Dirk Adams: Politische Entwicklung in Berlin besorgniserregend

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN erklärt sich mit der morgigen Demonstration der Beschäftigten der Thüringer Solarbranche am Standort Erfurt-Südost solidarisch.

Zurzeit wird auf Druck des angeschlagenen Wirtschaftsministers Rösler (FDP) in Berlin hinter verschlossenen Türen an einer erneuten Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) gearbeitet. „Besonders skandalös ist dabei, dass der gesetzlich notwendige Dialog mit der Solarbranche überhaupt nicht mehr geführt wird“, stellt Dirk Adams, energiepolitischer Sprecher der bündnisgrünen Fraktion, fest. „Soll in Deutschland eine High-Tech-Branche und Zukunftstechnologie bewusst ruiniert werden, um die konventionellen Energieanbieter wieder zu stärken?“ Die im vergangenen Jahr beschlossene Energiewende wird aus Adams‘ Sicht ad absurdum geführt. „Wirtschaftsminister Rösler und Umweltminister Röttgen wollen die Zeit zurückdrehen und Deutschland an den Tropf konventioneller Energieformen zurückdrängen.“

Adams fordert ein aktives Engagement der Landesregierung für den Solarstandort Thüringen. „Jetzt müssen alle Akteure der Erneuerbaren Energien – Verbände, Unternehmen, Beschäftigte – sowie Parteien und BürgerInnen und Bürger ein deutliches Zeichen setzen. Denn der Schlag, der heute gegen die Solarindustrie geführt wird, könnte morgen schon die anderen Zukunftstechnologien treffen und abwürgen – dann sind nicht nur die Maßnahmen zur Energiewende, sondern auch weitere Arbeitsplätze im Freistaat gefährdet“, schließt Adams.

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