Dirk Adams: Rüffel für inkompetente Kommunalpolitik
Der innenpolitische Sprecher der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Dirk Adams, begrüßt das Urteil des Oberverwaltungsgerichtes (OVG) Weimar zum Bürgermeisteramt in Oberhof.
„Die Beibehaltung eines hauptamtlichen Bürgermeisters ist in diesem Fall eine richtige Entscheidung“, sagt Adams. „Angesichts der anstehenden Herausforderungen in Oberhof und Umgebung ist eine professionelle Verwaltung dringend erforderlich.“ Die Thüringer Kommunalordnung sieht in einem „begründeten Einzelfall“ eine Abweichung vom Grundsatz vor, dass der Bürgermeister in kreisangehörigen Gemeinden mit weniger als 3000 Einwohnern ein Ehrenbeamter ist. „Wenn diese Begründung in einer Thüringer Gemeinde vorliegt, dann in Oberhof“, betont der Grünen-Politiker.
Adams hatte wiederholt das Agieren der Landesregierung bei der Förderung Oberhofs als Wintersporthochburg und Tourismuszentrum kritisiert. „Dabei geht es mir aber nicht darum, die besondere Rolle Oberhofs in Frage zu stellen, sondern sie nachhaltig und wirtschaftlich zu gestalten. Da genügt es eben nicht, Immobilien in die Gegend zu stellen und zu sagen: Schaut zu, wie ihr damit zurechtkommt.“ BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordern von der Landesregierung nun konkrete Schritte zur Entwicklung der Zukunftsfähigkeit des Wintersport- und Tourismuszentrums Oberhof.
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