Antwort an Auleber Bürger übergeben
Dirk Adams stellte Anfrage zur Tierhaltung
NORDHAUSEN (cd): Eine Michviehanlage sorgt seit einiger Zeit für Unmut unter den Auleber Bürgern. „Die Geruchsemmissionen sind teilweise erheblich“ sagt Dirk Adams, Fraktionsvorsitzender der Bündnisgrünen im Thüringer Landtag. Die Auleber hatten sich daher an ihn gewandt und um Unterstützung gebeten. Aus den Fragen der Bürger formulierte Adams eine Kleine Anfrage an die Thüringer Landesregierung.
Die Antworten wurde gestern vom Leiter des Nordhäuser Abgeordnetenbüros, Christian Darr, an die Bürger übergeben. Nach einer gemeinsamen Auswertung wurde das weitere Vorgehen besprochen. „Einige Aspekte wurden aufgeklärt und einige neue Fragezeichen sind hinzugekommen. Wir bleiben an der Sache dran“ sagt Adams abschließend.
Gipsabbau mit geringer Förderabgabe
Dirk Adams: „Rohstoffbranche muss innovativer werden“
NORDHAUSEN (cd): Wie abhängig ist Thüringen vom Gipsabbau? Diese Frage war Gegenstand der jüngsten Anfrage von Dirk Adams (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN). „Auf Grundlage der Feldes- und Förderabgabe flossen 2009 ca. 32.000,- € durch den Gipsabbau in den allgemeinen Landeshaushalt“ informiert Adams.
Die Höhe der Abgabe bemisst sich nach dem Marktwert, derzeit liegt sie bei 5% des Verkaufspreises. In Anbetracht der jährlich abgebauten Mengen ist der Erlös jedoch sehr gering, da viele der im Südharz ansässigen Unternehmen bis heute keine Abgabe zahlen müssen.
Rechten „Eichsfeldtag“ nicht ignorieren
Dirk Adams ruft Bürgerinnen und Bürger zu Protest auf
Zu dem am morgigen Samstag, den 13. Juni 2015, in Leinefelde von der NPD veranstalteten Rechtsrockkonzert erklärt Dirk Adams, Fraktionsvorsitzender und innenpolitischer Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag:
Arbeitsmarktgespräch in Nordhausen
Heute habe ich mich beim Leiter der Nordhäuser Arbeitsagentur, Karsten Froböse, über die Arbeitsmarktsituation in Nordthüringen informiert.
Ortsumgehungen Ferna und Teistungen sind nicht bauwürdig
Dirk Adams: Einwendungen gegen Neubau der B247 gerechtfertigt und müssen im Bundesverkehrswegeplan Berücksichtigung finden
Bei der gestrigen Mitgliederversammlung von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Eichsfeld haben die Mitglieder des grünen Kreisverbandes die Einwendungen gegen die geplante B247n diskutiert und unterschrieben, um sie bis spätestens Freitag beim Landesverwaltungsamt einzureichen (siehe Foto).
Fraktionsexkursion in den Naturpark Eichsfeld-Hainich-Werratal
Die grüne Landtagsfraktion in freier Wildbahn - bei der traditionellen Fraktionsexkursion in die thüringische Natur
Traditionen wollen gepflegt werden – und so schöne allemal. Deshalb schnürte die grüne Landtagsfraktion auch in diesem Jahr wieder die Wanderstiefel, um Thüringen zu Fuß zu erkunden. Am Mittwoch, den 6. Mai, ging es diesmal gemeinsam in den Naturpark Eichsfeld-Hainich-Werratal.
Grüne Landtagsfraktion zu Gast im Eichsfeld
Die bündnisgrüne Landtagsfraktion setzt morgen, am 6. Mai 2015, ihre jährliche Tradition fort und besucht ein Thüringer Großschutzgebiet. Nach dem Besuch des Biosphärenreservates Rhön im vergangenen Jahr geht es dieses Mal in den nordwestlichen Teil des Naturparks Eichsfeld-Hainich-Werratal. Besucht wird ein Abschnitt des Grünen Bandes bei Bornhagen. Gleichzeitig möchten sich die Abgeordneten, Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Landtagsfraktion über den aktuellen Stand des Naturschutzgroßprojektes „Eichsfeld-Werratal“ informieren.
Vernissage & Bürodinner mit Dirk Adams
Noch ist der Wahlkampf nicht ganz vorbei. Im Büro der Grünen versuchte man sich heute an der etwas anderen Art der Basisarbeit: Kandidat Dirk Adams lud zum gemeinschaftlichen kochen ein. Die Gelegenheit wurde auch genutzt eine Ausstellung zu eröffnen, bei der Einheimische testen können, wie gut sie die Natur ihres Landkreises kennen...
Fladenbrot mit arabischer Gewürzmischung zum anregen des Appetits, gebratene Möhren mit Knoblauch und Zitrone als Antipasti, gebackene Süßkartoffeln mit Zitronengrasdip als Hauptspeise und Waffeln in Bioqualität für zwischendurch - das stand heute auf der Speisekarte der Nordhäuser Grünen.
An der improvisierten Kochstelle stand der Landratskandidat und Fraktionsvorsitzender der Grünen Landtagsfraktion Dirk Adams. Sonst schaffe er es nur am Wochenende zu kochen, sagte der Politiker, der selbst eigentlich kein Vegetarier sei und die vegetarische Küche vor allem aus Lust am kochen für sich entdeckt habe.
Dirk Adams hilft Bürgern in Auleben
Landratskandidat informierte sich über Auseinandersetzung mit Agrarbetrieb
Der bündnisgrüne Landratskandidat Dirk Adams traf sich am Montag in Auleben mit Bürgern um sich über den Konflikt mit einem ansässigen Argrarbetrieb zu informieren: „Immer wieder wenden sich Menschen an uns, die sich durch Emmissionen beeinträchtigt fühlen. Hier hat Politik die Aufgabe gemeinsam mit den Betroffenen nach Lösungen zu suchen.“ Der Landratskandidat informierte sich daher zunächst bei den Anwohnern über den aktuellen Stand und verschaffte sich anschließend vor Ort selbst einen Eindruck.
Er versprach mit Anfragen im Thüringer Landtag sowie im Nordhäuser Kreistag weiter für Aufklärung zu sorgen.
Dazu sagt Adams abschließend: „Gemeinsam und im Dialog werden die Beteiligten zu einer für alle Seiten zufriedenstellenden Lösung kommen, ich würde mich freuen dazu beitragen zu können.“
Dirk Adams spendet für Gipskarst
Landratskandidat bittet um Unterstützung für den Erhalt der einmaligen Natur im Landkreis
Durch Flächenkäufe versucht die Gipsindustrie seit einiger Zeit neue Abbaugebiete im Südharzer Gipskarst vorzubereiten. Seit Anfang des Jahres bietet der Bund für Umwelt und Naturschutz (BUND) daher ein Spendenkonto, um vom Abbau bedrohte Areale erwerben zu können und einen neuen Abbau zu verhindern.
Nach Adams Standpunkt gibt es zahlreiche Anreize um neue Wege einzuschlagen: „Mit dem Abbau kann einmalig Geld verdient werden. Doch durch den Einsatz von Substituten können die bestehenden Arbeitsplätze erhalten bleiben und durch Tourismus neue Jobs geschaffen werden.“
Der bündnisgrüne Landratskandidat Dirk Adams unterstützt daher den Erhalt der einmaligen Naturausstattung in Nordthüringen mit einer Spende: „Jeder noch so kleine Beitrag hilft den weiteren Raubbau an der Natur zu verhindern. Ich würde mich daher freuen, wenn viele Menschen in der Region dies unterstützen würden.“
Landratskandidat vor Ort in Auleben
Heute habe ich mich über einen Konflikt mit einem Agrarbetrieb in Auleben informiert:
Frühlingskonzert & Stadtrundgang in Bleicherode
Meine Eindrücke vom Besuch des Frühlingskonzerts und einem Rundgang durch die Altstadt von Bleicherode kurz zusammengefasst.
