Dirk Adams: „Rohstoffbranche muss innovativer werden“

NORDHAUSEN (cd): Wie abhängig ist Thüringen vom Gipsabbau? Diese Frage war Gegenstand der jüngsten Anfrage von Dirk Adams (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN). „Auf Grundlage der Feldes- und Förderabgabe flossen 2009 ca. 32.000,- € durch den Gipsabbau in den allgemeinen Landeshaushalt“ informiert Adams.
Die Höhe der Abgabe bemisst sich nach dem Marktwert, derzeit liegt sie bei 5% des  Verkaufspreises. In Anbetracht der jährlich abgebauten Mengen ist der Erlös jedoch sehr gering, da viele der im Südharz ansässigen Unternehmen bis heute keine Abgabe zahlen müssen.

Heute habe ich mich beim Leiter der Nordhäuser Arbeitsagentur, Karsten Froböse, über die Arbeitsmarktsituation in Nordthüringen informiert.

Die grüne Landtagsfraktion in freier Wildbahn - bei der traditionellen Fraktionsexkursion in die thüringische Natur

Traditionen wollen gepflegt werden – und so schöne allemal. Deshalb schnürte die grüne Landtagsfraktion auch in diesem Jahr wieder die Wanderstiefel, um Thüringen zu Fuß zu erkunden. Am Mittwoch, den 6. Mai, ging es diesmal gemeinsam in den Naturpark Eichsfeld-Hainich-Werratal.

Landratskandidat informierte sich über Auseinandersetzung mit Agrarbetrieb

Der bündnisgrüne Landratskandidat Dirk Adams traf sich am Montag in Auleben mit Bürgern um sich über den Konflikt mit einem ansässigen Argrarbetrieb zu informieren: „Immer wieder wenden sich Menschen an uns, die sich durch Emmissionen beeinträchtigt fühlen. Hier hat Politik die Aufgabe gemeinsam mit den Betroffenen nach Lösungen zu suchen.“ Der Landratskandidat informierte sich daher zunächst bei den Anwohnern über den aktuellen Stand und verschaffte sich anschließend vor Ort selbst einen Eindruck.
Er versprach mit Anfragen im Thüringer Landtag sowie im Nordhäuser Kreistag weiter für Aufklärung zu sorgen.
Dazu sagt Adams abschließend: „Gemeinsam und im Dialog werden die Beteiligten zu einer für alle Seiten zufriedenstellenden Lösung kommen, ich würde mich freuen dazu beitragen zu können.“

Heute habe ich mich über einen Konflikt mit einem Agrarbetrieb in Auleben informiert:

Meine Eindrücke vom Besuch des Frühlingskonzerts und einem Rundgang durch die Altstadt von Bleicherode kurz zusammengefasst.

Grüner Landratskandidat informierte sich über Arbeit für Familien und Kinder

Am Dienstag traf sich der bündnisgrüne Landratskandidat Dirk Adams mit der Leiterin des Nordhäuser Familienzentrums, Vivian Grabe. Beide hatten sich drei Wochen zuvor in Nordhausen bei einem Gespräch mit dem Thüringer Migrationsminister Dieter Lauinger kennengelernt. „Ich hatte mit Frau Grabe ein sehr interessantes Gespräch und wollte mich nun genauer über ihre Arbeit im Familienzentrum informieren“ erläutert Adams.

Heute habe ich mich über das Familienzentrum Nordhausen informiert. Dazu hatte ich mit der Leiterin Frau Grabe gesprochen und als Geschenk 2 Fußbälle überreicht.

Dirk Adams und Madeleine Henfling: Die massenhafte und anlasslose Speicherung von persönlichen Daten ist zurück

Dirk Adams, innenpolitischer Sprecher von BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag: „Es ist ein Trugschluss zu glauben, dass mit der Vorratsdatenspeicherung Straftaten wie die Anschläge in Paris hätten verhindert werden könnten. Zu glauben, dass eine umfassende Überwachung zu umfassender Sicherheit führt, ist falsch. Die abstrakte Gefahr des Terrorismus darf nicht dazu führen, die Unschuldsvermutung und das Recht auf informationelle Selbstbestimmung auszuhebeln.“   Mehr »

Rede des Fraktionsvorsitzenden Dirk Adams zum Doppelhaushalt 2016/2017 im Thüringer Landtag, am 17.12.2015.

