Grüne: Stärkung der Wirtschaftskraft ja – fortwährende Förderung der Infrastruktur nein

Zu der heute von Wirtschaftsminister Machnig vorgestellten Studie erklärt Dirk Adams, wirtschaftspolitischer Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen:

„Es ist richtig, dass der Osten noch einen Rückstand hat, insbesondere bei der Kapitalausstattung, beim Lohnniveau und bei der Investitionsstärke der Wirtschaft. Hier ist ohne Wenn und Aber eine weitere Stärkung des Ostens nötig. Fraglich ist aber, und das sagen die KritikerInnen dieser Studie zurecht, ob man weiter hinnehmen kann, dass die Dörfer im Osten immer schöner werden und sanierte Straßen überall vorzufinden sind, aber dass es in vielen Regionen im Westen anders aussieht und die Infrastruktur mittlerweile in einem schlechten Zustand ist. Es kann nicht Ziel des Aufbaus Ost sein, gegen den Westen zu profilieren. Es geht um eine vernünftige Angleichung der Lebensverhältnisse. Stärkung der Wirtschaftskraft ja, aber fortwährende Förderung der Infrastruktur kann nicht die Antwort sein und nährt zudem einen Konflikt zwischen Ost und West.“