Dirk Adams besuchte Familienzentrum
Grüner Landratskandidat informierte sich über Arbeit für Familien und Kinder
Am Dienstag traf sich der bündnisgrüne Landratskandidat Dirk Adams mit der Leiterin des Nordhäuser Familienzentrums, Vivian Grabe. Beide hatten sich drei Wochen zuvor in Nordhausen bei einem Gespräch mit dem Thüringer Migrationsminister Dieter Lauinger kennengelernt. „Ich hatte mit Frau Grabe ein sehr interessantes Gespräch und wollte mich nun genauer über ihre Arbeit im Familienzentrum informieren“ erläutert Adams.
Besuch beim Nordhäuser Familienzentrum
Heute habe ich mich über das Familienzentrum Nordhausen informiert. Dazu hatte ich mit der Leiterin Frau Grabe gesprochen und als Geschenk 2 Fußbälle überreicht.
Bürgerbeteiligung ist Zugewinn
Dirk Adams kritisiert Primas' Äußerungen zu bürgerschaftlichem Engagement
Als Landtagsabgeordneter hatte sich Dirk Adams, gemeinsam mit MitstreiterInnen aus dem Landkreis, in den vergangenen Jahren vielfach für die Menschen in der Region eingesetzt. Sein Nordhäuser Abgeordnetenbüro war seit 2010 für viele Menschen zum Anlaufpunkt für Ihre Anliegen geworden.
„Besonders bei größeren Bauvorhaben, wie dem geplanten Autohof bei Sundhausen, suchten besorgte Bürger in meinem Büro das Gespräch. Wenn nun versucht wird das Bild einer fortschrittsfeindlichen Südharzregion zu zeichnen, so ist das für diese Bürger ein Faustschlag ins Gesicht.
Vorratsdatenspeicherung ist in Kraft
Dirk Adams und Madeleine Henfling: Die massenhafte und anlasslose Speicherung von persönlichen Daten ist zurück
Dirk Adams, innenpolitischer Sprecher von BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag: „Es ist ein Trugschluss zu glauben, dass mit der Vorratsdatenspeicherung Straftaten wie die Anschläge in Paris hätten verhindert werden könnten. Zu glauben, dass eine umfassende Überwachung zu umfassender Sicherheit führt, ist falsch. Die abstrakte Gefahr des Terrorismus darf nicht dazu führen, die Unschuldsvermutung und das Recht auf informationelle Selbstbestimmung auszuhebeln.“
Dirk Adams zum Doppelhaushalt 2016/2017
Rede des Fraktionsvorsitzenden Dirk Adams zum Doppelhaushalt 2016/2017 im Thüringer Landtag, am 17.12.2015.
ICE-Neubaustrecke ist große Herausforderung für die Ehrenamtlichen
Dirk Adams: Sicherheitskonzept modellhaft für Deutschland
Nach einer Besichtigung des Silberberg-Tunnels an der ICE-Neubaustrecke von Ebensfeld nach Erfurt stellt Dirk Adams, innenpolitischer Sprecher der Thüringer Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN fest:
Informieren, beteiligen, kooperieren - Bürgergutachten im Rahmen der Gebietsreform
Fachgespräch am 04.12.2015, 19:00 Uhr, im Haus Dacheröden in Erfurt.
Mit dieser Informationsveranstaltung richten wir uns an alle die sich fragen, wie Bürgerbeteiligung im Rahmen der Gebietsreform gelingen kann und an alle, die sich für neue Wege der Bürgerinnen- und Bürgerbeteiligung interessieren.
Thüringen-Monitor gibt Anlass zum Handeln
Dirk Adams: Chancen ergreifen, ohne Probleme wegzureden
Im Plenum des Thüringer Landtages wurden heute die Ergebnisse des diesjährigen Thüringen-Monitors diskutiert. Demnach sind rechtsextreme Einstellungen in Thüringen erneut massiv gestiegen, viele Menschen fühlen eine kollektive Benachteiligung und sehen sich abgekoppelt. Das Vertrauen in die parlamentarische Demokratie und ihre handelnden Personen ist auf dem Tiefststand. Dazu stellt Dirk Adams, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen, fest:
Organisiertes Verbrechen mit internationaler Polizeiarbeit bekämpfen
Dirk Adams: Einbeziehung des Landeskriminalamtes in die Evaluation der Polizeistrukturreform ist überfällig
Nach der heutigen Beratung im Innenausschuss zur organisierten Kriminalität betont Dirk Adams, innenpolitischer Sprecher von BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag:
"Mitmenschlich" - Thüringen zeigt Gesicht !
Erfreut über die bunte und vielfältige Teilnahme von rund 6.000 Bürgerinnen und Bürgern, an der "Mitmenschlich"-Kundgebung auf dem Erfurter Domplatz, erklärt Dirk Adams:
"Wir wollten zeigen das nicht nur AfD und rechte Randgruppen das Stimmungsbild in Thüringen prägen. Wir wollten ein klares Zeichen dafür setzen, dass auch hier Mitmenschlichkeit, Demokratie und Vielfalt an erster Stelle stehen - das haben wir geschafft ! Natürlich gibt es Sorgen und Ängste. Dagegen helfen jedoch auch Hass und Hetze nichts. Wir bekennen uns zu einem weltoffenen und menschenfreundlichen Thüringen."
Sämtliche Rechtsmittel ausschöpfen
Dirk Adams: Grüne lehnen die Einführung der Vorratsdatenspeicherung entschieden ab
Heute hat die Vorratsdatenspeicherung den Bundesrat passiert. Dazu erklärt Dirk Adams, innenpolitischer Sprecher von BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen:
Dirk Adams zum sogenannten "Maulkorberlass"
Dirk Adams in Katholikenrat berufen
Auf der Vollversammlung des Katholikenrates Ende Oktober wurde Dirk Adams, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen, in den Katholikenrat berufen.
Rege Beteiligung an Regionalkonferenzen zur Gebietsreform begrüßenswert
Dirk Adams: Konstruktive Anregungen finden Gehör
Zu den bisherigen Ergebnissen der Regionalkonferenzen zur Gebietsreform erklärt Dirk Adams, Fraktionsvorsitzender und innenpolitischer Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag:
Entschlossen gegen organisierte Kriminalität vorgehen
Dirk Adams: Thüringer Polizei wird gestärkt
Zur Berichterstattung des MDR am Rande des Prozesses gegen mutmaßliche Angehörige der armenischen Mafia betont Dirk Adams, Fraktionsvorsitzender und innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag:
Verhalten der Thüringer CDU in Sachen Gebietsreform höchst fragwürdig
Dirk Adams: Gesellschaftliche Debatte akzeptieren und zulassen
Auf die Ankündigung des Thüringer CDU-Fraktions- und Landesvorsitzenden Mike Mohring, die geplante Gebietsreform mit einer Gegenaktion anzugreifen, entgegnet Dirk Adams, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag:
Dirk Adams gratuliert neuen Landessprechern Stephanie Erben und Rainer Wernicke
Auf der gestrigen Landesdelegiertenkonferenz der Thüringer Grünen wurde Stephanie Erben in ihrer Funktion als Landessprecherin bestätigt. Der Rudolstädter Rainer Wernicke tritt die Nachfolge von Dieter Lauinger als Landessprecher an.
