Zur Diensthunderente für Polizeihunde
Dirk Adams begrüßt Einsehen im TMIK
Auf MDR.de wurde heute unter dem Titel „Gnadenbrot für Thüringer Polizeihunde“ berichtet, dass das Innenministerium die „Dienthunderente“ so gestalten will, dass das Land mehr Kosten für die Betreuung der Hunde übernimmt. Dazu erklärt Dirk Adams, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Diensthunde sind nicht nur wichtiges Einsatzmittel für die Polizei, sondern vor allem Lebewesen. Zwischen den Diensthundeführer*innen und den Hunden muss...
Menschenrechte gelten für alle
Dirk Adams: Beseitigung der Wahlrechtsausschlüsse wird Diskriminierung Behinderter beenden
Zur ersten Lesung des `Thüringer Gesetzes zur Beseitigung von Wahlrechtsausschlüssen´ im Dezemberplenum erklärt Dirk Adams, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Der Wahlrechtsausschluss ist ein Eingriff in das Wahlrecht, der nur in äußersten Ausnahmen angewandt werden sollte. Deshalb wollen wir als Rot-Rot-Grün...
Freiwillige Gemeindefusionen haben Erfolg
Dirk Adams: Für über 500.000 Menschen in über 250 Gemeinden wird Zukunft gestaltet
Zum heute verabschiedeten „Thüringer Gesetz zur freiwilligen Neugliederung kreisangehöriger Gemeinden im Jahr 2019“ erklärt Dirk Adams, Fraktionsvorsitzender und kommunalpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Wir wollen Thüringen gestalten, wir wollen die Zukunft gestalten. Es hat sich gezeigt, dass unser Weg, dies über Freiwilligkeit und sinnvolle Zwischenschritte zu erreichen, der richtige ist. Auf dieses zweite Gesetz wird
Zur Wahl von Birgit Diezel zur neuen Landtagspräsidentin
Heute hat der Thüringer Landtag Birgit Diezel zur neuen Landtagspräsidentin gewählt. Dazu erklärt Dirk Adams, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag: „Wir gratulieren Birgit Diezel zur Wahl. Sie hat bereits in der Vergangenheit...
Bündnisgrüne zum Neugliederungsgesetz Eisenach/Wartburgkreis
Dirk Adams: Fusion von Wartburgkreis und Eisenach ist riesen Chance für die ganze Region
„Für den Wartburgkreis und die Stadt Eisenach bietet sich mit diesem Gesetz eine großartige Chance für die Zukunft“, so Dirk Adams, Fraktionsvorsitzender und kommunalpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. „Es würde einer der wirtschaftlich stärksten Landkreise...
Internationaler Tag der Menschen mit Behinderung 2018: Außerparlamentarisches Bündnis von Menschen mit Behinderungen im Thüringer Landtag zu Gast
Babett Pfefferlein und Dirk Adams: Volle und gleichberechtigte Teilhabe endlich gewährleisten Zum internationalen Tag der Menschen mit Behinderungen am heutigen 3. Dezember erklärt Babett Pfefferlein, behindertenpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Wir freuen uns sehr darüber, dass unsere Fraktion in diesem Jahr zum Außerparlamentarischen Bündnis in den Thüringer Landtag einlädt und unserer Einladung für heute Nachmittag zahlreiche Vertreter*innen von Vereinen und Verbänden sowie viele zivilgesellschaftliche Akteur*innen folgen.
Uns sind die Achtung der Würde und Autonomie von Menschen mit Behinderungen, der Respekt vor der Unterschiedlichkeit und die gesellschaftliche Wertschätzung ein hohes Gut“, so die bündnisgrüne Abgeordnete. „Behinderte Menschen sind in Deutschland...
Landtagsabgeordneter Adams und Grüne Jugend Erfurt laden ein: Freiheit.Polizei.Sicherheit – Wie kann eine liberale Polizei aussehen?
Der Landtagsabgeordnete und Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag, Dirk Adams, veranstaltet zusammen mit der Grünen Jugend Erfurt am Mittwoch, den 05.12. ab 18:30 Uhr eine Veranstaltung mit dem Titel „Freiheit.Polizei.Sicherheit – Wie kann eine liberale Polizei aussehen“ und lädt alle Bürgerinnen und Bürger sowie Interessierte herzlich dazu ein.
