Dirk Adams: Unternehmen und Beschäftigte der Solarwirtschaft unterstützen!

Die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN unterstützt die Proteste der Solarwirtschaft am morgigen Montag in Berlin vor dem Brandenburger Tor.

"Jetzt muss ein klares Zeichen gesetzt werden", sagt Dirk Adams, energiepolitischer Sprecher der bündnisgrünen Fraktion. "Denn es geht nicht um Details einer Regelung, sondern schlicht um die Zukunft der gesamten Branche." Die Energiepolitik von Union und FDP bedroht nach Angaben des Branchenverbandes der Solarindustrie rund 100000 Arbeitsplätze. "Wir Grünen begrüßen daher die klaren Worte der Thüringer Ministerpräsidentin in Richtung Berlin", so Adams weiter. "Lippenbekenntnisse genügen aber nicht, entscheidend wird sein, ob sich Frau Lieberknecht bei der Kanzlerin auch durchsetzen kann."

Sich neu entwickelnde Technologien können durch Innovation in der Regel 15 Prozent Effektivitätsgewinne pro Jahr realisieren. Von der deutschen Solarwirtschaft sind in den vergangenen Jahren aber regelmäßig bis zu 30 Prozent verlangt worden. Das hat dazu geführt, das eine einzige Branche sechs Milliarden Euro in Forschung und Entwicklung investiert hat. "Beachtlich ist dabei, dass diese Gelder zu 90 Prozent aus den Unternehmen selbst kamen und nur zehn Prozent staatliche Fördergelder waren", sagt Adams. "Von einer solchen Quote sind andere Förderprojekte weit entfernt. Union und FDP haben sich trotzdem auf die Solarbranche eingeschossen, um die Energiewende in Gefahr zu bringen."

Adams betont, dass die deutsche Solarbranche unverschuldet in eine Krise geraten ist. "In China wird die Solarwirtschaft durch die dortige Regierung mit Milliarden-Beträgen subventioniert. Damit werden Dumpingpreise ermöglicht, die den hiesigen Markt unter Druck setzen." Das bekommt insbesondere die ostdeutsche Branche zu spüren. "Der hier begonnenen Erfolgsgeschichte droht nun ein abruptes Ende", so der Grünen-Politiker. "Angesichts der dramatischen Lage fordern wir eine entschiedene finanzielle Förderung der Innovation in der Solarwirtschaft, um die Unternehmen direkt zu entlasten."

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