Fachgespräch am 04.12.2015, 19:00 Uhr, im Haus Dacheröden in Erfurt.

Mit dieser Informationsveranstaltung richten wir uns an alle die sich fragen, wie Bürgerbeteiligung im Rahmen der Gebietsreform gelingen kann und an alle, die sich für neue Wege der Bürgerinnen- und Bürgerbeteiligung interessieren.   Mehr »

Dirk Adams: Einbeziehung des Landeskriminalamtes in die Evaluation der Polizeistrukturreform ist überfällig

Nach der heutigen Beratung im Innenausschuss zur organisierten Kriminalität betont Dirk Adams, innenpolitischer Sprecher von BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag:   Mehr »

Dirk Adams: Grüne lehnen die Einführung der Vorratsdatenspeicherung entschieden ab

Heute hat die Vorratsdatenspeicherung den Bundesrat passiert. Dazu erklärt Dirk Adams, innenpolitischer Sprecher von BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen:   Mehr »

Dirk Adams im ‪Thüringer Landtag zum sogenannten "Maulkorberlass" des Landesverwaltungsamtes an BürgermeisterInnen, LandrätInnen und Gemeinschaftsvorsitzende.

Dirk Adams: Konstruktive Anregungen finden Gehör

Zu den bisherigen Ergebnissen der Regionalkonferenzen zur Gebietsreform erklärt Dirk Adams, Fraktionsvorsitzender und innenpolitischer Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag:   Mehr »

Dirk Adams: Gesellschaftliche Debatte akzeptieren und zulassen

 Auf die Ankündigung des Thüringer CDU-Fraktions- und Landesvorsitzenden Mike Mohring, die geplante Gebietsreform mit einer Gegenaktion anzugreifen, entgegnet Dirk Adams, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag:   Mehr »

Dirk Adams und Madeleine Henfling: Täter fassen und hart bestrafen Wie heute bekannt wurde, haben Unbekannte in Frauenwald im Ilmkreis eine geplante Flüchtlingsunterkunft unter Wasser gesetzt und damit vorerst unbewohnbar gemacht.    Mehr »

Dirk Adams: Brandstifter mit voller Härte verfolgen und bestrafen

Im Landkreis Gotha hat es heute Nacht ein Feuer in einer bewohnten Flüchtlingsunterkunft gegeben. Nach Rockensußra und Gerstungen ist dies der dritte Brandanschlag und zugleich der erste, bei dem Menschen unmittelbar und konkret gefährdet wurden.

Ihre Meinung ist gefragt!

Am 2. Oktober hat der Thüringer Landtag erstmals über das kommunale Leitbild „Zukunftsfähiges Thüringen“ und die damit verbundene Funktional- und Gebietsreform für den Freistaat diskutiert.   Mehr »

Der Landtagsabgeordnete Dirk Adams, Fraktionsvorsitzender der bündnisgrünen Fraktion, lädt zur ersten Bürgersprechstunde im neuen Wahlkreisbüro ein!

Zum Auftakt dieses Formats, welches künftig regelmäßig am ersten Dienstag des Monats stattfinden soll, möchte Dirk Adams mit den BürgerInnen über die Thüringer Asylpolitik ins Gespräch kommen.   Mehr »

Fraktionsvorsitzender Dirk Adams spricht zum Thüringer Gesetz über die Feststellung des Landeshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2016/2017

Dirk Adams: Enorme Leistung der Kommunen wird finanziell gewürdigt

Der Thüringer Landtag wird sich morgen in erster Lesung mit dem Entwurf der Landesregierung zum Doppelhaushalt 2016/2017 befassen. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende und haushaltspolitische Sprecher der bündnisgrünen Fraktion im Thüringer Landtag, Dirk Adams:

