Dirk Adams: Sorge über den Anstieg Neo-Nationalsozialistischer Einstellungen

Zur heutigen Regierungserklärung zum Thüringenmonitor erklärt Dirk Adams, Fraktionsvorsitzender der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Besondere Sorgen macht uns der Befund des Anstiegs rechtsextremer Positionen“, so Adams. „Vor allem dass dies auf einen Anstiegs von Neo-Nationalsozialistischen Einstellungen beruht, muss alle Alarmglocken schrillen lassen. Der Verfestigung rechtsextremer Einstellungen muss konsequent entgegengetreten werden.“ Ein weiterer Schwerpunkt des Thüringenmonitors lag in diesem Jahr auf dem Thema Gesundheit. Dirk Adams: Adams dazu: „Erfreulich ist, dass die...   Mehr »

Zum morgigen Weltbodentag erklärt der Fraktionsvorsitzende der Thüringer Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Dirk Adams: „Der Boden hat einen existenziellen Wert und ist neben Wasser und Luft Voraussetzung für das Leben auf unserem Planeten. Ohne Boden keine Nahrung, keine Stoff- und Wasserkreisläufe, keine biologische Vielfalt, welche die unmittelbaren Lebensgrundlagen für den Menschen sind. Aufgrund dieser Erkenntnis wollen wir, dass der Boden...   Mehr »

Dirk Adams, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, erklärt zur heutigen konstituierenden Sitzung des Thüringer Landtags: „Der 7. Thüringer Landtag hat sich heute in einer für alle politisch herausfordernden Zeit konstituiert. Es gilt, über Fraktionsgrenzen hinweg gut zusammenzuarbeiten. Im Namen der bündnisgrünen Fraktion gratuliere ich...   Mehr »

Dirk Adams: Immer mehr Demokratie wagen

Heute hat Mehr Demokratie e.V. Forderungen an die im Landtag vertretenen Fraktionen gestellt, mit denen unter anderem die Direkte Demokratie als ergänzendes Instrument zur Parlamentarischen Demokratie gefördert werden soll. Dirk Adams, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, begrüßt Vorschläge für mehr Direkte Demokratie ausdrücklich. „Direkte Demokratie kann aus meiner Sicht dazu beitragen, die...   Mehr »

Derzeitige Forderungen sind realitätsfern

Zur fortgesetzten Diskussion um den Gipsabbau im Südharz erklärt der Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag Dirk Adams: „Die Forderungen von Bundesregierung, Teilen der Landesregierung und der Gipsindustrie nach einem erleichterten Naturgips-Abbau sind realitätsfern und ein Frontalangriff auf die Interessen der Südharz-Region. Wir werden uns als Bündnisgrüne weiter gegen das seelenlose Abbaggern der einmaligen Gipskarstlandschaft einsetzen und für eine Biosphäre vom Südharz über den Kyffhäuser bis zur Hohen Schrecke streiten“, macht Dirk Adams seine Haltung deutlich. „Der angekündigte Kohleausstieg wird hier benutzt, um...   Mehr »

Dirk Adams: Viel Sicherheit aber auch Herausforderungen

Heute hat der Thüringer Innenminister den Verfassungsschutzbericht 2018 vorgestellt. Dazu erklärt der bündnisgrüne Innenpolitiker Dirk Adams: „Thüringen ist ein sicheres Bundesland. Das zeigt auch der Verfassungsschutzbericht 2018. Bei vielfältigen Herausforderungen, die allesamt im Blick der Sicherheitsbehörden bleiben müssen, muss jedoch festgestellt werden, dass die schärfste Bedrohung...   Mehr »

Nachdem die Abgeordneten der Fraktion von BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag am Morgen ihr Mandat angenommen haben, trat die Fraktion am Mittag zu ihrer konstituierenden Sitzung zusammen. Darin wurden auch der zukünftige Fraktionsvorsitz sowie die Parlamentarische Geschäftsführung für die 7. Legislatur gewählt. Einstimmig wurde Dirk Adams zum Fraktionsvorsitzenden gewählt. Seine Stellvertretung übernimmt Olaf Müller. „Ich bedanke mich bei der Fraktion für das ausgesprochene Vertrauen. Das Wahlergebnis zeigt, dass...   Mehr »

