Dirk Adams: Positiven Trend der Energiewende in Thüringen nicht verspielen
Mit dem „Leitstern 2012“ wurde heute in Berlin der Bundesländerpreis für Erneuerbare Energien übergeben. Thüringen ist dabei in der Gesamtbilanz von Platz 2 auf Platz 5 abgerutscht. Dazu stellt der energiepolitische Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen, Dirk Adams, fest:
„Thüringen hatte sich im Jahr 2010 den Platz als ‚Aufsteiger‘ insbesondere durch seine ambitionierten Ausbauziele sowie durch seine Klima- und Energiestrategie gesichert. Zwei Jahre später macht sich Ernüchterung breit. Worten müssen eben auch konkrete Taten folgen.“
Besonders deutlich wird die Handlungsunfähigkeit der Landesregierung am Beispiel der Windenergie. Eine Vielzahl fauler Kompromisse und unerledigter Aufgaben wie beim Thema Windkraft im Wald, den Regionalen Raumordnungsplänen sowie dem Landesentwicklungsplan lassen den Ausbau der Windkraft im Freistaat stagnieren.
„Damit hat die Landesregierung nicht nur einen sehr guten Platz im Bundesländerranking verschenkt, sondern regionale Wertschöpfung, die jetzt in Schleswig-Holstein und Bayern generiert wird. Ich gehe davon aus, dass Thüringen mit dieser Landesregierung 2014 weiter abrutscht“, fährt der bündnisgrüne Energiepolitiker fort.
„Wir brauchen neben anspruchsvollen Zielen auch die richtigen Mittel, um Fortschritte beim Ausbau der Erneuerbaren Energien zu erzielen. Höhenbegrenzungen bei der Windkraft und falsch verstandener Denkmalschutz sollten der Vergangenheit angehören. Dagegen müssen Förderprogramme angepasst und den Erneuerbaren Energien ein Vorrang im Landesentwicklungsplan eingeräumt werden“, schließt Adams.
Deutschland braucht einen handlungsfähigen Staat, der die Transformation der Wirtschaft flankiert. Dafür sind Regeln wichtig. Werden sie jedoch [...]
Seit Jahrzehnten fließt zu wenig Geld in den Schienenverkehr. Erst mit der letzten Bundesregierung sind die Mittel für die [...]
Unter dem Motto „Engagement leben und Bündnis entwickeln“ fand vom 12. bis 14. September der ELBE Ostkongress in der Lutherstadt Wittenberg in [...]