Dirk Adams: Situation in Thüringen eine noch nie dagewesene
Die Thüringer Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat heute ihre zweitägige Klausur im Stiftsgut Wilhelmsglücksbrunn beendet. Die Fraktion befasste sich dabei intensiv mit dem Thema der Minderheitsregierung. Dirk Adams, Fraktionsvorsitzender der Bündnisgrünen, blickt auf eine konstruktive und erkenntnisreiche Klausur zurück. „Die Situation mit einer Minderheitsregierung in Thüringen ist eine ganz besondere und nicht mit bisher dagewesenen Situationen in den Bundesländern deutschlandweit oder gar weltweit vergleichbar. Das haben uns die Vorträge von...
Der Auftakt der neuen Regierung in Deutschland war durch die gescheiterte erste Wahl von Friedrich Merz zum Kanzler von Misstrauen durchsetzt. [...]
Die heutige Entscheidung des Bundesamts für Verfassungsschutz ist richtig und konsequent. Die AfD hat sich über Jahre radikalisiert. Sie [...]
Von Franziska Brantner und Sven Giegold