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Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit gehören nicht mehr zu Deutschland!

Gesellschaftliche Diskussion ist wichtiger denn je

Unter dem Eindruck immer neuer Erkenntnisse zum Terrornetzwerk „Nationalsozialistischer Untergrund-NSU“ hatte die GRÜNE Hochschulgruppe aus Jena zu einem Podium unter dem Thema  „Thüringen – Paradies für Nazis?“ in die Friedrich-Schiller-Universität eingeladen.

Einen wichtigen Input in die Diskussion konnte Dirk Adams geben, der für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im NSU-Untersuchungsausschuss sitzt. Seiner Ansicht nach kommt gerade jetzt der rückhaltlosen parlamentarischen Aufarbeitung jetzt die höchste Bedeutung zu. Das komplexe Versagen der Sicherheitsbehörden wie im Fall des NSU darf sich so nicht wiederholen.

Allerdings hatte die Entwicklung des Rechtsextremismus in Ostdeutschland nach der Wende einen besonderen Nährboden. Dazu konnten die Soziologen und Politikwissenschaftler der FSU Jena Matthias Quent und Daniel Gerstenhauer einiges aus wissenschaftlicher Sicht beitragen. Denn gerade die alljährlichen Untersuchungen im Rahmen des Thüringen-Monitor attestieren durchaus bei einem Viertel der Befragten Tendenzen, welche die Zeit des Nationalsozialismus verharmlosen und die Ressentiments gegenüber Ausländerinnen und Ausländern pflegen.

Auch der ritualisierte Antifaschismus der DDR hat eine ernsthaften Auseinandersetzung mit der eigenen Geschichte im Dritten Reich eher verhindert. Antisemitismus, Ausländerhass und die Verherrlichung der faschistischen Ideologie waren daher auch vor der Wende latent, wurden aber unter den Tisch gekehrt und westlicher Propaganda zugeschrieben.

Am wichtigsten ist sicher die Erkenntnis, dass die Debatte in der Gesellschaft zum Thema Rechtsextremismus aber auch der Umgang mit Vorurteilen gegenüber Menschen aus anderen Ländern und Kulturen intensiviert werden muss. Dazu trägt bereits das neue Landesprogramm „Toleranz fördern –Kompetenz stärken“ bei. Einrichtungen wie die Mobile Beratung Thüringen (MOBIT) zur Unterstützung zivilgesellschaftlicher Prozesse sollten in ihrer Arbeit künftig deutlich stärker unterstützt werden.

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