Dirk Adams: Bundesrat-Kompromiss zufriedenstellend
Zum gestrigen Bundesrat-Kompromiss zur Förderung von Solarstrom erklärt Dirk Adams, energiepolitischer Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen:
„Die länder- und parteiübergreifende Gegenwehr und die zähen Verhandlungen im Bundesrat haben sich tatsächlich gelohnt. Das jetzt ausgehandelte Ergebnis sichert flexible Ausbauziele beim Solarstrom und beerdigt damit die sogenannte Deckelung der Photovoltaik endgültig. Damit haben die Blockierer der Erneuerbaren Energien aus FDP und CDU einen deutlichen Rückschlag hinnehmen müssen. Allerdings waren die von Wirtschaftsminister Philip Rösler und dem entlassenen Umweltminister Norbert Röttgen gemachten Vorschläge zur Solarförderung ein Frontalangriff auf das Erneuerbare-Energien-Gesetz und die Energiewende.“
Thüringen sei mehr denn je gefragt, sich noch aktiver in die Bundespolitik einzumischen und die Energiewende mit eigenen Vorschlägen voranzutreiben.
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