„Den Doppelhaushalt für die nächsten zwei Jahre beschließen wir in einer wirtschaftlich starken und stabilen Situation, aber auch in einer Zeit großer Herausforderungen. Eine vorsichtige Haushaltsplanung, die beides im Blick behält, ist daher das Gebot der Stunde.“

Dirk Adams: Doppelhaushalt ohne Neuverschuldung ist rot-rot-grüner Erfolg

Heute wurde der Entwurf für den Doppelhaushalt 2016/2017 im Kabinett beschlossen. Dazu erklärt Dirk Adams, Fraktionsvorsitzender und haushaltspolitischer Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag:

„Während andere Bundesländer über Neuverschuldung und Nachtragshaushalte debattieren, kommt Thüringen auch in den nächsten beiden Jahren ohne neue Schulden aus. Allein darauf können wir stolz sein.   Mehr »

Rede vom haushalts- und finanzpolitischen Sprecher Dirk Adams zum Thüringer Gesetz zur Anpassung der Besoldung und der Versorgung in den Jahren 2015 und 2016 sowie zur Änderung weiterer dienstrechtlicher Vorschriften (Gesetzentwurf der Landesregierung)

Dirk Adams: Brandstifter mit voller Härte verfolgen und bestrafen

Im westthüringischen Gerstungen hat in der Nacht ein Privathaus gebrannt, das für die Unterbringung von Flüchtlingen zur Verfügung gestellt werden sollte. Die Polizei geht von Brandstiftung aus. Der Fraktionsvorsitzende und innenpolitische Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag, Dirk Adams, verurteilt diesen feigen Brandanschlag aufs Schärfste.

Presseerklärung der Fraktionen DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag

Thüringen steht vor einer gewaltigen Herausforderung, mit der vor einem Jahr noch niemand gerechnet hat. Daraus erwachsen Aufgaben, die wir nur mit einem Grundkonsens der demokratischen Kräfte des Landes und durch koordiniertes und pragmatisches Handeln des Landes und der Kommunen bewältigen.

Rede des Fraktionsvorsitzenden Dirk Adams zu "Stand und Perspektiven der Asyl- und Flüchtlingspolitik im Freistaat Thüringen", Antrag der CDU-Fraktion im Rahmen des heutigen Sonderplenums.

Dirk Adams und Astrid Rothe-Beinlich kritisieren Schaufenster-Politik der Thüringer CDU

Die Thüringer CDU-Landtagsfraktion hat bekannt gegeben, dass sie am heutigen Tag eine Sondersitzung des Thüringer Landtages zur aktuellen Situation in der Asyl- und Flüchtlingspolitik beantragt hat. In ihrem Antrag fordert die CDU-Fraktion neben einem Berichtsersuchen zur aktuellen Situation unter anderem auch die Rückkehr zu Sachleistungen für Asylsuchende und den Einsatz Thüringens auf Bundesebene zur Einstufung des Kosovo, Albaniens und Montenegros als sichere Herkunftsstaaten.

Rede von Haushalts- und Finanzpolitiker Dirk Adams zum Antrag der CDU-Fraktion "Bürger entlasten - Abbau der kalten Progression vorantreiben"

Die Märkte korrumpieren die Politik, sagen die einen. Der regulierende Staat erstickt die Wirtschaft, sagen die anderen.

Neue Ideen braucht das Land, sagt Gerhard Schick!

In seinem neuesten Buch „Machtwirtschaft – Nein Danke!“ fordert er eine undogmatische Politik, die vor allem eines will: die Interessen der Bürger vertreten. Und er stellt die für die heutige Zeit so wichtige Frage: Wie sinnvoll ist ein Wirtschaftssystem, mit dem wir die ökologischen Lebensgrundlagen zerstören, das wiederkehrende Finanzkrisen erzeugt und die Gesellschaften durch wachsende Ungleichheit zerreibt?

Dr. Gerhard Schick ist finanzpolitischer Sprecher von BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN im Bundestag und Mitglied des Parteirats. An diesem Abend wird er die Thesen seines Buches mit Euch und Ihnen diskutieren. Moderiert wird die Veranstaltung von Dirk Adams MdL.