Dirk Adams und Astrid Rothe-Beinlich: Demokratiefeinden entgegentreten

Am morgigen Samstag veranstaltet die Thüringer Höcke-AfD auf dem Erfurter Domplatz ihre abschließende Wahlkampfkundgebung. Dirk Adams, Fraktionsvorsitzender und demokratiepolitischer Sprecher, und Astrid Rothe-Beinlich, Sprecherin für Aufarbeitung der bündnisgrünen Fraktion wehren sich gegen den Missbrauch der friedlichen Revolution durch die rechtsextreme Partei. „Mutige Menschen aus der DDR haben mit der friedlichen Revolution...   Mehr »

Zum Wahlkampfcountdown und jüngsten Umfragen erklären die Spitzenkandidat*innen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen, Anja Siegesmund und Dirk Adams: „Jede Stimme für starke Bündnisgrüne verhilft am Sonntag zu klaren Verhältnissen. Wir werden heute beim Auftakt für den Wahlkampfcountdown in Jena und in allen Bürger*innen-Gesprächen bis Samstag klarmachen: Wenn wir als BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN noch zulegen, gibt es...   Mehr »

Dirk Adams, Fraktionsvorsitzender der bündnisgrünen Fraktion, und Astrid Rothe-Beinlich, bildungspolitische Sprecherin, starten einen Aufruf für mehr Qualität in der Bildung. „Der Zugang zu guter Bildung und individueller Förderung ist das zentrale Gerechtigkeitsthema in der heutigen Zeit. Wir alle wissen: Bildung öffnet die Türen zur Welt. Doch nach wie vor hängt der individuelle Bildungserfolg viel zu stark davon ab, ob sich die Eltern gute Bildung leisten können. Für uns Bündnisgrüne ist klar: Es gibt ein Recht auf...   Mehr »

Dirk Adams, Spitzenkandidat von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen, sieht die Stärkung des ländlichen Raumes als eine der zentralen Aufgaben des Landes und erklärt hierzu: „Mit Herz und Hand für alle auf dem Land – dafür stehen wir Bündnisgrüne. Für uns ist die Stärkung des ländlichen Raumes eine zentrale Aufgabe. Dazu gehört es, ausreichend Angebote für...   Mehr »

Zum Wahlkampfendspurt und den Ausblick auf eine grüne Regierungsbeteiligung erklären die Spitzenkandidat*innen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Anja Siegesmund und Dirk Adams: „Wir wollen ein starkes Votum der Thüringerinnen und Thüringer. Die Zahl der Nichtwähler*innen war vor fünf Jahren viel zu hoch. Wir werden in den nächsten Tagen bis zur Wahl klarmachen, was für Thüringen auf dem Spiel steht.“ „Mit voller Kraft kämpfen wir für...    Mehr »

Am Montag ist eine Morddrohung gegen Robert Habeck, Bundesvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, für eine Wahlkampf-Veranstaltung in Thüringen eingegangen. Hierzu erklärt Dirk Adams, Spitzenkandidat zur Landtagswahl von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:

„Wir haben die Morddrohung der Polizei gemeldet. Sie hat die Drohung ebenso ernst genommen wie wir. Gut ist, dass mittlerweile wohl ein erster Ermittlungserfolg erzielt werden konnte“, so Adams. „Ich bin entsetzt über Maß an Aggression und Gewalt, das sich...   Mehr »

Zur Bildungspolitik erklärt Dirk Adams, Spitzenkandidat von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen:

„Bildung heißt für uns Grüne individuelle Förderung für alle von Anfang an. Vor allem legen wir Wert auf Bildungsgerechtigkeit und Bildungsqualität. Schließlich muss Bildung konsequent vom Kind her gedacht werden: Das beginnt in gut ausgestatteten Kinderkrippen und Kindergärten, geht weiter über demokratische und inklusive Schulen und den Zugang in Ausbildung für alle. Im Erwachsenenalter müssen flächendeckende...   Mehr »

