Dirk Adams: Union und FDP für schwierige Lage der Branche verantwortlich
Die schwarz-gelbe Bundesregierung trägt aus Sicht der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Verantwortung für die zugespitzte Lage in der Thüringer Sozialbranche.
„Wir bedauern es, dass Schott die Herstellung von Solarwafern einstellt. Dies ist ein ernstes Zeichen für die Situation des Wirtschaftszweiges, in dem Thüringen eine herausragende Stellung inne hat“, sagt Dirk Adams, wirtschaftspolitischer Sprecher der Bündnisgrünen. „Allerdings ist die Verschlechterung der Auftrags- und Ertragslage im Solarsektor eine zwangsläufige Folge der falschen Politik von Union und FDP im Bund. Das Hin und Her bei der Einspeisevergütung hat den deutschen Markt extrem verunsichert.“
Adams verweist darauf, dass durch Schwarz-Gelb die Planungssicherheit für Industrie und Investoren zunichte gemacht wurde. „Die Grundidee des rot-grünen Erneuerbare-Energien-Gesetzes war eine ständige, aber planvolle und transparente Degression der Vergütung für Solarstrom“, so der Grünen-Politiker. „Union und FDP haben das Gesetz im Schweinsgalopp verändert und somit der Erfolgsgeschichte geschadet.“
zurück
Deutschland braucht einen handlungsfähigen Staat, der die Transformation der Wirtschaft flankiert. Dafür sind Regeln wichtig. Werden sie jedoch [...]
Seit Jahrzehnten fließt zu wenig Geld in den Schienenverkehr. Erst mit der letzten Bundesregierung sind die Mittel für die [...]
Unter dem Motto „Engagement leben und Bündnis entwickeln“ fand vom 12. bis 14. September der ELBE Ostkongress in der Lutherstadt Wittenberg in [...]