6.7.2015, 18.00 Uhr

Büro des KV Erfurt

Michaelisstr. 15

Nach einem Übergriff auf drei indische Studenten in Jena vor einigen Tagen erklärt Dirk Adams, innenpolitischer Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag:

„Wir freuen uns sehr über den schnellen Fahndungserfolg. Das zeigt die gute Aufstellung der Ermittlungsgruppe BAO ZESAR. Wichtig ist nun, auch die Tathintergründe vollumfassend aufzuklären. Dafür hoffen wir auf eine enge Zusammenarbeit zwischen der Polizei und Ezra, der Mobilen Beratung für Opfer rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt, damit den Opfern die bestmöglichste Unterstützung zuteilwird.“

„Unsere Solidarität gilt den drei indischen Studenten. Uns ist es sehr wichtig, dass sich ausländische Studierende hier willkommen und gut aufgenommen fühlen. Deshalb unterstützen wir die Kundgebungen für eine vielfältige Gesellschaft und gegen gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit am Samstag in Jena. Wir rufen alle Thüringerinnen und Thüringer dazu auf, sich uns anzuschließen“, so Adams abschließend.

Thüringer Bündnis für mehr direkte Demokratie wartet mit neuen Vorschlägen auf / LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN erarbeiten gemeinsamen Gesetzentwurf

„Demokratie ist kein Sofa“ ist das Motto einer Veranstaltung, zu der sich in diesen Stunden fast 100 Mitglieder und Sympathisanten des Bündnisses „Mehr Demokratie in Thüringen“ im Erfurter Landtag treffen.

Rede von Innen- und Kommunalpolitiker Dirk Adams zum "Gesetz zur Änderung der Verfassung des Freistaats Thüringen und zur Änderung des Thüringer Wahlgesetzes für den Landtag" (Absenkung des Wahlalters auf 16 Jahre bei Wahlen auf kommunaler und Landesebene)

Verantwortungsvolle Haushaltspolitik ohne neue Schulden sichert Zukunftsfähigkeit Thüringens

Zum heutigen Beschluss des ersten rot-rot-grünen Landeshaushaltes stellt Dirk Adams, Fraktionsvorsitzender und haushaltspolitischer Sprecher der Thüringer Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, fest:

„Der Thüringer Landeshaushalt 2015 steht. Er verbindet die dringend notwendige Haushaltskonsolidierung mit einer nachhaltigen und vorsorgenden Politik für alle Regionen in Thüringen. Die Regierungskoalition hat ihn konzentriert und in sehr konstruktiver Zusammenarbeit vorbereitet und beschlossen. Damit bringen wir Thüringen gemeinsam sozial, ökologisch und finanzpolitisch solide voran.“

Rede von Haushalts- und Finanzpolitiker Dirk Adams zum Thüringer Gesetz über die Feststellung des Landeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2015 (Thüringer Haushaltsgesetz 2015 - ThürHhG 2015) - Teil 2

Rede von Haushalts- und Finanzpolitiker Dirk Adams zum Thüringer Gesetz über die Feststellung des Landeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2015 (Thüringer Haushaltsgesetz 2015 - ThürHhG 2015) - Teil 1

Irland sendet uns eine Regenbogenflagge und eine klare Botschaft: Die Zeit ist reif für die Ehe für alle! Auch wir von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen fordern weiterhin "GRÜNES Licht für gleiche Rechte" und sagen: #jafueralle!

Gemeinsame Pressemitteilung der haushalts- und finanzpolitischen Sprecher der Koalitionsfraktionen von DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag

Nach sehr intensiven Beratungen der Einzelpläne zum Landeshaushalt im Haushalts- und Finanzausschuss innerhalb kürzester Zeit haben sich die regierungstragenden Fraktionen der LINKEN, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN heute auf eine Reihe von Änderungen am Haushaltsentwurf der Landesregierung verständigt. Insgesamt sollen Umschichtungen in Höhe von etwa 3 Millionen Euro des 9,3 Mrd. umfassenden Haushaltes für 2015 stattfinden.

