Dirk Adams: Rekommunalisierung ohne Alternative
Aktuellen Berichten der Thüringer Allgemeine zufolge gefährdet der Streit innerhalb der Landesregierung ernsthaft die Übernahme des größten Thüringer Energieversorgers E.ON durch die Kommunen. Zum Disput zwischen Wirtschaftsminister Matthias Machnig (SPD) und Innenminister Jörg Geibert (CDU) stellt Dirk Adams, energiepolitischer Sprecher der Thüringer Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, fest: „Die Gas- und Stromversorgung sowie die Netze gehören in die Hand der Bürgerinnen und Bürger. Für die bündnisgrüne Landtagsfraktion ist deshalb die Rekommunalisierung der E.ON Thüringen logisch und alternativlos.“
„Energie ist das herausragende Thema der kommenden Jahrzehnte. Aufgabe der Landesregierung wäre es daher seit Bekanntwerden des E.ON-Verkaufs gewesen, die unterschiedlichen Interessen der Thüringer Städte mit ihren Stadtwerken und die der kleinen Kommunen zusammenzubringen“, so der Energiepolitiker.
Stattdessen wird der Streit innerhalb der Landesregierung über den richtigen Weg zu einer Bürgermehrheit bei der Energieversorgung in Thüringen jetzt öffentlich gemacht. „Das empfinde ich als kontraproduktiv“, stellt Adams fest und macht deutlich: „Die Gutachteritis im Machnig-Ministerium wird zunehmend zum Problem.“ Gleichzeitig wirft Adams der Landesregierung insgesamt vor, ihre Handlungskompetenzen nicht zu nutzen, um auf dem Weg zu 100 Prozent Erneuerbare Energien schneller voranzukommen.
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