„Ob bei der Verfolgung von Kriminellen, bei der Absicherung von Demonstrationen und Fußballspielen oder bei der Aufklärung und Prävention von Straftaten: die Polizei spielt in unser aller Leben eine große Rolle“, erklärt Dirk Adams, innenpolitischer Sprecher seiner Fraktion. „Wir Grüne...
Dirk Adams lädt zu Podiumsdiskussion: „Mehr als ein Dach über dem Kopf – Wie schaffen wir Gutes Wohnen für alle in Erfurt?“
Erfurt wird immer beliebter, das merkt man langsam auch auf dem Wohnungsmarkt. Laut einer Studie von immowelt sind die Mieten in der Landeshauptstadt in den vergangenen zehn Jahren um gut 30 % gestiegen. Besonders innerhalb von Erfurt bestehen jedoch große Unterschiede, und es droht soziale Segregation. Unter den Preissteigerungen leiden vor allem Geringverdienende, Familien und Rentner*innen. Doch beim Wohnen spielt nicht nur die Bezahlbarkeit eine Rolle...
Bündnisgrüne fassen Fraktionsbeschlüsse zu mehr Klimaschutz und Demokratie
Auf ihrer Klausur in Lehesten beschäftigte sich die Thüringer Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90 /DIE GRÜNEN intensiv mit den Themen Klimaschutz und Demokratie. Zu beiden Themen fasste die Fraktion umfangreiche Beschlüsse, in denen die Positionen der Thüringer Bündnisgrünen festgeschrieben und bestätigt wurden. Dazu erklärt Dirk Adams, Fraktionsvorsitzender, im Namen der Fraktion: „Die Demokratie und unsere Gesellschaft stehen derzeit vor enormen Herausforderungen. In Zeiten, in denen Errungenschaften, Institutionen und die Grundpfeiler der Demokratie und des Rechtsstaates von Rechtspopulist*innen und Rechtsextremist*innen in Frage gestellt werden, braucht es eine klare Haltung...
Bündnisgrüne zum aktuellen Thüringen-Monitor
Dirk Adams: Gesellschaft zusammenhalten!
Zum aktuellen Thüringen-Monitor 2018 erklärt Dirk Adams, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag: „Trotz der weiterhin hohen Zufriedenheit der Thüringer Bürger*innen mit der persönlichen und der gesellschaftlichen Lage, steigt die Politikverdrossenheit. Gleichzeitig sinkt die Akzeptanz...
Landtagsabgeordneter Adams ruft Bürgerinnen und Bürger zur Einreichung vermüllter Orte in Erfurt auf
Der Landtagsabgeordnete und Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag, Dirk Adams, ruft alle Bürgerinnen und Bürger der Stadt Erfurt dazu auf, Hinweise auf besonders vermüllte Stellen in Erfurt einzureichen. „Trotz der guten Arbeit der Erfurter Stadtwirtschaft gibt es einige Ecken in Erfurt, die vermüllt und verschmutzt sind“, so der Abgeordnete. „Besonders Grünflächen oder kleinere Parks...
Zum Vorschlag der CDU für das Amt des Landtagspräsidenten
Heute hat der Fraktionsvorsitzende der CDU im Thüringer Landtag, Mike Mohring, den Fraktionsvorsitzenden von Rot-Rot-Grün seinen Vorschlag für das Amt des Landtagspräsidenten mitgeteilt. Hierzu erklärt Dirk Adams, Fraktionsvorsitzender der bündnisgrünen Fraktion:
„Wir haben den Vorschlag von Mike Mohring heute intensiv in der Fraktion diskutiert. Dem Wahlvorschlag Michael Heym wollen wir Bündnisgrüne nicht zustimmen. Vielmehr sehen wir in der Nominierung von Michael Heym eine Provokation.“
Bei Rückfragen: Pressesprecher Sebastian Arnold, Tel. (0361) 37 72666, (0151) 40 20 69 05 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen
Zur Ausweisung des Winkelbergs im Südharz als Naturschutzgebiet
Dirk Adams und Roberto Kobelt: Wichtiger Schritt zum Erhalt der einzigartigen Gipskarstlandschaft
Heute hat die Umweltministerin Anja Siegesmund bekannt gegeben, dass das Gebiet am Winkelberg im Südharz als Naturschutzgebiet ausgewiesen wird. Dazu erklären Dirk Adams, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag mit Wahlkreis Nordhausen, und Roberto Kobelt, umweltpolitischer Sprecher der Fraktion: „Wir freuen uns sehr und begrüßen die Ausweisung als Naturschutzgebiet ausdrücklich. Die Region im Südharz ist ein „Hot Spot" ...
