Dirk Adams: Brüderle ist offensichtlich nicht mehr auf dem aktuellen Stand

Mit deutlichen Worten weist der energiepolitische Sprecher der Grünen Fraktion im Thüringer Landtag, Dirk Adams, die jüngste Forderung von Ex-Wirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) zurück: „Herr Brüderle ignoriert die realen Fakten vollständig.“

Er erinnert daran, dass die im Erneuerbare-Energien-Gesetz festgeschriebenen Vergütungen keine Subventionen, sondern eine Technologieförderung darstellen. Durch diese Förderung sei die Nutzung erneuerbarer Energien in den letzten Jahren sehr viel preiswerter geworden. Er kritisiert damit die Äußerung Brüderles, wonach Solarstrom vor Kurzem noch mit 43 Cent/Kilowattstunde vergütet wurde. „Diese Vergütung gab es im Jahr 2009, inzwischen liegt sie bei 12,46 Cent.“ erläutert Adams. Sie ist damit inzwischen geringer als die Vergütung für Wasserkraftanlagen (12,7 Cent/Kilowattstunde bei mehr als 500 Kilowatt) und liegt deutlich unter der Vergütung für Offshore-Windstrom (19 Cent/Kilowattstunde). Zudem helfe der Ausbau der Photovoltaik besonders in den nachfragestarken Mittagsstunden, den Strompreis deutlich zu senken.

Für Adams ist der Vorschlag Brüderles nicht nur der gewollten Verunsicherung potenzieller Investoren geschuldet, er zeige auch den Wunsch der FDP nach einer „Großkonzernlösung“.

„Besonders Energiegenossenschaften sowie die kleinen und mittelständischen Unternehmen sind diejenigen, die Solarenergie nutzen und helfen, die Energiewende umzusetzen. Damit können und sollen sie den großen Stromkonzernen mit ihren veralteten Großkraftwerken das Leben schwer machen.“ sagt Adams.

Das von Brüderle vorgeschlagene Mengensystem lehnt der grüne Landtagsabgeordnete ab: „Die Erfahrungen aus anderen Ländern zeigen, dass die gesteckten Ziele oftmals nicht besonders ehrgeizig sind und die Anteile erneuerbarer Energien am Gesamtbedarf gering bleiben. Für die Investoren stellt dieses System eine massive Verunsicherung dar, da niemand genau weiß, wann das Kontingent erschöpft sein wird.“

Zustimmung erhält Brüderle von Adams jedoch in punkto Netzausbau und Speichertechnologien: „In absehbarer Zeit kann ein Defizit entstehen. Hier ist die Bundesregierung gefragt. Zu diesen Themen erwarte ich auch von Herrn Brüderle endlich konstruktive Beiträge.“

Sehr schockiert sei Adams über die „Substanzlosigkeit" der Äußerungen Brüderles gewesen.

"Herr Brüderle und die FDP-Fraktion sind offensichtlich nicht mehr ganz auf dem aktuellen Stand“, sagt Adams abschließend.