Grüne verurteilen erneute Zerstörung einer geplanten Flüchtlingsunterkunft aufs Schärfste
Dirk Adams und Madeleine Henfling: Täter fassen und hart bestrafen Wie heute bekannt wurde, haben Unbekannte in Frauenwald im Ilmkreis eine geplante Flüchtlingsunterkunft unter Wasser gesetzt und damit vorerst unbewohnbar gemacht.
Antwort an Auleber Bürger übergeben
Dirk Adams stellte Anfrage zur Tierhaltung
NORDHAUSEN (cd): Eine Michviehanlage sorgt seit einiger Zeit für Unmut unter den Auleber Bürgern. „Die Geruchsemmissionen sind teilweise erheblich“ sagt Dirk Adams, Fraktionsvorsitzender der Bündnisgrünen im Thüringer Landtag. Die Auleber hatten sich daher an ihn gewandt und um Unterstützung gebeten. Aus den Fragen der Bürger formulierte Adams eine Kleine Anfrage an die Thüringer Landesregierung.
Die Antworten wurde gestern vom Leiter des Nordhäuser Abgeordnetenbüros, Christian Darr, an die Bürger übergeben. Nach einer gemeinsamen Auswertung wurde das weitere Vorgehen besprochen. „Einige Aspekte wurden aufgeklärt und einige neue Fragezeichen sind hinzugekommen. Wir bleiben an der Sache dran“ sagt Adams abschließend.
Brandanschlag ist Angriff auf unsere freiheitlich-demokratische Gesellschaft
Dirk Adams: Brandstifter mit voller Härte verfolgen und bestrafen
Im Landkreis Gotha hat es heute Nacht ein Feuer in einer bewohnten Flüchtlingsunterkunft gegeben. Nach Rockensußra und Gerstungen ist dies der dritte Brandanschlag und zugleich der erste, bei dem Menschen unmittelbar und konkret gefährdet wurden.
Tag der deutschen Einheit ist Anlass zur Freude
Dirk Adams: Kampf für die Freiheit hat sich gelohnt
Anlässlich des morgigen Tages der deutschen Einheit erklärt Dirk Adams, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen:
„Für uns ist der Tag der deutschen Einheit ein Tag der Freude. Am 3. Oktober vor 25 Jahren wurde erfolgreich besiegelt, wofür tausende Menschen zuvor friedlich auf der Straße gekämpft hatten. Umso trauriger und bedenklicher ist es, dass der damalige Ausdruck der Freiheit ‚Wir sind das Volk!‘ heute von AfD und Rechten für ihre menschenfeindlichen Zwecke missbraucht wird.“
Debatte zur Funktional- und Gebietsreform
Ihre Meinung ist gefragt!
Am 2. Oktober hat der Thüringer Landtag erstmals über das kommunale Leitbild „Zukunftsfähiges Thüringen“ und die damit verbundene Funktional- und Gebietsreform für den Freistaat diskutiert.
Bürgersprechstunde des bündnisgrünen Fraktionsvorsitzenden in Erfurt
Der Landtagsabgeordnete Dirk Adams, Fraktionsvorsitzender der bündnisgrünen Fraktion, lädt zur ersten Bürgersprechstunde im neuen Wahlkreisbüro ein!
Zum Auftakt dieses Formats, welches künftig regelmäßig am ersten Dienstag des Monats stattfinden soll, möchte Dirk Adams mit den BürgerInnen über die Thüringer Asylpolitik ins Gespräch kommen.
Haushaltsberatungen für 2016/2017
Dirk Adams: Wir werden die Hürden nehmen
Der Thüringer Landtag hat sich heute in erster Lesung mit dem Entwurf der Landesregierung zum Doppelhaushalt 2016/2017 befasst. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende und haushaltspolitische Sprecher der bündnisgrünen Fraktion im Thüringer Landtag, Dirk Adams:
„Der Haushalt ist von Stärke und Zuversicht gekennzeichnet, denn er gibt als Doppelhaushalt trotz großer Unwägbarkeiten maximale Sicherheit. Die großen finanziellen Herausforderungen zur Aufnahme der Flüchtlinge können wir über die Rücklage stemmen. Denn genau dafür ist eine Rücklage da – für schwierige Zeiten.
Dirk Adams zum Doppelhaushalt 2016/2017
Fraktionsvorsitzender Dirk Adams spricht zum Thüringer Gesetz über die Feststellung des Landeshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2016/2017
Haushaltsberatungen für 2016/2017 im Thüringer Landtag
Dirk Adams: Enorme Leistung der Kommunen wird finanziell gewürdigt
Der Thüringer Landtag wird sich morgen in erster Lesung mit dem Entwurf der Landesregierung zum Doppelhaushalt 2016/2017 befassen. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende und haushaltspolitische Sprecher der bündnisgrünen Fraktion im Thüringer Landtag, Dirk Adams:
„Den Doppelhaushalt für die nächsten zwei Jahre beschließen wir in einer wirtschaftlich starken und stabilen Situation, aber auch in einer Zeit großer Herausforderungen. Eine vorsichtige Haushaltsplanung, die beides im Blick behält, ist daher das Gebot der Stunde.“
Absenkung des Wahlalters auf 16 Jahre
Dirk Adams: Unsere Demokratie bleibt nur lebendig, wenn wir sie stetig fortentwickeln
Der Innenausschuss des Thüringer Landtages hat heute zu einer Anhörung eingeladen, um die Absenkung des Wahlalters auf 16 Jahre zu diskutieren. Dirk Adams, innenpolitischer Sprecher von BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag, betont in diesem Zusammenhang:
„Die Initiative der Landesregierung zur Absenkung des Wahlalters ist richtig und wichtig. Wir Grüne haben dies auf kommunaler Ebene bereits 2010 eingefordert. Das Recht, aktiv an Wahlen teilzunehmen, ist ein Grundrecht.
Grüne begrüßen Kabinettsbeschluss zum Haushalt 2016/2017
Dirk Adams: Doppelhaushalt ohne Neuverschuldung ist rot-rot-grüner Erfolg
Heute wurde der Entwurf für den Doppelhaushalt 2016/2017 im Kabinett beschlossen. Dazu erklärt Dirk Adams, Fraktionsvorsitzender und haushaltspolitischer Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag:
„Während andere Bundesländer über Neuverschuldung und Nachtragshaushalte debattieren, kommt Thüringen auch in den nächsten beiden Jahren ohne neue Schulden aus. Allein darauf können wir stolz sein.
Grüne rufen zu Protesten gegen rassistische Hetze und Verschärfung des Asylrechts auf
Grundrecht auf Asyl darf nicht infrage gestellt werden!
Für Mittwoch, 23. September, ruft die AfD Thüringen erneut zu einer Kundgebung unter dem Motto „Deutschland und Thüringen dienen – Asylchaos beenden“ auf. Bereits letzte Woche hatte die Partei Hand in Hand mit bekannten Rechtsextremen und mehreren Hooligans rassistische Ressentiments geschürt und für einen Einwanderungsstopp demonstriert. Die grüne Landtagsfraktion und der grüne Landesverband in Thüringen rufen erneut dazu auf, Gesicht für eine gelebte Willkommenskultur zu zeigen und sich der Stimmungsmache von Rechts zu widersetzen.