Dirk lädt ein: Public Viewing der hessischen Landtagswahl
Public Viewing die Zweite: Nach der bayerischen Landtagswahl folgt nun die hessische. In Hessen regiert derzeit eine schwarz-grüne Landesregierung, und auch hier sieht es in den Umfragen gut aus für uns Grüne: Wir könnten auch in Hessen zweitstärkste Kraft werden.
Wir laden euch herzlich ein, bei hessischen Spezialitäten mit uns am Sonntag, den 28.10. live die Ergebnisse zu verfolgen! Das Erfurter Wahlkreisbüro wird ab 17:30 Uhr seine Pforten für euch öffnen. Kommt gerne vorbei!
Dirks Sommertour 2018 – Dirk Adams unterwegs in ganz Thüringen
Auch im Sommer 2018 habe ich mit meinem Team erneut eine Sommertour durch ganz Thüringen unternommen. Dabei führte mich jeder Tag in eine andere Himmelsrichtung des Landes. Getreu meiner politischen Kernthemen bildeten auch in diesem Jahr Polizei, Feuerwehr und Inneres die Schwerpunkte. Doch so vielfältig das Land Thüringen ist, so vielfältig waren auch die Stationen und politischen Themen der Sommertour...
Zum Vorschlag des Innenministers für eine zentrale Versammlungsbehörde
Dirk Adams: Vorschlag bietet Möglichkeit einer einheitlichen Entscheidungspraxis
Der Thüringer Innenminister, Georg Maier, hat angekündigt, die Einrichtung einer zentralen Versammlungsbehörde für den Freistaat zu prüfen. Dazu erklärt Dirk Adams, Fraktionsvorsitzender und innenpolitischer Sprecher der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag: „Ich stehe dem Vorschlag des Innenministers offen und aufgeschlossen gegenüber. Für eine Behörde bzw. eine Behördenabteilung, die zentral
Dirk Adams lädt zum Public Viewing der Bayerischen Landtagswahl
Am Sonntag wird in Bayern ein neuer Landtag gewählt! Die CSU hat mit ihrer Politik offenbar den Kontakt zu den Menschen verloren und steht vor einer Niederlage. Die Grünen jedoch könnten ein historisch einmaliges Ergebnis erzielen und zweitstärkste Kraft werden.
Gemeinsam wollen wir mit den Freundinnen und Freunden in Bayern mitfiebern und die Ergebnisse verfolgen. Daher lädt Dirk Adams zum Public Viewing des Wahlabends in seinem Büro in der Michaelisstraße 15 ein. Ab 17:30 Uhr stehen die Türen bei bayerischem Bier und Brezeln offen.
Kommt vorbei!
Landtagsabgeordneter Adams dankt Müllmännern und –frauen und ruft zu gewissenhaftem Umgang mit Müll auf
Am Donnerstag ist der Landtagsabgeordnete und Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag, Dirk Adams, für einen Morgen lang in die Rolle eines Müllmannes geschlüpft – und zollt den Mitarbeiter*innen der Stadtwirtschaft nach diesem kurzen Praktikum tiefen Respekt: „Während meiner Mitarbeit habe ich gelernt, dass man auf so einer Entsorgungstour gute 15 Kilometer läuft. Und auch das Gewicht der vollen Tonnen...
Zur Wahl von Mike Huster zum Vizepräsidenten des Landesrechnungshofs
Dirk Adams: Huster ist versierter Haushälter und Finanzexperte
Heute hat der Landtag Mike Huster zum Vizepräsidenten des Landesrechnungshof gewählt. Dazu erklärt Dirk Adams, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag: „Mike Huster ist ein erfahrener und versierter Finanzexperte und längjähriger Haushälter. Seit Jahren wird er für seinen Sachverstand nicht nur...