Zum Warnstreik der Dienstleistungsgesellschaft ver.di am Universitätsklinikum Jena erklären Anja Siegesmund und Dirk Adams, Spitzenkandidat*innen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen:

Anja Siegesmund: „Das Universitätsklinikum trägt als größter Arbeitsgeber in der Region eine große Verantwortung für seine Angestellten. Wir brauchen motivierte und kompetente Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die ihre wichtigen Aufgaben....   Mehr »

Zum gestrigen Anschlag in Halle durch einen Rechtsextremisten erklärt Dirk Adams, Spitzenkandidat von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen:

„Wir wollen, dass unser Land sicher ist für alle Menschen jüdischen Glaubens, die in Frieden Jom Kippur feiern, ohne dass sie Ziel von Gewalt werden. Religionsfreiheit heißt, dass Menschen aller Religionen in Deutschland und Thüringen ihren Glauben in Frieden leben können. Wir sprechen der jüdischen Gemeinde und allen Menschen jüdischen Glaubens unsere Solidarität aus und volle Unterstützung gegen jede Form von...   Mehr »

Heute kam es in Halle zu einem Anschlag auf die Synagoge und den jüdischen Friedhof sowie einen Angriff auf ein Dönerrestaurant. Dabei wurden zwei Menschen getötet.

„Wir verurteilen diesen Anschlag in Halle. Die Taten sind schrecklich und machen fassungslos. Unser Mitgefühl und unsere Anteilnahme gilt den Angehörigen der Opfer", so Dirk Adams, der...   Mehr »

Zu den gestiegenen Fallzahlen bei der Thüringer Polizeivertrauensstelle erklärt Dirk Adams, innenpolitischer Sprecher der Fraktion von BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN:

„Die Zahlen zeigen, dass die Polizeivertrauensstelle immer mehr Akzeptanz erfährt und bekannter wird. Das freut mich sehr, denn sie ist ein gutes Instrument um den Dialog zwischen Bürger*innen und Polizei niedrigschwellig zu fördern und Konflikte zu moderieren. Es geht bei der Vertrauensstelle nicht darum, die Polizei zu diskreditieren, sondern darum, für die Bürger*innen...   Mehr »

Zur Aussage des Thüringer Ministerpräsidenten Bodo Ramelow über die DDR verweist Dirk Adams, Spitzenkandidat von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen, auf den Koalitionsvertrag von Rot-Rot-Grün 2014.

Dort heißt es in der Präambel: 'Für eine Aufarbeitung in die Gesellschaft hinein ist es von Bedeutung festzuhalten: Die DDR war eine Diktatur, kein Rechtsstaat. Weil durch unfreie Wahlen bereits die strukturelle demokratische Legitimation staatlichen Handelns fehlte, weil jedes Recht und jede Gerechtigkeit in der DDR ein Ende haben konnte, wenn einer der kleinen oder großen Mächtigen es so wollte, weil jedes Recht und jede Gerechtigkeit für diejenigen verloren waren, die sich nicht systemkonform...   Mehr »

Zum Tag der Deutschen Einheit erklären Anja Siegesmund und Dirk Adams, Spitzenkandidat*innen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen:

„Der Tag ist immer wieder Ansporn, die Werte zu verteidigen, die damals in der Friedlichen Revolution mühsam errungen wurden: Presse- und Meinungsfreiheit, Reisefreiheit, Rechtsstaatlichkeit und freie demokratische Wahlen. Wir verwahren uns gegen den Missbrauch der sogenannten "Wende" durch den Faschisten Höcke und seine AfD.