Dirk Adams zur Anpassung der Beamtenbesoldung und Versorgung
Rede vom haushalts- und finanzpolitischen Sprecher Dirk Adams zum Thüringer Gesetz zur Anpassung der Besoldung und der Versorgung in den Jahren 2015 und 2016 sowie zur Änderung weiterer dienstrechtlicher Vorschriften (Gesetzentwurf der Landesregierung)
Brandstiftung durch nichts zu rechtfertigen
Dirk Adams: Brandstifter mit voller Härte verfolgen und bestrafen
Im westthüringischen Gerstungen hat in der Nacht ein Privathaus gebrannt, das für die Unterbringung von Flüchtlingen zur Verfügung gestellt werden sollte. Die Polizei geht von Brandstiftung aus. Der Fraktionsvorsitzende und innenpolitische Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag, Dirk Adams, verurteilt diesen feigen Brandanschlag aufs Schärfste.
Grüne mahnen zu Sachlichkeit und verwahren sich gegen Panikmache
Dirk Adams und Astrid Rothe-Beinlich: Flüchtlinge schützen statt ausgrenzen
Während aktuell Flüchtlinge im Mittelmeer ertrinken, erfrieren und in Containern verdursten, Flüchtlingsunterkünfte brennen und Willkommensfeste, wie in Heidenau angedacht, verboten werden, findet gerade eine öffentliche Diskussion um die Einrichtung von sogenannten „Abschiebelagern“ insbesondere für Asylsuchende mit geringer Chance auf einen Aufenthaltsstatus statt. Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag mahnt angesichts dieser bitteren und beschämenden Realität einmal mehr konsequenten Flüchtlingsschutz und eine humanitäre Politik statt Ausgrenzung an.
Rot-Rot-Grün: Gemeinsam Herausforderungen bewältigen
Presseerklärung der Fraktionen DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag
Thüringen steht vor einer gewaltigen Herausforderung, mit der vor einem Jahr noch niemand gerechnet hat. Daraus erwachsen Aufgaben, die wir nur mit einem Grundkonsens der demokratischen Kräfte des Landes und durch koordiniertes und pragmatisches Handeln des Landes und der Kommunen bewältigen.
Dirk Adams zu "Stand und Perspektiven der Asyl- und Flüchtlingspolitik im Freistaat Thüringen"
Rede des Fraktionsvorsitzenden Dirk Adams zu "Stand und Perspektiven der Asyl- und Flüchtlingspolitik im Freistaat Thüringen", Antrag der CDU-Fraktion im Rahmen des heutigen Sonderplenums.
Nazis w(i)edersetzen!
Grüne rufen zu Gegenprotesten gegen Naziaufmärsche am 17. August auf!
Mit dem Aufmarsch von THÜGIDA/SÜGIDA am Montag, 17. August, dem Todestag des Naziverbrechers Rudolf Heß, in mehreren Städten, zeigt sich erneut, wer sich hinter diesen Protesten verbirgt. Dies sind keine besorgten Bürgerinnen und Bürger, sondern Rechtsextreme. Als grüne Landtagsfraktion rufen wir zu Gegenprotesten auf!
Bund muss Länder besser zu unterstützen
Dirk Adams und Astrid Rothe-Beinlich kritisieren Schaufenster-Politik der Thüringer CDU
Die Thüringer CDU-Landtagsfraktion hat bekannt gegeben, dass sie am heutigen Tag eine Sondersitzung des Thüringer Landtages zur aktuellen Situation in der Asyl- und Flüchtlingspolitik beantragt hat. In ihrem Antrag fordert die CDU-Fraktion neben einem Berichtsersuchen zur aktuellen Situation unter anderem auch die Rückkehr zu Sachleistungen für Asylsuchende und den Einsatz Thüringens auf Bundesebene zur Einstufung des Kosovo, Albaniens und Montenegros als sichere Herkunftsstaaten.
Gipsabbau mit geringer Förderabgabe
Dirk Adams: „Rohstoffbranche muss innovativer werden“
NORDHAUSEN (cd): Wie abhängig ist Thüringen vom Gipsabbau? Diese Frage war Gegenstand der jüngsten Anfrage von Dirk Adams (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN). „Auf Grundlage der Feldes- und Förderabgabe flossen 2009 ca. 32.000,- € durch den Gipsabbau in den allgemeinen Landeshaushalt“ informiert Adams.
Die Höhe der Abgabe bemisst sich nach dem Marktwert, derzeit liegt sie bei 5% des Verkaufspreises. In Anbetracht der jährlich abgebauten Mengen ist der Erlös jedoch sehr gering, da viele der im Südharz ansässigen Unternehmen bis heute keine Abgabe zahlen müssen.
Dirk Adams zum Abbau der kalten Progression
Rede von Haushalts- und Finanzpolitiker Dirk Adams zum Antrag der CDU-Fraktion "Bürger entlasten - Abbau der kalten Progression vorantreiben"
"Machtwirtschaft nein, danke!" - Buchvorstellung mit Dr. Gerhard Schick MdB im Erfurter Wahlkreisbüro
Die Märkte korrumpieren die Politik, sagen die einen. Der regulierende Staat erstickt die Wirtschaft, sagen die anderen.
Neue Ideen braucht das Land, sagt Gerhard Schick!
In seinem neuesten Buch „Machtwirtschaft – Nein Danke!“ fordert er eine undogmatische Politik, die vor allem eines will: die Interessen der Bürger vertreten. Und er stellt die für die heutige Zeit so wichtige Frage: Wie sinnvoll ist ein Wirtschaftssystem, mit dem wir die ökologischen Lebensgrundlagen zerstören, das wiederkehrende Finanzkrisen erzeugt und die Gesellschaften durch wachsende Ungleichheit zerreibt?
Dr. Gerhard Schick ist finanzpolitischer Sprecher von BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN im Bundestag und Mitglied des Parteirats. An diesem Abend wird er die Thesen seines Buches mit Euch und Ihnen diskutieren. Moderiert wird die Veranstaltung von Dirk Adams MdL.
6.7.2015, 18.00 Uhr
Büro des KV Erfurt
Michaelisstr. 15
Guter Tag für die Bildungsvielfalt in Thüringen!
Zur heute erzielten Einigung über die Finanzierung der Schulen in freier Trägerschaft in Thüringen freut sich Dirk Adams, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen:
„Nach sechs Monaten haben wir eine sechs Jahre anhaltende Ungerechtigkeit beendet. Wir Grüne haben damit geliefert. Erstmalig haben die freien Schulen die Möglichkeit, langfristig zu planen. Dieser Kompromiss ist eine gute Lösung, die nachhaltige Haushaltsplanung mit einer guten Finanzausstattung für die Schulen in freier Trägerschaft verbindet.“
Dirk Adams erfreut über zügigen Ermittlungserfolg
Nach einem Übergriff auf drei indische Studenten in Jena vor einigen Tagen erklärt Dirk Adams, innenpolitischer Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag:
„Wir freuen uns sehr über den schnellen Fahndungserfolg. Das zeigt die gute Aufstellung der Ermittlungsgruppe BAO ZESAR. Wichtig ist nun, auch die Tathintergründe vollumfassend aufzuklären. Dafür hoffen wir auf eine enge Zusammenarbeit zwischen der Polizei und Ezra, der Mobilen Beratung für Opfer rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt, damit den Opfern die bestmöglichste Unterstützung zuteilwird.“
„Unsere Solidarität gilt den drei indischen Studenten. Uns ist es sehr wichtig, dass sich ausländische Studierende hier willkommen und gut aufgenommen fühlen. Deshalb unterstützen wir die Kundgebungen für eine vielfältige Gesellschaft und gegen gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit am Samstag in Jena. Wir rufen alle Thüringerinnen und Thüringer dazu auf, sich uns anzuschließen“, so Adams abschließend.
