Dirk Adams: Landesregierung gefährdet Rekommunalisierung
Zur Verzögerung bei der geplanten E.ON-Übernahme stellt der energie- und wirtschaftspolitische Sprecher der Thüringer Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Dirk Adams, fest:
„Diese Landesregierung war bisher nicht in der Lage, eine gemeinsame Position des Kabinetts zur Rekommunalisierung des Thüringer Regionalversorgers zu erarbeiten. Es sieht gegenwärtig eher danach aus, als wolle man sich vor einer Entscheidung und der Übernahme von Verantwortung drücken. Allein die unprofessionelle Kommunikation zwischen den Ministerien und der Staatskanzlei bringt das Projekt jetzt – auf der Zielgeraden – in Gefahr.“
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben bereits in der letzten Woche im Haushalts-, Innen- und Wirtschaftsausschuss Anträge eingebracht, die eine abgestimmte Position der Landesregierung einfordern und die Kommunikationsabläufe hinterfragen.
Zehn Jahre nach dem historischen Klimaschutzabkommen von Paris steht der Klimaschutz unter großem Druck – das 1,5-Grad-Ziel ist nur schwer [...]
Klimaschutz steht derzeit unter Druck – viele Fortschritte der letzten Jahre werden von der Bundesregierung zurückgedreht. Doch wir geben nicht [...]
Warum Europa jetzt gegenüber China handeln muss – im Interesse seiner Unternehmen. Hier liest du den Gastbeitrag von Franziska Brantner aus der [...]