Ein Jahr nach Fukushima – Schwarz-Gelb stellt Solarausstiegsgesetz vor

Dirk Adams: Photovoltaik ist unverzichtbarer Baustein der Energiewende

Die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN kritisiert die heute von der schwarz-gelben Bundesregierung vorgelegten Pläne zur Kürzung der Einspeisevergütung von Solarstrom scharf.

„Wirtschaftsminister Rösler und Umweltminister Röttgen haben einen Vorschlag präsentiert, mit dem der Ausbau der Solarenergie in Deutschland deutlich abgebremst werden soll. Ein Jahr nach Fukushima stellt Schwarz-Gelb damit ein Solarausstiegsgesetz vor. Bei den Vorschlägen der Bundesregierung haben ganz klar Interessengruppen mit einem ausgesprochenen Solar-Hass die Feder geführt“, sagt Dirk Adams, energiepolitischer Sprecher der Bündnisgrünen. „Dieser Vorschlag steht in einem offenen Widerspruch zur Entscheidung des Bundestages, aus der Atomenergie auszusteigen und eine Energiewende zu einer 100-prozentigen Versorgung mit erneuerbaren Energien einzuleiten.“ 

Adams kritisiert insbesondere die vorgesehen Kürzungen für kleinere Anlagen. „Gerade auf den bisher ungenutzten Dächern der vielen Einfamilienhäuser in Thüringen schlummern Potenziale der Energieversorgung der Zukunft“, sagt Adams. „Aber genau diese Anlagengrößen werden jetzt noch schlechter gestellt und rechnen sich für ihre Betreiber in Zukunft überhaupt nicht mehr.“ Für den Grünen-Politiker ist klar: „Die Energieriesen wollen sich ihr Geschäft nicht weiter kaputt machen lassen und die Bundesregierung leitet in einem ersten Schritt die Abwicklung der Solarbranche in Deutschland ein.“

BÜNDIS 90/DIE GRÜNEN unterstützen daher die Proteste der Thüringer Solarbranche und ihrer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. „Es stehen im Freistaat rund 5000 Arbeitsplätze in der Solarbranche auf dem Spiel und zusätzlich allein im Kammerbezirk Erfurt 370 Betriebe, die solare Dienstleistungen anbieten“, erklärt Adams fest. „Diesen Einschnitt in die Thüringer Wirtschaftsstruktur und die Erfolgsaussichten der Energiewende werden wir nicht hinnehmen.“ Der Grünen-Politiker begrüßte daher den Aufruf auf der heutigen Solar-Demo in Erfurt-Südost zu weiteren Protestaktionen.   

Die geplanten Absenkungen gehen zum Teil deutlich über die 30 Prozent hinaus. Grund hierfür ist zum einen, dass die Anlageklassen neu zugeordnet werden. So erhalten Anlagen zwischen zehn und 30 Kilowatt zukünftig nur noch die Vergütung wie Großanlagen bis 1000 Kilowatt. Zum anderen wird die Zahl der vergüteten Kilowattstunden prozentual begrenzt. Bei Anlagen bis zehn Kilowatt werden künftig nur noch 85 Prozent des erzeugten Solarstroms vergütet, darüber hinaus sind es 90 Prozent.

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