Lieberknecht muss im Bundesrat gegen Absenkung der Solarvergütung votieren
Dirk Adams: Die thüringische Solarbranche steht auf dem Spiel
Vor der morgigen Bundesratssitzung zur Absenkung der Solarvergütung fordert Dirk Adams, energiepolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag:
„Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU) darf jetzt nicht umfallen und muss gegen die Absenkung votieren. Die thüringische Solarbranche steht auf dem Spiel.“
„Mit viel Geld eine Industrie aufzubauen und sie kurz vor dem Ziel kaputtzumachen ist ökonomischer Unsinn. Schon in diesem Jahr wird Solarstrom günstiger als Off-Shore-Windenergie. Die Thüringische Landesregierung sollte deshalb am Freitag im Bundesrat den Antrag von Nordrhein-Westfalen und Brandenburg unterstützen.“
Bundesrats- Antrag von NRW und Brandenburg:
Hintergrund
Der Bundestag hat heute die radikalen Kürzungen von Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) und Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) beschlossen. Dabei haben auch die thüringer Abgeordneten von CDU und FDP gegen die Interessen ihres Landes gestimmt.
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