Dirk Adams: Jetzt den Solarstandort Deutschland sichern

Mit blumigen Worten wurde der erste Jahrestag der Tsunamikatastrophe und der eingetretene Super-Gau in Fukushima von Politikern der Bundesregierung dafür genutzt, die bisherigen Ergebnisse der Energiewende in Deutschland zu loben.

Dazu erklärt die Vorsitzende der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Anja Siegesmund: „Im gegenwärtigen Versuch der schwarz-gelben Bundesregierung, den Ausbau der Photovoltaik in Deutschland abzubremsen, sehen wir das genaue Gegenteil einer konsequenten Energiewende. Mit den jetzt geplanten Änderungen am Erneuerbare-Energien-Gesetz wird die Existenz der deutschen Solarbranche in der ohnehin kritischsten Phase ihrer jungen Geschichte aufs Spiel gesetzt.“

In diesem Zusammenhang fordert der wirtschaftspolitische Sprecher der bündnisgrünen Fraktion Dirk Adams die Bedeutung der deutschen Solarbranche als Schlüsseltechnolgie des 21. Jahrhunderts endlich anzuerkennen. „Das schließt für mich ein, dass die Solarindustrie ebenso wie zum Beispiel die Automobilindustrie in Deutschland unterstützt wird.“ Tatsächlich hatte die Branche in den letzten Jahren vergleichsweise geringe staatliche Gelder für Forschung und Entwicklung in Anspruch genommen. Für diesen Bereich sollten seiner Ansicht nach jetzt mehr öffentliche Mittel fließen, um der Dumpingpolitik chinesischer Unternehmen zu begegnen.

Bei den Signalen aus Berlin verwundert es die Grünen-PolitikerInnen nicht, dass die Energiewende in Thüringen ebenfalls im Leerlauf tritt. „Typisch für die Ankündigungspolitik der Landesregierung ist, dass man die eigenen Klimaziele nach Fukushima erhöht hat, dass aber in der praktischen Umsetzung bisher nichts passiert ist“, stellt Siegesmund ernüchert fest. Die Zerstrittenheit der Landesregierung wird ihrer Ansicht nach damit immer mehr zum Hemmschuh für eine echte Dynamik auf dem Gebiet der Energiepolitik. Die Landesregierung von Christine Lieberknecht steht mit ihrem Verhalten im Bereich der Photovoltaik damit an einem wichtigen Punkt. „Wir werden jetzt ganz genau hinschauen, wie konsequent sich Thüringen für die Branche einsetzt und seinen Einfluss gegen die Kürzungspläne des EEG geltend macht“, kündigt Siegesmund an.

Gerade für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist der Ausstieg aus der Atomkraft und der Einstieg in das Solarzeitalter Parteiprogramm. „Wir halten es daher in dieser Situation für absolut richtig, uns aktiv an die Seite der Solarbranche zu stellen“, sagt Adams. Im Rahmen eines GRÜNEN Solargipfels möchte BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag daher am 15. März mit VertreterInnen aus der Industrie, den Betrieben mit solaren Dienstleistungen und VertreterInnen der ArbeitnehmerInnen und Arbeitnehmer über die aktuelle Situation und konkrete Schritte sprechen, die sowohl auf der parlamentarischen wie außerparlamentarischen Ebene gegangen werden können.

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