Zur Wahl von Dr. Peter Wurschi zum Landesbeauftragten für die Aufarbeitung der SED-Diktatur
Dirk Adams und Astrid Rothe-Beinlich: Neue Impulse in Sachen Aufarbeitung
Heute wurde im Landtag Dr. Peter Wurschi zum Beauftragten des Freistaats Thüringen für die Aufarbeitung der SED-Diktatur gewählt. Dazu erklären Dirk Adams, Fraktionsvorsitzender, und Astrid Rothe-Beinlich, Sprecherin für Aufarbeitung von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag: „Wir gratulieren Herrn Dr. Wurschi zur Wahl. Mit ihm bekommt Thüringen einen Landesbeauftragten, der unsere Vorstellungen einer umfassenden Aufarbeitung schon seit langem verkörpert. Er steht...
Zur Rücktrittserklärung des Landtagspräsidenten
Zu Beginn der heutigen Plenarsitzung gab der Landtagspräsident Christian Carius bekannt, zum Ablauf des nächsten Monats von seinem Amt zurückzutreten. Dazu erklärt Dirk Adams, Fraktionsvorsitzender der Thüringer Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Wir sind überrascht über die Entscheidung des Landtagspräsidenten. Trotz aller Konflikte...
Fusion von Eisenach und Wartburgkreis auf den Weg gebracht
Dirk Adams: Freiwilligkeit bleibt oberste Regel
Heute hat sich der Thüringer Landtag mit der Fusion der bisher kreisfreien Stadt Eisenach mit dem Wartburgkreis befasst. Dazu erklärt Dirk Adams, Fraktionsvorsitzender und kommunalpolitischer Sprecher der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag: „Sowohl der Kreistag des Wartburgkreises als auch der Eisenacher Stadtrat haben sich grundsätzlich für eine Fusion ausgesprochen. Der letzte entscheidende Beschluss aus dem Eisenacher Stadtrat...
Präsidiumswahlen beim Gemeinde- und Städtebund
Dirk Adams: Freuen uns auf die weitere Zusammenarbeit
Bei der heutigen Mitgliederversammlung des Gemeinde- und Städtebundes in Erfurt wurde Michael Brychcy als Präsident wiedergewählt. Dirk Adams, Fraktionsvorsitzender und kommunalpolitischer Sprecher der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag, erklärt dazu: „Ich gratuliere Herrn Brychcy zur Wiederwahl. Das gute Ergebnis zeigt, dass Herr Brychcy einen großen Rückhalt und das Vertrauen...
`Wählen mit 16´ bestätigt
Dirk Adams und Astrid Rothe-Beinlich: Heute ist in guter Tag für Demokratie und Beteiligung
Das Thüringer Verfassungsgericht hat die Klage der AfD in allen Punkten abgelehnt. Das ist ein gutes Zeichen für mehr Demokratie und Bürgerbeteiligung in Thüringen. So dürfen 16- und 17-jährige weiterhin in Thüringen bei den Kommunalwahlen wählen. Das betrifft in Thüringen über 30.000 junge Menschen. „Das Verfassungsgericht hat heute für das `Wahlalter 16´ entschieden. Das ist ein wichtiger Beitrag in der Debatte um echte Mitbestimmungsmöglichkeiten, auch und gerade für Jugendliche“,...
Bündnisgrüne Fraktion veranstaltet große Demokratietagung
Dirk Adams: Demokratie muss jeden Tag erkämpft werden
„Demokratie muss jeden Tag erkämpft werden“, erklärt Dirk Adams, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag. „Dieser Grundsatz ist in den letzten Jahren leider in Vergessenheit geraten – Wir wollen ihn beleben! Die Ereignisse in Chemnitz, die Debatten über die politische Kultur in Ostdeutschland, der Aufstieg von Rechtspopulisten, die sich mehr und mehr dem Rechtsextremismus annähern, Integration von Zuwanderinnern und Zuwandern auch in politische Entscheidungsprozesse, die Lage der Europäischen Union – all das sind Themen, über die man reden muss, auch in Thüringen...
