Dirk Adams: Kampfhundegesetz ist kein Beleg für die Kompetenz Geiberts
Die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sieht in den Ergebnissen der „Beißstatistik 2011“ ein Beleg des Versagens der Landesregierung beim Thema Sicherheit.
„Das so genannte Kampfhundegesetz bringt nicht die versprochenen Resultate“, sagt Dirk Adams, innenpolitischer Sprecher der Bündnisgrünen. „Es ist kompliziert und hat zu Recht viel Unmut bei den Tierhaltern erzeugt. Es wurden drastische Einschränkungen für die Besitzer eingeführt, ohne dass dies zu einem Gewinn an Sicherheit geführt hat. Damit wird das Gesetz zu einem weiteren Beleg für die verfehlte Politik des Innenministers.“
zurück
Wir befinden uns mitten im größten Angriff auf Klimaschutz und Ökologie, den jemals eine deutsche Bundesregierung gestartet hat. Die Koalition [...]
Vom 29. Bis 30. Mai kommen wir zum IM/PULS – Forum für Zukunft im smartvillage Berlin zusammen. Gemeinsam wollen wir die zentralen Fragen [...]
Am 22. März 2026 wählt Rheinland-Pfalz einen neuen Landtag. Für uns ist klar: Wir schützen, was uns schützt. Nur GRÜNE sorgen für eine für alle [...]