Deshalb unterstützen wir den Offenen Brief...   Mehr »

Gegen zwei Polizisten der Landespolizeiinspektion Gotha soll Medienberichten zufolge wegen des dringenden Tatverdachtes, eine Sexualstraftat während ihres Dienstes begangen zu haben, Haftbefehl erlassen worden sein. Dirk Adams, innenpolitischer Sprecher der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag, erklärt dazu:

„Ich bin geschockt über diesen Vorfall. Sollten sich die Vorwürfe...   Mehr »

Heute debattiert der Thüringer Landtag den Abschlussbericht der Enquete-Kommission „Rassismus“. Dirk Adams, Spitzenkandidat von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen, mahnt zu einer ehrlichen Auseinandersetzung und erklärt hierzu:

„Tagtäglich sind Menschen in Thüringen von Rassismus betroffen, wobei sich dieser in Form von Beleidigung bis zu Fällen von gewalttätigen Übergriffen zeigt. Auch sind Mitmenschen von institutionellem und strukturellem Rassismus betroffen: Benachteiligung auf dem Arbeits- und Wohnungsmarkt oder eine höhere Wahrscheinlichkeit...   Mehr »

Dirk Adams, Spitzenkandidat von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen, erklärt:

„Der Freistaat Thüringen hat eine Verantwortung für die Taten des rechtsterroristischen Netzwerks NSU. Diese Verantwortung wird nie enden und niemals relativiert werden. Das sind wir besonders den Angehörigen der Opfer und Betroffenen des NSU schuldig.

Die Taten des NSU zeigen uns, zu was Hass fähig ist. Deshalb haben sich die Bündnisgrünen...   Mehr »

Gemütlich brunchen und dabei interessante Gespräche führen - wie könnte der Tag besser starten? Zum gemeinsamen essen, Tee oder Kaffee trinken und ins Gespräch kommen laden die beiden bündnisgrünen Landtagsabgeordneten und Direktkandidat*innen...   Mehr »

Dirk Adams, Spitzenkandidat von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen, plädiert für einen ehrlichen Umgang mit rechtsextremen Positionen innerhalb der Thüringer Polizei und erklärt hierzu:

„Den einzigen Fehler, den die Polizei in Sachen Rechtsextremismus in den eigenen Reihen machen kann, ist, zu ignorieren, dass es diese Probleme gibt. Extreme Positionen ziehen sich durch die gesamte Gesellschaft. Insofern ist auch die Polizei davon nicht auszunehmen. Das haben unter anderem die aufsehenerregenden...   Mehr »

Anlässlich der morgen stattfindenden jährlichen Mitgliederversammlung des Gemeinde- und Städtebundes erklärt Dirk Adams, Fraktionsvorsitzender und kommunalpolitischer Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:

„Wir wollen weiterhin zukunftsfähige kommunale Strukturen. Dazu wollen wir freiwillige Zusammenschlüsse sowie die interkommunale Zusammenarbeit weiter fördern. Mit einem gerechten kommunalen Finanzausgleich wollen wir die Daseinsvorsorge in den Städten und Gemeinden. Wir werden gemeinsam mit den Kommunen...   Mehr »

Dirk Adams, Spitzenkandidat von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen, betont zum Ende der 6. Legislaturperiode die Verbesserungen im Innen- und Polizeibereich durch die rot-rot-grüne Landesregierung:

„Nachdem die CDU geführten Vorgängerregierungen die Polizei jahrelang kaputtgespart haben, haben wir gehandelt. Wir haben die Anwärterzahlen konstant erhöht – auf zuletzt 300 für das Jahr 2020 – und zusätzliche Stellen...   Mehr »

Am 25. September 2019 lädt Dirk Adams, Fraktionsvorsitzender und innenpolitischer Sprecher der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, um 20.00 Uhr zum Fachgespräch „Herausforderungen der Innenpolitik –Extremismus in der Polizei“ in das Grüne Büro in der Michaelisstraße nach Erfurt ein.