Dirk Adams verlangt qualitative Debatte, statt überflüssiger Forderungen

Zur Debatte um den Kommunalen Finanzausgleich im heutigen Plenum erklärt Dirk Adams, kommunal- und haushaltspolitischer Sprecher der Thüringer Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:

„Entscheidend ist, wie der Innenminister darstellte, dass immer mehr Kommunen Anträge auf Bedarfszuweisungen stellen müssen. Darum wollen wir den Kommunalen Finanzausgleich novellieren. Dabei geht es uns auch um eine qualitative Debatte.

Liebe FreundInnen, liebe ErfurterInnen,

am 05. Juni möchten wir mit Euch und Ihnen den Einzug in unser neues Büro feiern!

Das Wahlkreisbüro von Dirk Adams MdL und der grüne Kreisverband Erfurt beziehen ihre neuen Räume in der
Michaelisstraße. GRÜNE werden sichtbar!
Wir laden ein zum gemütlichen Verweilen und zu Gesprächen mit dem Fraktionsvorsitzenden der grünen Landtagsfraktion, Dirk Adams, sowie dem Kreisvorstand und den Mitgliedern des grünen Kreisverbandes. Für Essen (vegetarisch und vegan) und Getränke ist gesorgt!

Wir freuen uns Euch und Sie zu unserer Büroeröffnung begrüßen zu dürfen!
Wann: 05.06.2015, ab 19:00 Uhr
Wo: Michaelisstraße 15, 99084 Erfurt

Die grüne Landtagsfraktion in freier Wildbahn - bei der traditionellen Fraktionsexkursion in die thüringische Natur

Traditionen wollen gepflegt werden – und so schöne allemal. Deshalb schnürte die grüne Landtagsfraktion auch in diesem Jahr wieder die Wanderstiefel, um Thüringen zu Fuß zu erkunden. Am Mittwoch, den 6. Mai, ging es diesmal gemeinsam in den Naturpark Eichsfeld-Hainich-Werratal.

Am gestrigen Dienstagabend kamen die umweltpolitischen Sprecher der regierungstragenden Fraktionen, Tilo Kummer (Die Linke), Dagmar Becker (SPD) und Roberto Kobelt (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), gemeinsam mit dem zuständigen Umweltministerium und dem BUND mit Vertreterinnen und Vertretern der Thüringer Bürgerinitiativen gegen Fracking im Thüringer Landtag zu einem Fachgespräch zum Gesetzespaket der Bundesregierung zur Fracking-Technologie zusammen. Das geplante Gesetzespaket soll die Rahmenbedingungen zur Förderung von untertägigen Ressourcen wie Schiefergas neu justieren. Erste Entscheidungen dazu sollen bereits am Freitag im Bundesrat fallen.

Gewalt und Hetze jeder Art haben in Thüringen keinen Platz

Der Ministerpräsident von Thüringen Bodo Ramelow, die stellvertretende Ministerpräsidentin Heike Taubert, die zweite Stellvertreterin des Ministerpräsidenten Anja Siegesmund, die Vorsitzenden der Landtagsfraktionen von CDU, DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Mike Mohring, Susanne Hennig-Wellsow, Matthias Hey und Dirk Adams, sowie der stellvertretende Vorsitzende des DGB-Bezirks Hessen-Thüringen, Sandro Witt, erklären gemeinsam zu den Vorfällen am Rand der Weimarer Mai-Kundgebung‎:

Rede von Dirk Adams, Fraktionsvorsitzender sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher, zum Thüringer Gesetz über die Feststellung des Landeshaushaltsplans 2015 und den mittelfristigen Finanzplan für die Jahre 2014-2018 für Thüringen.

Rede des Kommunal- und Finanzpolitikers Dirk Adams zum Ersten Gesetz zur Änderung des Thüringer Kommunalhaushaltssicherungsprogrammgeset­zes

Grüne rufen zu friedlichen Gegenprotesten am Maiwochenende auf

Anlässlich der zahlreichen für das erste Maiwochenende angemeldeten Aufmärsche extrem rechter Gruppen und Hooligans ruft die grüne Landtagsfraktion zu friedlichem Protest und Zivilcourage auf. „Wir werden uns in Erfurt, in Saalfeld und auch in Hildburghausen bunt und laut gegen den braunen Ungeist stark machen und friedlich zeigen, dass rechtsextremes Gedankengut in Erfurt und Thüringen nicht erwünscht ist“, kündigt der grüne Fraktionsvorsitzende Dirk Adams an.

