Dirk Adams: NSU-Untersuchungsausschüsse müssen eng zusammenarbeiten

Die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begrüßt eine enge Kooperation des NSU-Ausschusses des Bundestages mit den entsprechenden Gremien auf Länderebene.

„Es insbesondere wichtig, dass über die Innenminister eine ungehinderte Amtshilfe durchgesetzt wird“, sagt Dirk Adams, innenpolitischer Sprecher der Bündnisgrünen. „Es muss auch beachtet werden, dass es sich beim rechtsextremen Terror nicht um ein regional begrenztes Phänomen, sondern möglicherweise ein bundesweites Netzwerk handelt. Deshalb müssen sich die Behörden aller Länder an der Aufklärung beteiligen.“ Die Untersuchungsausschüsse im Bund und in Thüringen vereinbarten heute eine enge Zusammenarbeit, wechselseitiges Besuchsrecht und die gegenseitige Einsichtnahme in Protokolle. „Es geht vor allem darum, die Aufgaben effektiv zu organisieren, damit die Arbeit schnell vorangehen kann“, so Adams. „Um die Glaubwürdigkeit der Aufklärung zu wahren, brauchen wir bald Ergebnisse. Das sind wir den Familien der Opfer schuldig.“

zurück