Der Kampf gegen Rechtsextremismus ist nicht nur in unserer Gesellschaft wichtig, um die offene Gesellschaft zu schützen. Viel wichtiger ist er noch innerhalb der Sicherheitsbehörden, damit die Bürger*innen weiterhin ein...   Mehr »

Anlässlich des Parking Days haben die Landtagsabgeordneten und Erfurter Direktkandiat*innen Dirk Adams und Astrid Rothe-Beinlich unterstützt von Direktkandidat Michael Kost am Donnerstag für eine Stunde einen Parkplatz in der Altstadt besetzt. „Mit unserer Aktion haben wir aufgezeigt, wie viel Platz parkende Autos im öffentlichen Raum einnehmen und damit der gemeinschaftlichen Nutzung entziehen“, so Astrid Rothe-Beinlich, Direktkandidatin im Wahlkreis Erfurt II. „Dabei könnte der Platz so viel besser...   Mehr »

Zum Abbruch eines ZDF-Interviews durch Björn Höcke erklärt Dirk Adams, Spitzenkandidat von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen:

„Interessant ist nicht nur die entlarvende Sprache von Höcke, auch das Selbstbild des radikalen Flügel-Vorsitzenden ist beängstigend, wenn er davon raunt, vielleicht einmal eine ‚interessante politische Persönlichkeit‘ zu werden. Offensichtlich dreht sich bei ihm alles immer nur um sich selbst. Beunruhigend ist auch das Vorgehen des radikalen AfD-Mannes, dem Journalisten...   Mehr »

Dirk Adams: R2G beendet jahrelange Ungerechtigkeit

„Ein guter Tag für den Zusammenhalt in Thüringen! Rot-Rot-Grün beendet nun endlich die jahrelangen Ungerechtigkeiten, die durch die Straßenausbaubeiträge entstanden sind. Heute hat das Parlament beschlossen, die Straßenausbaubeiträge rückwirkend zum 1. Januar 2019 abzuschaffen“, erklärt Dirk Adams, kommunalpolitischer Sprecher der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. In seiner heutigen Sitzung hat der...   Mehr »

Dirk Adams, Spitzenkandidat von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Thüringen, ruft zur Beteiligung an den zivilgesellschaftlichen Protesten gegen das Neonazi-Konzert in Themar auf:

"Das nächste Neonazi-Großkonzert im südthüringischen Themar wurde abgesagt. Das ist zunächst eine gute Nachricht. Allerdings wurde bekannt, dass ein Ausweichkonzert in einem einschlägig bekannten Lokal...   Mehr »

Dirk Adams, Spitzenkandidat von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen, macht sich stark für eine sektorenübergreifende Gesundheitsversorgung in Thüringen – besonders im ländlichen Raum - und erklärt hierzu:

„Mit Herz und Hand für alle auf dem Land – das bedeutet für uns auch, die gesundheitliche Versorgung im ländlichen Raum sicherzustellen. Bei Krankheit oder in einem Notfall darf es keine Rolle spielen, ob die Menschen auf dem Dorf oder in der Stadt leben.

Die Menschen auf dem Land müssen Gewissheit haben...   Mehr »

Dirk Adams, Spitzenkandidat von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen, sieht den ländlichen Raum durch die Politik der Koalition gestärkt und erklärt hierzu:

„Mit Herz und Hand für alle auf dem Land ist unser Motto in diesem Wahlkampf. Dazu hat gestern der Innen- und Kommunalausschuss des Thüringer Landtags mit der Stimme von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN mehrere Beschlüsse gefasst, die den ländlichen Raum in Thüringen stark und zukunftsfest machen. Die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge, wodurch ein jahrzehntelanger Konflikt in den Thüringer Kommunen endlich...   Mehr »

Dirk Adams: R2G beendet jahrelange Ungerechtigkeit

„Ein guter Tag für den Zusammenhalt in Thüringen! Rot-Rot-Grün beendet nun endlich die jahrelangen Ungerechtigkeiten, die durch die Straßenausbaubeiträge entstanden sind. In der kommenden Woche werden wir im Parlament beschließen, die Straßenausbaubeiträge rückwirkend zum 1. Januar 2019 abzuschaffen“, erklärt Dirk Adams, kommunalpolitischer Sprecher der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. In seiner heutigen Sitzung...   Mehr »

