Debatte legt Zerstrittenheit der Koalition offen

Die gestrige Debatte zur Netzentwicklungsplanung legt nach Ansicht von Dirk Adams, energiepolitischer Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag, eine große Unaufrichtigkeit zum Netzausbau innerhalb der Landesregierung offen.

Auf der einen Seite schwingt Henry Worm (CDU) die Regenbogenfahne des Widerstands gegen einen weiteren Netzausbau und redet gleichzeitig die undemokratischen Vorgänge bei der Planung der 380 kV-Trasse von Lauchstädt nach Redwitz schön. Auf der anderen Seite lässt Wirtschaftsminister Matthias Machnig als Vorsitzender des Beirates der Bundesnetzagentur die Gelegenheit verstreichen, eine Dialogveranstaltung zum Netzentwicklungsplan in Thüringen durchzuführen. „Dabei hätten die Bürgerinnen und Bürger ein Anrecht darauf gehabt, etwas über die Ausbaunotwendigkeiten zu erfahren, die angeblich zwei weitere Höchstspannungstrassen über Thüringer Gebiet erfordern“.

Dirk Adams sieht hier die Fortsetzung einer Basta-Politik, welche die Sorge um einen volkswirtschaftlich vertretbaren Ausbau der Energienetze ausblenden möchte. „Eine vorausschauende Netzplanung muss anerkennen, dass künftig elektrische Energiespeicher in die Netzplanung integriert werden müssen und dass wir generell ein neues Marktdesign für die Energieerzeugung auf Basis Erneuerbarer Energien brauchen“, so der grüne Energieexperte. „Die Mitwirkung von betroffenen Bürgerinnen und Bürgern, aber auch die der regionalen Verteilnetzbetreiber, ist daher mehr als wünschenswert“, stellt Adams abschließend fest.



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