Zahlen lügen nicht
Dirk Adams: Rechnungshof bestätigt Notwendigkeit zur Gebietsreform
Zum heute vom Landesrechnungshofpräsidenten vorgelegten Rechnungshofbericht erklärt Dirk Adams, Fraktionsvorsitzender und haushaltspolitischer Sprecher der Thüringer Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:
„Wir unterstützen die Forderung des Landesrechnungshofes, Thüringens Landesbehörden besser vor Korruption zu schützen. Dabei sollte das Hauptaugenmerk jedoch nicht nur der Prüfung gelten, sondern insbesondere der Korruptionsvermeidung. Dies spart viel Geld und schützt das Ansehen des Freistaates.“
Rot-Rot-Grün will Bürgerbeteiligung in den Kommunen stärken
Thüringer Bündnis für mehr direkte Demokratie wartet mit neuen Vorschlägen auf / LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN erarbeiten gemeinsamen Gesetzentwurf
„Demokratie ist kein Sofa“ ist das Motto einer Veranstaltung, zu der sich in diesen Stunden fast 100 Mitglieder und Sympathisanten des Bündnisses „Mehr Demokratie in Thüringen“ im Erfurter Landtag treffen.
Kreis- und Gebietsreform auf dem Weg
Dirk Adams begrüßt Bereitschaft einzelner Gemeinden zu Neuordnung
Innenminister Holger Poppenhäger (SPD) will bis Ende September einen ersten Vorschlag für das Leitbild einer Kreis- und Gebietsreform in Thüringen vorlegen. Darin sollen Vorschläge für Größenklassen, Einwohnerzahlen und Territorien verankert werden. Am 22. September will sich das Kabinett mit den Leitlinien befassen. Dazu erklärt Dirk Adams, innen- und kommunalpolitischer Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag:
„Die Reformbemühungen des Innenministers können wir nur unterstützen. Dass die Kreis- und Gebietsreform – im Einklang mit einer Neustrukturierung der Verwaltung – vor dem Hintergrund des demografischen Wandels zwingend notwendig ist, haben wir immer wieder betont.
Dirk Adams zur Wahlalterabsenkung bei Kommunal- und Landtagswahlen
Rede von Innen- und Kommunalpolitiker Dirk Adams zum "Gesetz zur Änderung der Verfassung des Freistaats Thüringen und zur Änderung des Thüringer Wahlgesetzes für den Landtag" (Absenkung des Wahlalters auf 16 Jahre bei Wahlen auf kommunaler und Landesebene)
Rot-Rot-Grün wirkt - Landeshaushalt 2015 steht!
Verantwortungsvolle Haushaltspolitik ohne neue Schulden sichert Zukunftsfähigkeit Thüringens
Zum heutigen Beschluss des ersten rot-rot-grünen Landeshaushaltes stellt Dirk Adams, Fraktionsvorsitzender und haushaltspolitischer Sprecher der Thüringer Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, fest:
„Der Thüringer Landeshaushalt 2015 steht. Er verbindet die dringend notwendige Haushaltskonsolidierung mit einer nachhaltigen und vorsorgenden Politik für alle Regionen in Thüringen. Die Regierungskoalition hat ihn konzentriert und in sehr konstruktiver Zusammenarbeit vorbereitet und beschlossen. Damit bringen wir Thüringen gemeinsam sozial, ökologisch und finanzpolitisch solide voran.“
Dirk Adams zur Einbringung des Landeshaushalts 2015 - Teil 2
Rede von Haushalts- und Finanzpolitiker Dirk Adams zum Thüringer Gesetz über die Feststellung des Landeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2015 (Thüringer Haushaltsgesetz 2015 - ThürHhG 2015) - Teil 2
Dirk Adams zur Einbringung des Landeshaushalts 2015 - Teil 1
Rede von Haushalts- und Finanzpolitiker Dirk Adams zum Thüringer Gesetz über die Feststellung des Landeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2015 (Thüringer Haushaltsgesetz 2015 - ThürHhG 2015) - Teil 1
"Ja für alle!" - Aktion zum CSD 2015
Irland sendet uns eine Regenbogenflagge und eine klare Botschaft: Die Zeit ist reif für die Ehe für alle! Auch wir von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen fordern weiterhin "GRÜNES Licht für gleiche Rechte" und sagen: #jafueralle!
Rechten „Eichsfeldtag“ nicht ignorieren
Dirk Adams ruft Bürgerinnen und Bürger zu Protest auf
Zu dem am morgigen Samstag, den 13. Juni 2015, in Leinefelde von der NPD veranstalteten Rechtsrockkonzert erklärt Dirk Adams, Fraktionsvorsitzender und innenpolitischer Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag:
Koalitionsfraktionen beschließen Änderungsanträge zum Haushalt
Gemeinsame Pressemitteilung der haushalts- und finanzpolitischen Sprecher der Koalitionsfraktionen von DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag
Nach sehr intensiven Beratungen der Einzelpläne zum Landeshaushalt im Haushalts- und Finanzausschuss innerhalb kürzester Zeit haben sich die regierungstragenden Fraktionen der LINKEN, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN heute auf eine Reihe von Änderungen am Haushaltsentwurf der Landesregierung verständigt. Insgesamt sollen Umschichtungen in Höhe von etwa 3 Millionen Euro des 9,3 Mrd. umfassenden Haushaltes für 2015 stattfinden.
Arbeitsmarktgespräch in Nordhausen
Heute habe ich mich beim Leiter der Nordhäuser Arbeitsagentur, Karsten Froböse, über die Arbeitsmarktsituation in Nordthüringen informiert.
CDU mit alten Forderungen und Vorhaben
Dirk Adams verlangt qualitative Debatte, statt überflüssiger Forderungen
Zur Debatte um den Kommunalen Finanzausgleich im heutigen Plenum erklärt Dirk Adams, kommunal- und haushaltspolitischer Sprecher der Thüringer Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:
„Entscheidend ist, wie der Innenminister darstellte, dass immer mehr Kommunen Anträge auf Bedarfszuweisungen stellen müssen. Darum wollen wir den Kommunalen Finanzausgleich novellieren. Dabei geht es uns auch um eine qualitative Debatte.
Dirk Adams zur Evaluierung des Kommunalen Finanzausgleichs
Rede von Kommunal- und Finanzpolitiker Dirk Adams zum Antrag der CDU-Fraktion zur "Evaluierung des Kommunalen Finanzausgleichs" (KFA)
Ehrenamtliche besuchten Thüringer Landtag
Am Donnerstag besuchten Ehrenamtliche der Bürgerstiftung und des Fördervereins vom Park Hohenrode aus Nordhausen den Thüringer Landtag.
Eingeladen hatte der Abgeordnete Dirk Adams, der in Nordhausen ein Wahlkreisbüro unterhält. Am Vormittag begrüßte er die 20 ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer, die sich in ihrer Freizeit dem Erhalt und der Wiederherstellung der historischen Parkanlage widmen.
Büroeröffnung in Erfurt
Liebe FreundInnen, liebe ErfurterInnen,
am 05. Juni möchten wir mit Euch und Ihnen den Einzug in unser neues Büro feiern!
Das Wahlkreisbüro von Dirk Adams MdL und der grüne Kreisverband Erfurt beziehen ihre neuen Räume in der
Michaelisstraße. GRÜNE werden sichtbar!
Wir laden ein zum gemütlichen Verweilen und zu Gesprächen mit dem Fraktionsvorsitzenden der grünen Landtagsfraktion, Dirk Adams, sowie dem Kreisvorstand und den Mitgliedern des grünen Kreisverbandes. Für Essen (vegetarisch und vegan) und Getränke ist gesorgt!
Wir freuen uns Euch und Sie zu unserer Büroeröffnung begrüßen zu dürfen!
