Dirk Adams: Situation in Thüringen eine noch nie dagewesene
Die Thüringer Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat heute ihre zweitägige Klausur im Stiftsgut Wilhelmsglücksbrunn beendet. Die Fraktion befasste sich dabei intensiv mit dem Thema der Minderheitsregierung. Dirk Adams, Fraktionsvorsitzender der Bündnisgrünen, blickt auf eine konstruktive und erkenntnisreiche Klausur zurück. „Die Situation mit einer Minderheitsregierung in Thüringen ist eine ganz besondere und nicht mit bisher dagewesenen Situationen in den Bundesländern deutschlandweit oder gar weltweit vergleichbar. Das haben uns die Vorträge von...
Die ersten Ergebnisse von CDU, CSU und SPD in Form von Arbeitspapieren sind eine Aneinanderreihung von einzelnen Wahlversprechen, aber es fehlt [...]
Am heutigen 25. März kommen die frisch gewählten Bundestagsabgeordneten erstmals zur konstituierenden Sitzung im Deutschen Bundestag zusammen. [...]
Die Grundgesetzänderungen zur Aufnahme der Sondervermögen für Verteidigung und Infrastruktur wurden heute bei der letzten Sitzung des alten [...]