Landratskandidat informierte sich über Auseinandersetzung mit Agrarbetrieb

Der bündnisgrüne Landratskandidat Dirk Adams traf sich am Montag in Auleben mit Bürgern um sich über den Konflikt mit einem ansässigen Argrarbetrieb zu informieren: „Immer wieder wenden sich Menschen an uns, die sich durch Emmissionen beeinträchtigt fühlen. Hier hat Politik die Aufgabe gemeinsam mit den Betroffenen nach Lösungen zu suchen.“ Der Landratskandidat informierte sich daher zunächst bei den Anwohnern über den aktuellen Stand und verschaffte sich anschließend vor Ort selbst einen Eindruck.
Er versprach mit Anfragen im Thüringer Landtag sowie im Nordhäuser Kreistag weiter für Aufklärung zu sorgen.
Dazu sagt Adams abschließend: „Gemeinsam und im Dialog werden die Beteiligten zu einer für alle Seiten zufriedenstellenden Lösung kommen, ich würde mich freuen dazu beitragen zu können.“

Heute habe ich mich über einen Konflikt mit einem Agrarbetrieb in Auleben informiert:

Meine Eindrücke vom Besuch des Frühlingskonzerts und einem Rundgang durch die Altstadt von Bleicherode kurz zusammengefasst.

Grüner Landratskandidat informierte sich über Arbeit für Familien und Kinder

Am Dienstag traf sich der bündnisgrüne Landratskandidat Dirk Adams mit der Leiterin des Nordhäuser Familienzentrums, Vivian Grabe. Beide hatten sich drei Wochen zuvor in Nordhausen bei einem Gespräch mit dem Thüringer Migrationsminister Dieter Lauinger kennengelernt. „Ich hatte mit Frau Grabe ein sehr interessantes Gespräch und wollte mich nun genauer über ihre Arbeit im Familienzentrum informieren“ erläutert Adams.

Heute habe ich mich über das Familienzentrum Nordhausen informiert. Dazu hatte ich mit der Leiterin Frau Grabe gesprochen und als Geschenk 2 Fußbälle überreicht.

Alle Jahre wieder werden im Frühjahr die Uhren eine Stunde nach vorn und im Herbst wieder eine Stunde zurückgestellt. Immer wieder führt diese harsche Umstellung von einer Stunde bei vielen Menschen zu Schlafstörungen, Müdigkeit, Kopfschmerzen und anderen Beschwerden. Die grüne Fraktion im Thüringer Landtag will sich daher für eine sanftere Form der Zeitumstellung, eine „Zeitumstellung der kleinen Schritte“, einsetzen.

Rede von Dirk Adams, Fraktionsvorsitzender und haushaltspolitischer Sprecher, zur Entlastung der Landesregierung für das Haushaltsjahr 2012.

Zur heutigen Stellungnahme des Gemeinde- und Städtebundes und des Landkreistages zum Entwurf eines Kommunalfinanzübergangsgesetz 2015 erklären der Sprecher für Kommunalfinanzen der Fraktion DIE LINKE, Ralf Kalich, und die kommunalpolitischen Sprecher der Fraktionen der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Uwe Höhn und Dirk Adams:

Dirk Adams: Flucht ist kein Verbrechen!

Die ostdeutschen Landtagsfraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN trafen sich am Sonntagabend und Montag in Leipzig zum diesjährigen Ostfraktionstreffen. Die weiterhin hohe Zahl von Asylsuchenden stellt die Länder und Kommunen vor große Herausforderungen. Darum haben die Fraktionen flüchtlingspolitische Leitlinien „Für eine humane und menschenwürdige Flüchtlings- und Asylpolitik“ beschlossen.