Dr. Peter Wurschi soll Landesbeauftragter für Aufarbeitung der SED-Diktatur werden
Dirk Adams und Astrid Rothe-Beinlich: Aufarbeitung und Demokratiebildung stärken
In einer Pressekonferenz hat die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag am heutigen Mittwoch den Kandidaten von Rot-Rot-Grün für das Amt des Landesbeauftragten des Freistaats Thüringen zur Aufarbeitung der SED-Diktatur vorgestellt. Dazu erklären Dirk Adams, Fraktionsvorsitzender, und Astrid Rothe-Beinlich, Sprecherin der Fraktion für Aufarbeitung:
„Für uns als Bündnisgrüne nimmt die Aufarbeitung der SED-Diktatur weiterhin eine zentrale Rolle ein. Unsere Wurzeln von `BÜNDNIS 90´ erinnern uns stets daran, woher wir kommen..
Grüne Fraktion reicht Eilantrag beim Verfassungsgerichtshof im „Babygate“ ein
Dirk Adams und Madeleine Henfling: Abgeordneten- und Fraktionsrechte dürfen nicht verletzt werden
Am Freitag reichte die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN einen Eilantrag beim Thüringer Verfassungsgericht ein, um der Abgeordneten Madeleine Henfling die Teilnahme an den anstehenden Plenarsitzungen im Beisein ihres acht Wochen alten Sohnes zu ermöglichen. Dazu erklärt Dirk Adams, Fraktionsvorsitzender:
„Wir als bündnisgrüne Fraktion sehen in der Entscheidung des Landtagspräsidenten Christian Carius einen erheblichen Eingriff in unsere Rechte als Fraktion. Zum einen fehlt der Fraktion dadurch...
Grüne zur Vorstellung des Verfassungsschutzberichts
Dirk Adams: Entscheidung zum Prüfvorgang nachvollziehbar
Zur Vorstellung des Verfassungsschutzberichts 2017 erklärt Dirk Adams, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:
„Die Vorstellung des Berichts zeigt, wodurch unsere freiheitlich demokratische Grundordnung aktuell bedroht wird. In Thüringen sind hier besonders der Rechtsextremismus und die Rechtsrockszene zu nennen. Diese Phänomene müssen, wie auch die Gefährdung durch andere verfassungsfeindliche Gruppen, offen diskutiert werden. Das werden wir auch kritisch tun.
Dirk Adams entsetzt: Hunderte Zigarettenkippen innerhalb kurzer Zeit in Innenstadt aufgelesen
Am frühen Mittwochabend hatte Dirk Adams, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag, zum gemeinsamen Müllsammeln hinter der Krämerbrücke aufgerufen. Gut 20 überwiegend junge Bürgerinnen und Bürger waren dem Aufruf von Dirk Adams, der grünen Jugend Erfurt und der Naturfreundejugend gefolgt. Über das Ergebnis der Aktion zeigt sich Dirk Adams entsetzt:
„Auch wenn wir glücklicherweise kaum größere Stücken von Müll oder Unrat finden konnten, kam doch einiges an Abfall zusammen“, erklärt Dirk Adams. „Die Stadtwirtschaft...
Grüne zum `Mehr Demokratie´-Vorschlag einer Wahlrechtsreform
Dirk Adams: Mehr Menschen an Politik zu beteiligen, ist auch unser Ziel
Zum heute vorgestellten „Wahlrechtsreformerprobungsgesetz“ des Vereins `Mehr Demokratie´ erklärt Dirk Adams, Fraktionsvorsitzender der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und demokratiepolitischer Sprecher:
„Ich bedanke mich bei `Mehr Demokratie´ für diesen Vorschlag. Seit Jahren arbeiten wir als Koalition – und auch schon zuvor als Opposition – vertrauensvoll mit dem Verein zusammen und haben gemeinsam schon einiges umgesetzt...
Privatsphäre achten!
Dirk Adams: Solidarität mit unserer Abgeordneten Astrid Rothe-Beinlich
Am Sonntag demonstrierten Moschee-Gegner von „Erfurt zeigt Gesicht gegen die Islamisierung unserer Heimat“ in Erfurt-Marbach, größtenteils mit Masken und Niqab vermummt, und hielten vor dem Haus der bündnisgrünen Abgeordneten Astrid Rothe-Beinlich eine Kundgebung ab. Dazu erklärt Dirk Adams, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag:
"Wir zeigen uns ganz klar solidarisch mit unserer Abgeordneten Astrid Rothe-Beinlich. Es ist besorgniserregend und muss zu denken geben, dass...