Wann: 05.06.2015, ab 19:00 Uhr
Wo: Michaelisstraße 15, 99084 Erfurt
Ortsumgehungen Ferna und Teistungen sind nicht bauwürdig
Dirk Adams: Einwendungen gegen Neubau der B247 gerechtfertigt und müssen im Bundesverkehrswegeplan Berücksichtigung finden
Bei der gestrigen Mitgliederversammlung von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Eichsfeld haben die Mitglieder des grünen Kreisverbandes die Einwendungen gegen die geplante B247n diskutiert und unterschrieben, um sie bis spätestens Freitag beim Landesverwaltungsamt einzureichen (siehe Foto).
Fraktionsexkursion in den Naturpark Eichsfeld-Hainich-Werratal
Die grüne Landtagsfraktion in freier Wildbahn - bei der traditionellen Fraktionsexkursion in die thüringische Natur
Traditionen wollen gepflegt werden – und so schöne allemal. Deshalb schnürte die grüne Landtagsfraktion auch in diesem Jahr wieder die Wanderstiefel, um Thüringen zu Fuß zu erkunden. Am Mittwoch, den 6. Mai, ging es diesmal gemeinsam in den Naturpark Eichsfeld-Hainich-Werratal.
Haltlose Mutmaßungen der CDU-Fraktion
Dirk Adams: Ergebnisse der Untersuchungsausschüsse nicht revidieren
Zur von der CDU angekündigten Thematisierung der mutmaßlich beeinträchtigten Informationslage des Thüringer Verfassungsschutzes bezüglich der An- und Übergriffe in Weimar und Saalfeld am ersten Maiwochenende im Innenausschuss stellt Dirk Adams, innenpolitischer Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen, fest:
„Die CDU sollte nicht vergessen, seit wann Thüringen unter den Landesämtern für Verfassungsschutz isoliert ist. Seit dem Entwurf des ehemaligen CDU-Innenministers Jörg Geibert zum Thüringer Verfassungsschutz-Gesetz haben die anderen Bundesländer erhebliche Zweifel an einer Zusammenarbeit mit Thüringen erhoben.
R2G fordert vollständiges Frackingverbot
Am gestrigen Dienstagabend kamen die umweltpolitischen Sprecher der regierungstragenden Fraktionen, Tilo Kummer (Die Linke), Dagmar Becker (SPD) und Roberto Kobelt (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), gemeinsam mit dem zuständigen Umweltministerium und dem BUND mit Vertreterinnen und Vertretern der Thüringer Bürgerinitiativen gegen Fracking im Thüringer Landtag zu einem Fachgespräch zum Gesetzespaket der Bundesregierung zur Fracking-Technologie zusammen. Das geplante Gesetzespaket soll die Rahmenbedingungen zur Förderung von untertägigen Ressourcen wie Schiefergas neu justieren. Erste Entscheidungen dazu sollen bereits am Freitag im Bundesrat fallen.
Grüne Landtagsfraktion zu Gast im Eichsfeld
Die bündnisgrüne Landtagsfraktion setzt morgen, am 6. Mai 2015, ihre jährliche Tradition fort und besucht ein Thüringer Großschutzgebiet. Nach dem Besuch des Biosphärenreservates Rhön im vergangenen Jahr geht es dieses Mal in den nordwestlichen Teil des Naturparks Eichsfeld-Hainich-Werratal. Besucht wird ein Abschnitt des Grünen Bandes bei Bornhagen. Gleichzeitig möchten sich die Abgeordneten, Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Landtagsfraktion über den aktuellen Stand des Naturschutzgroßprojektes „Eichsfeld-Werratal“ informieren.
Gemeinsame Erklärung zum Neonazi-Überfall in Weimar
Gewalt und Hetze jeder Art haben in Thüringen keinen Platz
Der Ministerpräsident von Thüringen Bodo Ramelow, die stellvertretende Ministerpräsidentin Heike Taubert, die zweite Stellvertreterin des Ministerpräsidenten Anja Siegesmund, die Vorsitzenden der Landtagsfraktionen von CDU, DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Mike Mohring, Susanne Hennig-Wellsow, Matthias Hey und Dirk Adams, sowie der stellvertretende Vorsitzende des DGB-Bezirks Hessen-Thüringen, Sandro Witt, erklären gemeinsam zu den Vorfällen am Rand der Weimarer Mai-Kundgebung:
Dirk Adams zum Landeshaushalt 2015
Rede von Dirk Adams, Fraktionsvorsitzender sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher, zum Thüringer Gesetz über die Feststellung des Landeshaushaltsplans 2015 und den mittelfristigen Finanzplan für die Jahre 2014-2018 für Thüringen.
Dirk Adams zum Kommunalhaushaltssicherungsprogrammgesetz
Rede des Kommunal- und Finanzpolitikers Dirk Adams zum Ersten Gesetz zur Änderung des Thüringer Kommunalhaushaltssicherungsprogrammgesetzes
Thüringen bleibt bunt!
Grüne rufen zu friedlichen Gegenprotesten am Maiwochenende auf
Anlässlich der zahlreichen für das erste Maiwochenende angemeldeten Aufmärsche extrem rechter Gruppen und Hooligans ruft die grüne Landtagsfraktion zu friedlichem Protest und Zivilcourage auf. „Wir werden uns in Erfurt, in Saalfeld und auch in Hildburghausen bunt und laut gegen den braunen Ungeist stark machen und friedlich zeigen, dass rechtsextremes Gedankengut in Erfurt und Thüringen nicht erwünscht ist“, kündigt der grüne Fraktionsvorsitzende Dirk Adams an.
Vernissage & Bürodinner mit Dirk Adams
Noch ist der Wahlkampf nicht ganz vorbei. Im Büro der Grünen versuchte man sich heute an der etwas anderen Art der Basisarbeit: Kandidat Dirk Adams lud zum gemeinschaftlichen kochen ein. Die Gelegenheit wurde auch genutzt eine Ausstellung zu eröffnen, bei der Einheimische testen können, wie gut sie die Natur ihres Landkreises kennen...
Fladenbrot mit arabischer Gewürzmischung zum anregen des Appetits, gebratene Möhren mit Knoblauch und Zitrone als Antipasti, gebackene Süßkartoffeln mit Zitronengrasdip als Hauptspeise und Waffeln in Bioqualität für zwischendurch - das stand heute auf der Speisekarte der Nordhäuser Grünen.
An der improvisierten Kochstelle stand der Landratskandidat und Fraktionsvorsitzender der Grünen Landtagsfraktion Dirk Adams. Sonst schaffe er es nur am Wochenende zu kochen, sagte der Politiker, der selbst eigentlich kein Vegetarier sei und die vegetarische Küche vor allem aus Lust am kochen für sich entdeckt habe.
Dirk Adams hilft Bürgern in Auleben
Landratskandidat informierte sich über Auseinandersetzung mit Agrarbetrieb
Der bündnisgrüne Landratskandidat Dirk Adams traf sich am Montag in Auleben mit Bürgern um sich über den Konflikt mit einem ansässigen Argrarbetrieb zu informieren: „Immer wieder wenden sich Menschen an uns, die sich durch Emmissionen beeinträchtigt fühlen. Hier hat Politik die Aufgabe gemeinsam mit den Betroffenen nach Lösungen zu suchen.“ Der Landratskandidat informierte sich daher zunächst bei den Anwohnern über den aktuellen Stand und verschaffte sich anschließend vor Ort selbst einen Eindruck.
Er versprach mit Anfragen im Thüringer Landtag sowie im Nordhäuser Kreistag weiter für Aufklärung zu sorgen.