„Wir Grüne lehnen die oft beschriebenen Bilder von der massenhaften illegalen Einwanderung oder den Begriff des Asylmissbrauchs ab“, so Dirk Adams, Vorsitzender der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag. „Egal, ob Menschen wegen Bürgerkriegen, politischen Krisen oder aus existenzbedrohender Not zu uns kommen: Flucht ist kein Verbrechen!“

Adams und Rothe-Beinlich: Koalition erzielt Erfolg bei Finanzierung freier Schulen

Gestern tagte erstmalig der Koalitionsausschuss von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE und SPD, um über die anstehende Novellierung des Gesetzes über Schulen in freier Trägerschaft in Thüringen zu beraten. Geeinigt haben sich die Koalitionspartnerinnen dabei über die wesentlichen Eckpunkte der zukünftigen Finanzierung. Dazu erklären Dirk Adams, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen, und Astrid Rothe-Beinlich, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion:

„Die Einigung ist ein wichtiger Erfolg für die freien Schulen im Freistaat. Wir haben uns darauf verständigt, dass ihnen im Haushaltsjahr 2015 mehr als zwölf Millionen Euro zusätzlich zu den Ist-Ausgaben von 2014 zur Verfügung gestellt werden. Insgesamt werden damit für die freien Schulen im aktuellen Landeshaushalt 146 Millionen Euro bereitgestellt. Mit der Aufnahme von Festbeträgen in das Gesetz ist zudem ein wesentlicher Schritt hin zu mehr Verlässlichkeit erreichet worden.“

Rede des Fraktionsvorsitzenden Dirk Adams zum Elften Gesetz zur Änderung des Thüringer Abgeordnetengesetzes (Gesetz über das Verbot von Funktionszulagen aus Fraktionsgeldern).

Rede des Fraktionsvorsitzenden Dirk Adams zum Thüringen-Monitor 2014. „Die Thüringer als Europäer“ stehen im Mittelpunkt der aktuellen Studie zur politischen Kultur im Freistaat.

Dirk Adams: Kommunen erhalten Unterstützung des Landes

Zur Behauptung der CDU, die Thüringer Kommunen würden mit dem von Rot-Rot-Grün geplanten Hilfspaket 48 Millionen Euro weniger erhalten, erklärt Dirk Adams, Fraktionsvorsitzender, kommunal- und haushaltspolitischer Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag:

„Die Mohring’sche Mathematik zeigt, dass der CDU die Argumente fehlen. Wenn der Fraktionsvorsitzende Mohring 97 Millionen Euro unterschlagen muss, um gegen den Gesetzesvorschlag der Landesregierung und der Regierungsfraktionen zu sprechen, dann muss die Not der CDU recht groß sein.

Dirk Adams: Vorratsdatenspeicherung zur Terrorismusbekämpfung ungeeignet

Zum heutigen Antrag der CDU-Fraktion „Freiheitlich demokratische Grundordnung schützen, islamistischen Terror ächten und bekämpfen“ stellt Dirk Adams, innenpolitischer Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen fest:

„Wir müssen die Beunruhigung und die Ängste der Bürgerinnen und Bürger ernst nehmen, daran besteht kein Zweifel. Jedoch gilt es auch, die reale Bedrohung für Thüringen im Blick zu haben und nach realen Handlungsmöglichkeiten zu suchen. Blindem Aktionismus zu folgen, wie die CDU dies tut, ist die falsche Lösung.“

Grüne Fraktion ruft zu Gegenprotest auf und zeigt Gesicht

Anlässlich der für Samstag geplanten „Pegada/Endgame“-Demonstration in Erfurt rufen die Grünen-Abgeordneten Dirk Adams, Astrid Rothe-Beinlich und Madeleine Henfling zur Gegendemonstration auf und hoffen auf eine breite Beteiligung der Erfurterinnen und Erfurter.
Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Dirk Adams: „Wir sind herausgefordert, uns zu einer humanitären Politik und einer offenen Gesellschaft zu bekennen. Für uns Grüne bedeutet das, klare Kante gegen billige Ressentiments zu zeigen. Niemand darf in Thüringen aufgrund seiner Nationalität oder Religionszugehörigkeit diskriminiert werden oder gar in Angst leben müssen.“