Bündnisgrüne zu zweitem Gemeindeneugliederungsgesetz
Dirk Adams: CDU muss mit Politik der Verunsicherung aufhören
Im Plenum wurde heute das Thüringer Gesetz zur freiwilligen Neugliederung kreisangehöriger Gemeinden im Jahr 2019 in erster Lesung behandelt und in den Innen- und Kommunalausschuss überwiesen. Dazu erklärt Dirk Adams, Fraktionsvorsitzender und kommunalpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:
„263 Gemeinden mit über einer halben Million Bürgerinnen und Bürger wollen sich mit diesem Gesetz zusammenschließen, um in eine gemeinsame Zukunft aufzubrechen. Ich freue mich, dass ...
Thüringen darf kein Rückzugsort für Rechtsrockevents sein
Grüne Fraktion unterstützt die Protestaktionen „Wir für Mattstedt“
Am kommenden Samstag, den 25. August, findet erneut ein großes Rechtsrock-Festival in Thüringen statt. Unter dem Motto „Rock gegen Überfremdung“ kamen im vergangenen Jahr 6.000 Neonazis nach Themar. Zum Konzert mit dem gleichen Titel in Mattstedt bei Apolda werden wiederum tausende Neonazis erwartet. Die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag erklärt dazu:
„Thüringen musste auch in diesem Jahr bereits wieder zahlreiche Rechtsrock-Veranstaltung unter dem Deckmantel des Versammlungsrechts hinnehmen. Diese Events dienen der Szene zur europaweiten Vernetzung...
Anhörung zum Personalvertretungsgesetz
Dirk Adams: Mehr Mitbestimmung der Beschäftigten in der Verwaltung notwendig
Im Innen- und Kommunalausschuss fand heute die Anhörung zum „Thüringer Gesetz zur Anpassung personalvertretungsrechtlicher Vorschriften“ statt. Dirk Adams, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN erklärt dazu:
„Wir haben uns als rot-rot-grüne Koalition vorgenommen, Thüringen moderner und demokratischer zu gestalten. Der vorliegende Gesetzentwurf...
Bündnisgrüne zur Vorstellung des Brand- und Katastrophenschutzberichts
Dirk Adams: Mitgliederanstieg bei den Jugendfeuerwehren ist gutes Zeichen
Zum heute vorgestellten Brand- und Katastrophenschutzbericht erklärt Dirk Adams, Fraktionsvorsitzender und innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:
„Mit dem Beschluss zur Stärkung des Ehrenamtes und den vor kurzem erfolgten Änderungen am Brand- und Katastrophenschutzgesetz hat das Land bereits einiges unternommen, um die Arbeit der Berufs- und der Freiwilligen Feuerwehren zu unterstützen und zu verbessern. Wir sind auf einem guten Weg, aber
Zur Immunitätsaufhebung des CDU-Fraktionsvorsitzenden Mike Mohring
Dirk Adams: Ermittlungen werden be- und verhindert
Durch Presseberichte wurde nun öffentlich bekannt, dass die Immunität des Fraktionsvorsitzenden der CDU im Thüringer Landtag wegen steuerstrafrechtlicher Ermittlungen aufgehoben wurde. Dazu erklärt Dirk Adams, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag: „Auf Antrag der Staatsanwaltschaft wurde die Immunität des CDU-Fraktionsvorsitzenden Mike Mohring aufgehoben. Es ist nun Sache des...
Zur Vorstellung des Berichts des Landesrechnungshofes
Dirk Adams: Rechnungshof ist wichtige Kontrollinstanz staatlicher Finanzen
Heute hat der Thüringer Landesrechnungshof seinen Bericht für die Jahre 2005 bis 2010 vorgelegt. Dazu erklärt Dirk Adams, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag: „Wir bedanken uns zunächst beim Landesrechnungshof für seine erneut sehr gewissenhafte Arbeit und akzeptieren die Kritik an den Ausgaben unserer Fraktion. Wir als Bündnisgrüne...
Gemeindeneugliederungsgesetz verabschiedet - Vorbild für den ländlichen Raum!
