Dirk Adams: Konzept für vorausschauende Energie- und Wirtschaftspolitik fehlt

Dirk Adams, Energie- und wirtschaftpolitischer Sprecher der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, sieht durch die heutigen Äußerungen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Mike Mohring zur Solarförderung „die fehlende Kompetenz der CDU im Bereich einer vorausschauenden Energie- und Wirtschaftspolitik“ enthüllt.

Die Thüringer CDU hatte bis vor kurzem erklärt, die Kürzungen der Solarförderung im Bundesrat blockieren zu wollen. „Nun überrascht Mohring mit einer Kehrtwende und fordert eine Fokussierung auf die Biomasse“, sagt Adams dazu. Nach Ansicht der Grünen lässt sich Thüringen jedoch nicht allein mit Biomasse versorgen. „Die Potenziale der Biomasse sind begrenzt, denn die Versorgung mit Nahrungsmitteln muss den Vorrang behalten.“ Auch aus Kostengründen führt laut Adams kein Weg an einem breiten Energiemix vorbei. „Vor allem im ländlichen Raum ist die Energieausbeute aus Photovoltaik, Solarthermie und Windkraft deutlich größer. Zudem sind Holz & Co. durch die Beschaffungskosten und die höhere Förderung inzwischen oftmals teurer.“

Das nun auch das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) direkt angegriffen wird, ist für Adams besonders ärgerlich: „Das EEG ist auf sinkende Fördersätze angelegt, aber eine Absenkung muss mit der technischen Entwicklung erfolgen und nicht auf Grundlage ideologischer Vorbehalte“, sagt der Grünen-Politiker. Die Solarbranche hat den neuen Bundesländern in den vergangenen Jahren ein kleines Wirtschaftswunder beschert, mit Arbeitsplätzen in der Industrie und im Thüringer Handwerk. „Es macht deshalb Sinn, nach Maßnahmen gegen asiatisches Preisdumping und gegen die Finanzierungsschwierigkeiten der Branche zu suchen.“

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN unterstützen daher die bisher unnachgiebige Haltung der Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht bei der Solarförderung. „Bei dem sich andeutenden Riss innerhalb der CDU sehen wir allerdings die Position der Landesregierung in den weiteren Verhandlungen deutlich geschwächt“, schließt Adams.

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