeit des jetzigen Innenministers Jörg Geibert beschädigt.
Dirk Adams: Kampfhundegesetz ist kein Beleg für die Kompetenz Geiberts
Die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sieht in den Ergebnissen der „Beißstatistik 2011“ ein Beleg des Versagens der Landesregierung beim Thema Sicherheit.
Dirk Adams: Jetzigem Format fehlt die Innovation
Die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90DIE GRÜNEN sieht sich durch den aktuellen Prüfbericht des Rechnungshofes in ihrer Kritik am 1000-Dächer-Programm bestätigt.
Dirk Adams: Photovoltaik ist unverzichtbarer Baustein der Energiewende
Die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN kritisiert die heute von der schwarz-gelben Bundesregierung vorgelegten Pläne zur Kürzung der Einspeisevergütung von Solarstrom scharf.
Dirk Adams: Rüffel für inkompetente Kommunalpolitik
Der innenpolitische Sprecher der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Dirk Adams, begrüßt das Urteil des Oberverwaltungsgerichtes (OVG) Weimar zum Bürgermeisteramt in Oberhof.
Dirk Adams: Politische Entwicklung in Berlin besorgniserregend
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN erklärt sich mit der morgigen Demonstration der Beschäftigten der Thüringer Solarbranche am Standort Erfurt-Südost solidarisch.
Dirk Adams testet Qualität des Skiwanderweges am Rennsteig
Am heutigen Rosenmontag testet der tourismuspolitische Sprecher der bündnisgrünen Fraktion im Thüringer Landtag die Loipen zwischen Grenzadler und Großem Dreiherrenstein bei Ruhla auf einer Länge von 37,3 km.
Grüne Landtagsfraktion unterstützt auch weitere Anti-Nazi-Demonstrationen in Dresden
Am 13. Februar zeigten Tausende Demonstranten in der Elbmetropole mit ihrem friedlichen Protest gegen Naziaufmärsche engagiert Gesicht gegen die menschenverachtende rechte Ideologie und den Versuch, das stille Gedenken an die Luftangriffe im Zweiten Weltkrieg zu für rechte Propaganda und Geschichtsrevisionismus zu instrumentalisieren. Unterstützt auch von zahllosen Auswärtigen gelang es in gemeinsamen kreativ-bunten Aktionen, die Nazis zu blockieren und ihnen nur geringfügig Platz zum marschieren zu bieten.
Dirk Adams: Politische Bildungsfunktion muss in vollem Umfang sichergestellt werden
Die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN kritisiert scharf, dass in Thüringen womöglich die Kontakte von Journalisten zu Sicherheitsbeamten überprüft wurden. Dies berichtet die „Thüringer Allgemeine“ heute.
Dirk Adams: Untersuchungsausschuss muss vor allem Fakten aufarbeiten
Die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betont angesichts der heutigen Konstituierung des Untersuchungsausschusses zum rechtsextremen Terror, dass die Aufklärungsarbeit nicht durch öffentlichkeitswirksame Maßnahmen gefährdet werden darf.
Friedliches Gedenken und Mahngang in Dresden waren erfolgreich
Zum Gedenken an die leidvolle Geschichte der nationalsozialistischen Diktatur und an die Bombennacht am 13.Februar reiste ein Teil der bündnisgrünen Fraktion im Thüringer Landtag heute nach Dresden.
Dirk Adams: Die Energiewende braucht Solar- und Windenergie
Dirk Adams, wirtschafts- und energiepolitischer Sprecher der bündnisgrünen Landtagsfraktion, begrüßt die heute vom Wirtschaftsministerium präsentierte Ansiedlung des Windkraft-Anlagenbauers ENERCON in Gotha:
Dirk Adams: Jetzt brauchen wir die Unterstützung des ganzen Eichsfeldes
Wie aus einer Antwort der Landesregierung auf eine Kleinen Anfrage (Drucksache 5/3986) des bündnisgrünen Landtagsabgeordneten Dirk Adams hervorgeht, plant die NPD für den 05. Mai einen weiteren „NPD Eichsfeld Tag“ in Leinefelde.
Dirk Adams: Forderung der CDU zeugt von mangelndem Sachverstand und Unwillen
Der wirtschaftspolitische Sprecher der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN reagiert mit Verwunderung auf die Forderung des wirtschaftspolitischen Sprechers der CDU-Landtagsfraktion, Gerhard Günther, ein gemeinsames Stadion für Erfurt und Jena zu errichten.
Dirk Adams: Degression der Einspeisevergütung muss atmend geregelt werden
Die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN weist die Behauptung der FDP scharf zurück, die Solarbranche in Thüringen sei ein „sterbender Industriezweig“.
Dirk Adams: Nur so wird Tätigkeit des Verfassungsschutzes legitimiert
Der Landtag debattiert in der kommenden Woche über den Entwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN für ein neues Verfassungsschutzgesetz.
Dirk Adams: Innenausschuss muss stichhaltige Begründung vorgelegt werden
Die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zeigt sich verwundert über die Durchsuchung der bei einem Polizisten der Polizeidirektion Saalfeld-Rudolstadt.
Dirk Adams: Rechtsextremisten-Datei muss rechtsstaatliche Prinzipien wahren
Die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist skeptisch im Bezug auf die Einrichtung einer Datei zur Bekämpfung des Rechtsextremismus.
Dirk Adams: Blockade der Energiewende durch Schwarz-Gelb auflösen
Die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordert ein Ende schwarz-gelben Blockade der Solarenergie.
Dirk Adams: Neue Meldungen bestätigen, dass Untersuchungsausschuss nötig ist
Die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sieht sich durch die heutigen Meldungen des MDR Thüringen zu Ermittlungen gegen die rechtsextreme Terrorzelle in ihrem Drängen nach öffentlicher Aufklärung bestätigt.
Dirk Adams: Union und FDP für schwierige Lage der Branche verantwortlich
Die schwarz-gelbe Bundesregierung trägt aus Sicht der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Verantwortung für die zugespitzte Lage in der Thüringer Solarbranche.
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