Podiumsdiskussion des BVMW zur Landtagswahl
Foto: BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN Landesverband Thüringen
Am 4. August habe ich am vom BVMW veranstalteten Wirtschaftsforum zur Landtagswahl teilgenommen. Die Veranstaltung war geprägt von einem erstaunlichen Desinteresse der FDP an einer eigenständigen Politik. Außer Schlagworten und glatten politischen Annäherungsversuchen hatte der Kandidat nichts zu bieten.
Erschütternd war auch die die negative Einstellung des noch amtierenden Ministers Reinholz. Beim ihm hat Solartechnik in Thüringen keine Chance, Windenergie lehnt er glatt ab und Mikrofinanzkredite seien doch was aus Least Developed Countries.
So kommt man nicht weiter! Thüringen braucht einen Wechsel!
Ich bin der Meinung, dass wir mit einer Energiewende in Thüringen nicht nur auf eine moderne und und nachhaltige Energieversorgung setzen, sondern, dass wir damit auch einen Impuls für Forschung und Technik setzen und jede Menge neue Jobs schaffen! 50.000 neue Jobs könnten es mittelfristig sein. Dafür stehen wir!
Alt Raus - Grün Rein!
Programm für Thüringen
Hoch über Jena beschlossen wir Bündnisgrüne unser Landtagswahlprogramm. Damit haben wir die inhaltliche Richtschnur für die nächsten Jahre festgelegt.
Saubere Flüsse, keine 380 kV-Leitung durch den Thüringerwald, ein engagiertes Energieprogramm, dass der Umwelt nützt und für viele Menschen einen sicheren Job bedeutet, stehen am Beginn des Programms.
Eine ehrliche Finanzpolitik mit einer Schuldenbremse die nicht starr ist und nachhaltige Investitionen ermöglicht, steht für uns in einem engen Zusammenhang mit einer undogmatischen Wirtschaftspolitik die auf kleine und mittelständische Unternehmen orientiert ist.
In der Sozialpolitik stehen wir für einen Mindestlohn und ein eigenverantwortliches Leben im Alter. Ein weiteres wichtiges Thema ist die Stärkung und Fortentwicklung der Demokratie. Mitbestimmung auf allen Ebenen, Transparenz der Verwaltung und ein weltoffene Grundeinstellung sollen Thüringen zu einem Land der Bürger machen.
20 Jahre friedliche Revolution – Erfahrungen aus Tschechien und Deutschland
Gemeinsam mit dem grünen Europabüro Erfurt hatten wir für den 12.05.2009 ins Cafè Nerly zu einer Diskussionsrunde unter dem Titel „20 Jahre friedliche Revolution – Erfahrungen aus Tschechien und Deutschland“ eingeladen. Im Podium saßen mit Milan Horaček und Werner Schulz zwei Protagonisten des gesellschaftlichen Aufbruchs.
Bundesdelegiertenkonferenz Berlin
Vom 8.-10. Mai fand im Berliner Velodrom die 30. Bundesdelegiertenkonferenz von BÜNDNIS `90/ DIE GRÜNEN statt. Als Vertreter des Kreisverbandes Erfurt habe ich einem spannenden Parteitag beigewohnt, auf dem wir ein zukunftsweisendes Bundestagswahlprogramm verabschiedet haben. Wir haben deutlich gemacht, dass wir als einzige Partei Ökologie und Ökonomie zusammenbringen und nur ein Konzept mit dem Klima- und Wirtschaftskrise gemeinsam in Angriff genommen werden Europa, Deutschland und Thüringen voranbringen kann.
Mit dem „Grünen Neuen Gesellschaftsvertrag“ haben wir dazu eine wichtige Grundlage gelegt.
Demo zum 1. Erfurter Fahrradfrühling
Der Erfurter Fahrradfrühling
Am Samstag, den 25. April fand zum ersten Mal der Erfurter Fahrradfrühling auf dem Willy-Brandt-Platz in Erfurt statt - zeitgleich wurde die Fahrradstation am Hauptbahnhof eingeweiht. Die Idee einen Fahrradfrühling zu initiieren, ging auf einen Stadtratsantrag von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zurück. Bei schönen Wetter konnten sich interessierte BürgerInnen von Erfurt rund um das Thema Fahrrad informieren. Auch wir waren mit einem Infostand vertreten und informierten über unsere Fahrradpolitik.
Bei einer kleinen Tombola gab es ein Kinderfahrrad zu gewinnen. Katrin Göring-Eckardt loste den glücklichen Gewinner aus.
Mit einer Aktion haben wir auf den Erfurter Tunnel-Skandal hinweisen und dagegen Stellung beziehen und einen Protest –Flyer verteilt.
Mit einem Transparent: „GEBT DEN TUNNEL FREI!“ haben wir in einer Spontandemo auf die aktuelle Situation in der Bahnhofsunterführung aufmerksam gemacht. Hier einige Bilder davon:
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