Dirk Adams: Abstimmungsverhalten der CDU befremdlich
Zum heute verabschiedeten „Thüringer Gesetz zur freiwilligen Neugliederung kreisangehöriger Gemeinden im Jahr 2018 und zur Änderung des Thüringer Gesetzes über die kommunale Doppik“ erklärt Dirk Adams, Fraktionsvorsitzender und kommunalpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Ich freu mich, dass der Landtag heute den Weg für die zahlreichen Gemeindeneugliederungen frei gemacht hat...
Rund 300 Gemeinden werden ihre Zukunft gemeinsam gestalten
Dirk Adams: Das ist der richtige Weg
Zur heutigen Vorstellung des „Thüringer Gesetzes zur freiwilligen Neugliederung kreisangehöriger Gemeinden im Jahr 2019“ durch die Landesregierung erklärt Dirk Adams, Fraktionsvorsitzender und kommunalpolitischer Sprecher der Thüringer Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Dies ist eine gute Woche für die vielen Gemeinden, die sich freiwillig auf den Weg gemacht haben, um sich in neuen Strukturen besser für die Zukunft aufzustellen.
Rechtsrock-Konzert in Themar
Madeleine Henfling, Astrid Rothe-Beinlich, Dirk Adams und Babett Pfefferlein: Bündnisgrüne Fraktion unterstützt Themaer Bündnis gegen Rechts und zeigt Gesicht
Am 8. und 9. Juni treffen sich einmal mehr Neonazis und Rassist*innen in Themar. Im vergangenen Jahr versammelten sich dort rund 6.000 extreme Rechte zu einer Rechtsrockveranstaltung, auf der Hass und Hetze verbreitet und auch wiederholt so genannte Hitlergrüße gezeigt wurden. Astrid Rothe-Beinlich, Dirk Adams und Babett Pfefferlein werden am Samstag die demokratischen Proteste des Bündnisses Demokratie & Weltoffenheit Kloster Veßra in Themar unterstützen...
Nationalpark wichtiges Zugpferd für den Naturtourismus
Dirk Adams, Roberto Kobelt und Babett Pfefferlein: Dank für engagierte Umsetzung
Zum heutigen Besuch im Nationalpark Hainich erklären der Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag Dirk Adams, der naturschutzpolitische Sprecher Roberto Kobelt sowie die gesundheitspolitische Sprecherin Babett Pfefferlein: „Wir sind heute hier, weil wir uns über eine ereignisreiche 20-jährige Nationalparkentwicklung freuen und weil wir dem Projekt, den heutigen Protagonist*innen sowie den Menschen der Region gratulieren wollen. Für diese Entwicklung...
CDU-Polemik statt Parlamentarischer Kontrolle
Grüner Fraktionsvorsitzende Dirk Adams mahnt zur Sachlichkeit
Zu den Anschuldigungen der CDU-Abgeordneten Raymond Walk und Wolfgang Fiedler und deren Auszug aus der Parlamentarischen Kontrollkommission erklärt Dirk Adams, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN und ebenfalls Mitglied der Kontrollkommission: „Trotz berechtigter Kritik ist der heutige Auszug aus der Kommission und die Polemik der CDU-Presseerklärung überzogen...
Bündnisgrüne zu Ermittlungen im Reichsbürger-Milieu
Zu den Razzien bei mutmaßlichen Reichsbürgern in Berlin, Brandenburg und Thüringen und dem derzeitigen Ermittlungsstand erklärt Dirk Adams, Fraktionsvorsitzender und innenpolitischer Sprecher der Thüringer Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Das Gewaltmonopol liegt beim Staat. Wir dürfen nicht zulassen, dass dies von einzelnen Gruppen infrage gestellt wird...
Grüne zur Vorstellung der PMK-Statistik
Dirk Adams: Rückläufige Fallzahlen sind gutes Zeichen
Zur Veröffentlichung der Statistik zur Politisch Motivierten Kriminalität 2017 in Thüringen erklärt Dirk Adams, innenpolitischer Sprecher der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Es ist ein gutes Zeichen, dass die Fallzahlen in fast allen Bereichen rückläufig sind. Doch natürlich ...