Dazu sagt Adams abschließend: „Gemeinsam und im Dialog werden die Beteiligten zu einer für alle Seiten zufriedenstellenden Lösung kommen, ich würde mich freuen dazu beitragen zu können.“
Dirk Adams spendet für Gipskarst
Landratskandidat bittet um Unterstützung für den Erhalt der einmaligen Natur im Landkreis
Durch Flächenkäufe versucht die Gipsindustrie seit einiger Zeit neue Abbaugebiete im Südharzer Gipskarst vorzubereiten. Seit Anfang des Jahres bietet der Bund für Umwelt und Naturschutz (BUND) daher ein Spendenkonto, um vom Abbau bedrohte Areale erwerben zu können und einen neuen Abbau zu verhindern.
Nach Adams Standpunkt gibt es zahlreiche Anreize um neue Wege einzuschlagen: „Mit dem Abbau kann einmalig Geld verdient werden. Doch durch den Einsatz von Substituten können die bestehenden Arbeitsplätze erhalten bleiben und durch Tourismus neue Jobs geschaffen werden.“
Der bündnisgrüne Landratskandidat Dirk Adams unterstützt daher den Erhalt der einmaligen Naturausstattung in Nordthüringen mit einer Spende: „Jeder noch so kleine Beitrag hilft den weiteren Raubbau an der Natur zu verhindern. Ich würde mich daher freuen, wenn viele Menschen in der Region dies unterstützen würden.“
Landratskandidat vor Ort in Auleben
Heute habe ich mich über einen Konflikt mit einem Agrarbetrieb in Auleben informiert:
Frühlingskonzert & Stadtrundgang in Bleicherode
Meine Eindrücke vom Besuch des Frühlingskonzerts und einem Rundgang durch die Altstadt von Bleicherode kurz zusammengefasst.
Modernisierung des Kommunalen Finanzausgleichs zentrale Aufgabe
Dirk Adams: Konstruktive Diskussion in Anhörung des Innenausschusses
Zur heutigen Anhörung der kommunalen Spitzenverbände im Innenausschuss des Thüringer Landtags stellt Dirk Adams, kommunal- und haushaltspolitischer Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag, fest:
„Es war eine sachliche Diskussion trotz unterschiedlicher Positionen. Wir verstehen, dass die kommunalen Spitzenverbände noch immer Verbesserungsbedarf sehen.
Dirk Adams besuchte Familienzentrum
Grüner Landratskandidat informierte sich über Arbeit für Familien und Kinder
Am Dienstag traf sich der bündnisgrüne Landratskandidat Dirk Adams mit der Leiterin des Nordhäuser Familienzentrums, Vivian Grabe. Beide hatten sich drei Wochen zuvor in Nordhausen bei einem Gespräch mit dem Thüringer Migrationsminister Dieter Lauinger kennengelernt. „Ich hatte mit Frau Grabe ein sehr interessantes Gespräch und wollte mich nun genauer über ihre Arbeit im Familienzentrum informieren“ erläutert Adams.
Besuch beim Nordhäuser Familienzentrum
Heute habe ich mich über das Familienzentrum Nordhausen informiert. Dazu hatte ich mit der Leiterin Frau Grabe gesprochen und als Geschenk 2 Fußbälle überreicht.
Grüne sehen Morddrohungen gegen Ramelow mit großer Sorge
Dirk Adams fordert Rückkehr zu Sachlichkeit und Vernunft
Anlässlich der heutigen Medienberichte zu den Morddrohungen gegen Ministerpräsidenten Ramelow zeigt sich der Vorsitzende der grünen Fraktion im Thüringer Landtag, Dirk Adams, bestürzt:
„Auch, wenn die Debatte um die Flüchtlingsunterbringung vielerorts sehr emotional geführt wird und die Stimmung aufgeheizt ist: Gewaltdrohungen gegen Politiker und Schändungen von Gedenkstätten sind keine Mittel politischer Auseinandersetzung – schon gar nicht in unserem demokratischen System.“
Grüne Fraktion für „Zeitumstellung der kleinen Schritte“
Alle Jahre wieder werden im Frühjahr die Uhren eine Stunde nach vorn und im Herbst wieder eine Stunde zurückgestellt. Immer wieder führt diese harsche Umstellung von einer Stunde bei vielen Menschen zu Schlafstörungen, Müdigkeit, Kopfschmerzen und anderen Beschwerden. Die grüne Fraktion im Thüringer Landtag will sich daher für eine sanftere Form der Zeitumstellung, eine „Zeitumstellung der kleinen Schritte“, einsetzen.
Mehr „frisches“ Geld für die Kommunen
In der heutigen Koalitionsarbeitskreisberatung mit den Vorsitzenden der Fraktionen der LINKEN, der SPD und von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der haushalts- und kommunalpolitischen Sprecher sowie der Thüringer Finanzministerin, Heike Taubert, und dem Thüringer Innenminister, Holger Poppenhäger, einigten sich die Koalitionspartner darauf, dass die Thüringer Kommunen im Jahr 2015 zur Verbesserung ihrer Finanzausstattung zu den bisher zugesagten Geldern weitere 24,4 Millionen Euro aus Landesmitteln erhalten sollen. So können die Kommunen in diesem Jahr mit 102,4 Millionen Euro „frischem“ Geld aus Landesmitteln rechnen.
Dirk Adams zur Entlastung der Landesregierung für das Haushaltsjahr 2012
Rede von Dirk Adams, Fraktionsvorsitzender und haushaltspolitischer Sprecher, zur Entlastung der Landesregierung für das Haushaltsjahr 2012.
Argumente werden sorgfältig geprüft
Zur heutigen Stellungnahme des Gemeinde- und Städtebundes und des Landkreistages zum Entwurf eines Kommunalfinanzübergangsgesetz 2015 erklären der Sprecher für Kommunalfinanzen der Fraktion DIE LINKE, Ralf Kalich, und die kommunalpolitischen Sprecher der Fraktionen der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Uwe Höhn und Dirk Adams:
Equal Pay Day 2015
Thüringer Regierungsfraktionen zeigen dem Lohnunterschied zwischen Frauen und Männern die Rote Karte
22 Prozent beträgt der durchschnittliche Lohnunterschied zwischen Frauen und Männern in der Bundesrepublik, meldeten die Medien dieser Tage zum wiederholten Mal (Europa 16 Prozent). Laut Bundesamt für Statistik erzielten die ca. 18 Millionen Arbeitnehmerinnen in Deutschland im Jahr 2014 im Durchschnitt lediglich einen Verdienst von 15,83 Euro pro Stunde (brutto); die Männer kamen auf 20,20 Euro.
Grüne setzen sich für eine menschenwürdige Flüchtlings- und Asylpolitik ein
Dirk Adams: Flucht ist kein Verbrechen!
Die ostdeutschen Landtagsfraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN trafen sich am Sonntagabend und Montag in Leipzig zum diesjährigen Ostfraktionstreffen. Die weiterhin hohe Zahl von Asylsuchenden stellt die Länder und Kommunen vor große Herausforderungen. Darum haben die Fraktionen flüchtlingspolitische Leitlinien „Für eine humane und menschenwürdige Flüchtlings- und Asylpolitik“ beschlossen.
