Mit Zivilcourage gegen Rechtsextremismus

Was wir in der jetzigen Situation dagegen setzen können

Am Montag (05.03) diskutierte Dirk Adams mit mehr als 30 BürgerInnen im Meininger „Café Krämer“ das Thema „Rechtsterror aus Thüringen – informieren, offenlegen, handeln“. Dazu eingeladen hatten der bündnisgrüne Kreisverband Schmalkalden-Meiningen und der Kandidat für das Amt des Meininger Oberbürgermeisters Ulrich Töpfer.

Dirk Adams machte mit einem Rückgriff auf die Zeit vor der Wende deutlich, dass der Antifaschismus in der DDR stark ritualisiert war, der weder hinterfragt werden durfte noch an den Alltag der Menschen angepasst wurde. Mit dem Überfall von 30 Skinheads auf eine Veranstaltung in der Berliner Zionskirche am 17.10.1987 wird dann erstmals öffentlich, dass es rechtsextreme Tendenzen auch in der DDR gab, in Berlin aber auch in Städten wie Jena.

Auf diesem Nährboden konnten dann in Thüringen nach 1989 rechtsextreme Anschauungen in Organisationen wie den Thüringer Heimatschutz münden bzw.es  haben sich Jugendliche radikalisiert, aus denen sich später die Terrorzelle und ihr Umfeld entwickelt haben. Mit den NSU-Morden wurde rechtes Gedankengut in ein kaum vorstellbares Maß an verbrecherischer Gewalt umgewandelt, die die Grundfesten der Demokratie erschüttert haben, so Adams.

Mit der Einsetzung eines Untersuchungsausschusses im Thüringer Landtag verbindet BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine umfassende und rückhaltlose Aufklärung der Umstände dieser Morde. Daneben plädiert Dirk Adams für eine Neuausrichtung des Thüringer Verfassungsschutzes, aber auch eine generelle Beibehaltung  der Aufgabenverteilung zwischen Staatsanwaltschaft, Polizei und Verfassungsschutz.

Wichtigstes Moment der Auseinandersetzung mit rechtsradikalen Tendenzen ist für ihn das mittlerweile gewachsene Bewusstsein in der Bevölkerung, das man nicht nur Zuschauen kann sondern sich aktiv gegen rechtes Gedankengut einsetzen muss. Mehr als 10 Bürgerbündnisse machen derzeit in Thüringen für die Stärkung der Demokratie und gegen rechtsextreme Einstellungen mobil. Auch der für den Sommer in Meiningen angekündigte Thüringentag der Nationalen wird nach Ansicht aller Gäste auf einen kreativen Widerstand stossen.

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