Ermittlungen zum Sprengstofffund laufen
Dirk Adams: Engagement gegen Rechts nicht diskreditieren
Zu den Anträgen der Oppositionsfraktionen von AfD und CDU bezüglich des Sprengstofffundes im Kreis Saalfeld-Rudolstadt erklärt der Fraktionsvorsitzende und innenpolitische Sprecher der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag, Dirk Adams:
„Klar ist, bei Straftaten wird kein Pardon gewährt. Es muss immer klar sein, dass es sich um Straftäter handelt und Bombenbauen keine „Bastelei“ ist....
Zur Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs über den AfD-Eilantrag über das 'Wahlalter 16'
Dirk Adams: Durchsichtiger Versuch der AfD hat keinen Erfolg
Der Thüringer Verfassungsgerichtshof hat heute die Entscheidung über den Eilantrag der AfD zum `Wahlalter 16´ bei den anstehenden Kommunalwahlen verkündet. Dazu erklärt Dirk Adams, Fraktionsvorsitzender und innenpolitischer Sprecher der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag: „Wir waren uns sicher, dass der Eilantrag der AfD nicht zum Erfolg führen würde. Das war lediglich ...
Polizeivertrauensstelle erfährt hohe Akzeptanz
Dirk Adams: Erfolgreiche Maßnahme für mehr Vertrauen in polizeiliches Handeln
Zur Bilanz der Polizeivertrauensstelle nach 3 Monaten erklärt Dirk Adams, innenpolitischer Sprecher der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Dass die Polizeivertrauensstelle bereits mehr als 60 Anfragen innerhalb dieser kurzen Zeit bekommen hat, zeigt, dass ...
Bündnisgrüne zu Polizei 4.0 und Bodycams
Dirk Adams: Mit der Digitalisierung Polizeiarbeit wirkungsvoll unterstützen
Zur zurückliegenden Plenardebatte über die Ausrüstung der Thüringer Polizei erklärt Dirk Adams, Fraktionsvorsitzende und innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Mit einer Strategie zur Digitalisierung in der Polizeiarbeit machen wir unserer Polizei fit und erleichtern die Arbeit der Beamtinnen und Beamten enorm! Wir alle ...
Zum Gesetz zur freiwilligen Neugliederung von Gemeinden
Dirk Adams: Gemeinsam geht es besser
Zur ersten Lesung des Gesetzes zur freiwilligen Neugliederung kreisangehöriger Gemeinden erklärt Dirk Adams, Fraktionsvorsitzender und kommunalpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Heute haben wir den ersten Schritt für die freiwilligen Gemeindeneugliederungen in Thüringen unternommen..
Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus
Dirk Adams: Wir haben eine Verantwortung
Anlässlich des Gedenktages an die Opfer des Nationalsozialismus am morgigen Samstag erklärt Dirk Adams, Fraktionsvorsitzender der Thüringer Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Wir gedenken der Opfer einer menschenverachtenden Ideologie. Unsere Gedanken ...
Orkan "Friederike" in Thüringen
Dirk Adams: Dank an alle Einsatzkräfte
Der Orkan "Friederike" tobte gestern über Thüringen und richtete vielerorts erhebliche Schäden an. Bestürzt sind wir besonders über den tragischen Unfalltod eines Feuerwehrmanns im Einsatz bei Bad Salzungen. Dazu erklärt Dirk Adams..
Chance für naturverträgliche Nutzung im Südharz
Dirk Adams und Roberto Kobelt: Rückenwind für regionale Akteur*innen
Zur Förderung des Südharzes aus dem Bundesprogramm „Biologische Vielfalt“ erklären der Fraktionsvorsitzende, Dirk Adams, und der naturschutzpolitische Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag, Roberto Kobelt: „Wir sind mit dieser Entscheidung für den Südharz mit seiner besonderen Artenvielfal...
Jahresauftaktklausur der bündnisgrünen Fraktion
Paritätsgesetz und Tierwohlstrategie vorantreiben
Heute traf sich die Thüringer Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Erfurt zu ihrer ersten Jahresklausur. Neben der Jahresplanung der Fraktion ging es insbesondere um die Themen Geschlechterparität bei Wahlen sowie Verbesserungen des Tierwohls in der Landwirtschaft. Hierzu konnte die Fraktion...
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