„Wir Grüne lehnen die oft beschriebenen Bilder von der massenhaften illegalen Einwanderung oder den Begriff des Asylmissbrauchs ab“, so Dirk Adams, Vorsitzender der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag. „Egal, ob Menschen wegen Bürgerkriegen, politischen Krisen oder aus existenzbedrohender Not zu uns kommen: Flucht ist kein Verbrechen!“
Mutig – kritisch – lösungsorientiert
Grüne Fraktion trifft sich in Erfurt zur Klausur
Die bündnisgrüne Fraktion im Thüringer Landtag hat sich heute zusammen mit Vertretern und Vertreterinnen der grünen Ministerien und der Landespartei zur Fraktionsklausur im Erfurter Haus Dacheröden getroffen. Dabei ging es nicht nur darum, die ersten 100 Tage als Regierungsfraktion Revue passieren zu lassen, sondern auch die wichtigsten Ziele für das Jahr 2015 festzulegen. Dazu der Fraktionsvorsitzende Dirk Adams:
„Wir werden auch weiter frischen Wind in den Landtag bringen, bei einer rückwärtsgewandten Opposition ist das noch wichtiger. Wir haben klare Vorstellungen für ein zukunftsfähiges Thüringen und wir haben die Kraft, diese auch umzusetzen. Daran wollen wir konstruktiv, kritisch und lösungsorientiert in unserer neuen Rolle als Regierungsfraktion mitarbeiten.“
Bessere und verlässliche Perspektiven für freie Schulen in Thüringen
Adams und Rothe-Beinlich: Koalition erzielt Erfolg bei Finanzierung freier Schulen
Gestern tagte erstmalig der Koalitionsausschuss von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE und SPD, um über die anstehende Novellierung des Gesetzes über Schulen in freier Trägerschaft in Thüringen zu beraten. Geeinigt haben sich die Koalitionspartnerinnen dabei über die wesentlichen Eckpunkte der zukünftigen Finanzierung. Dazu erklären Dirk Adams, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen, und Astrid Rothe-Beinlich, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion:
„Die Einigung ist ein wichtiger Erfolg für die freien Schulen im Freistaat. Wir haben uns darauf verständigt, dass ihnen im Haushaltsjahr 2015 mehr als zwölf Millionen Euro zusätzlich zu den Ist-Ausgaben von 2014 zur Verfügung gestellt werden. Insgesamt werden damit für die freien Schulen im aktuellen Landeshaushalt 146 Millionen Euro bereitgestellt. Mit der Aufnahme von Festbeträgen in das Gesetz ist zudem ein wesentlicher Schritt hin zu mehr Verlässlichkeit erreichet worden.“
Dirk Adams zu Funktionszulagen aus Fraktionsgeldern
Rede des Fraktionsvorsitzenden Dirk Adams zum Elften Gesetz zur Änderung des Thüringer Abgeordnetengesetzes (Gesetz über das Verbot von Funktionszulagen aus Fraktionsgeldern).
Bürgerbeteiligung ist Zugewinn
Dirk Adams kritisiert Primas' Äußerungen zu bürgerschaftlichem Engagement
Als Landtagsabgeordneter hatte sich Dirk Adams, gemeinsam mit MitstreiterInnen aus dem Landkreis, in den vergangenen Jahren vielfach für die Menschen in der Region eingesetzt. Sein Nordhäuser Abgeordnetenbüro war seit 2010 für viele Menschen zum Anlaufpunkt für Ihre Anliegen geworden.
„Besonders bei größeren Bauvorhaben, wie dem geplanten Autohof bei Sundhausen, suchten besorgte Bürger in meinem Büro das Gespräch. Wenn nun versucht wird das Bild einer fortschrittsfeindlichen Südharzregion zu zeichnen, so ist das für diese Bürger ein Faustschlag ins Gesicht.
Dirk Adams zum Thüringen-Monitor 2014
Rede des Fraktionsvorsitzenden Dirk Adams zum Thüringen-Monitor 2014. „Die Thüringer als Europäer“ stehen im Mittelpunkt der aktuellen Studie zur politischen Kultur im Freistaat.
Mohring rechnet falsch!
Dirk Adams: Kommunen erhalten Unterstützung des Landes
Zur Behauptung der CDU, die Thüringer Kommunen würden mit dem von Rot-Rot-Grün geplanten Hilfspaket 48 Millionen Euro weniger erhalten, erklärt Dirk Adams, Fraktionsvorsitzender, kommunal- und haushaltspolitischer Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag:
„Die Mohring’sche Mathematik zeigt, dass der CDU die Argumente fehlen. Wenn der Fraktionsvorsitzende Mohring 97 Millionen Euro unterschlagen muss, um gegen den Gesetzesvorschlag der Landesregierung und der Regierungsfraktionen zu sprechen, dann muss die Not der CDU recht groß sein.
Grüne fordern Offenlegung aller bisher gezahlten Funktionszulagen
Dirk Adams sieht Rechnungshofpräsident Dette und Landtagspräsident Carius in der Pflicht
Mit Erstaunen nahm Dirk Adams, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag, die heutige Berichterstattung TLZ zur Kenntnis, dass zu Unrecht geleistete Funktionszulagen bei CDU und FDP nun offenbar doch nicht zurückgefordert werden.
„Mindestens seit dem Prüfbericht von 2006 war der CDU-Fraktion (und auch der FDP-Fraktion) bekannt, dass die Zahlung von Funktionszulagen verfassungswidrig ist. Dass entsprechende Gelder trotzdem wissentlich weiter gezahlt worden, zeigt einmal mehr die Kultur von Versorgungsmentalität und Vetternwirtschaft in der selbst ernannten Thüringenpartei.
Religions- und Meinungsfreiheit schützen
Dirk Adams: Vorratsdatenspeicherung zur Terrorismusbekämpfung ungeeignet
Zum heutigen Antrag der CDU-Fraktion „Freiheitlich demokratische Grundordnung schützen, islamistischen Terror ächten und bekämpfen“ stellt Dirk Adams, innenpolitischer Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen fest:
„Wir müssen die Beunruhigung und die Ängste der Bürgerinnen und Bürger ernst nehmen, daran besteht kein Zweifel. Jedoch gilt es auch, die reale Bedrohung für Thüringen im Blick zu haben und nach realen Handlungsmöglichkeiten zu suchen. Blindem Aktionismus zu folgen, wie die CDU dies tut, ist die falsche Lösung.“
Erinnerung wach halten – Menschenwürde verteidigen!
Dirk Adams: Tag der Befreiung von Auschwitz ist Mahnung und Verpflichtung zugleich
Anlässlich des 70. Jahrestages der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz und den dazu stattfindenden Gedenkstunden im Landtag und im ehemaligen Konzentrationslager Buchenwald mahnt Dirk Adams im Namen der gesamten bündnisgrünen Landtagsfraktion zu Gedenken und Erinnern:
„In einer Zeit, in der Rassismus und Fremdenfeindlichkeit wieder verstärkt in die Öffentlichkeit getragen werden und teils breiten Widerhall in der Mitte der Gesellschaft finden, ist das Erinnern an den Holocaust, die Schrecken des Nationalsozialismus und seine vielen Opfer unerlässlich.
No-„Pegada/Endgame“ in Erfurt!
Grüne Fraktion ruft zu Gegenprotest auf und zeigt Gesicht
Anlässlich der für Samstag geplanten „Pegada/Endgame“-Demonstration in Erfurt rufen die Grünen-Abgeordneten Dirk Adams, Astrid Rothe-Beinlich und Madeleine Henfling zur Gegendemonstration auf und hoffen auf eine breite Beteiligung der Erfurterinnen und Erfurter.
Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Dirk Adams: „Wir sind herausgefordert, uns zu einer humanitären Politik und einer offenen Gesellschaft zu bekennen. Für uns Grüne bedeutet das, klare Kante gegen billige Ressentiments zu zeigen. Niemand darf in Thüringen aufgrund seiner Nationalität oder Religionszugehörigkeit diskriminiert werden oder gar in Angst leben müssen.“
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