Dirk Adams: Wir müssen den Blick auch auf die dunklen Kapitel richten

„Demokratie bedeutet für uns, sich auch mit der eigenen Geschichte kritisch auseinanderzusetzen“, erklärt Dirk Adams, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Thüringen. „Ein dunkles Kapitel der Geschichte ist bei weitem noch nicht in erforderlichem Maße aufgearbeitet: Wir wollen auch in Thüringen den Blick für die europäische, insbesondere die deutsche Kolonialgeschichte schärfen. Relikte...   Mehr »

Dirk Adams: Trendwende bei Mitgliederzahlen geschafft

Zum heute vorgestellten Brand- und Katastrophenschutzbericht 2018 erklärt Dirk Adams, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag: „Es freut mich sehr, dass bei den Mitgliederzahlen in den Einsatzabteilungen der Freiwilligen Feuerwehren die Trendwende geschafft wurde. Erstmals seit Jahren steigen...   Mehr »

Dirk Adams: Mehr Frauen in die Parlamente – das ist überfällig

„Vor 100 Jahren waren Frauen in Parlamenten so ungewöhnlich, wie es paritätisch mit Männern und Frauen besetzte Parlamente heute noch sind“, so der Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag, Dirk Adams. Der Thüringer Landtag hat heute mit den Stimmen der rot-rot-grünen Koalition das Paritätsgesetz beschlossen. Damit sollen die Wahllisten bei Landtagswahlen künftig zur Hälfte mit Frauen und zur Hälfte mit Männern besetzt sein. Thüringen ist damit das zweite Bundesland nach Brandenburg...   Mehr »

Dirk Adams: Jahrelanges Streitthema beenden

„Wir befinden uns bei der Abschaffung der Straßenausbaubeiträge auf der Zielgeraden“, erklärt Dirk Adams, kommunalpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. „Nach jahrelangen Diskussionen werden wir die Straßenausbaubeiträge noch in diesem Jahr abschaffen. Die heutige Anhörung hat gezeigt, dass...   Mehr »

Dirk Adams: Wir wollen Rechenschaft ablegen über unsere Arbeit

Die Thüringer Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN hat ihre Broschüre zur Bilanz der 6. Legislatur vorgelegt. „Klimaschutz und Zusammenhalt in der Gesellschaft sind die beiden großen Themen unserer Zeit“, erklärt Dirk Adams, Fraktionsvorsitzender der Bündnisgrünen. „Und so sind es auch die Themen, die uns besonders wichtig sind und für die wir...   Mehr »

Nach der heutigen Beratung der Einzelpläne des Haushalts 2020 soll morgen – nach der Schlussberatung – der Haushalt vom Landtag beschlossen werden. Dirk Adams, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag, sieht in dem Haushalt die Finanzpolitik von Rot-Rot-Grün mit dem Dreiklang aus sinnvollen Investitionen, Schuldentilgung und Vorsorge fortgesetzt. „In guten finanziellen Zeiten gilt es, sinnvoll zu investieren und das Geld...    Mehr »

Dirk Adams: Demokratie jeden Tag neu erstreiten

Vor 70 Jahren wurde das Grundgesetz, die Verfassung der Bundesrepublik Deutschland, beschlossen und am 23. Mai 1949 verkündet. Dirk Adams, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, erklärt zum 70. Jahrestag: „Vor über 70 Jahren trat der Parlamentarische Rat zusammen, darunter lediglich vier Frauen. Ihnen ist es besonders zu verdanken, dass...   Mehr »

Heute wurden im Thüringer Landtag im Rahmen des „Zehnten Gesetzes zur Änderung des Thüringer Kommunalabgabengesetzes“ die Straßenausbaubeiträge diskutiert. Für Dirk Adams, Fraktionsvorsitzender und kommunalpolitischer Sprecher der bündnisgrünen Fraktion, ist der Gesetzentwurf der Versuch, einen langjährigen Streit in den Kommunen beizulegen. „Seit Jahrzehnten sorgen...   Mehr »

Heute wurden im Thüringer Landtag im Rahmen des „Zehnten Gesetzes zur Änderung des Thüringer Kommunalabgabengesetzes“ die Straßenausbaubeiträge diskutiert. Für Dirk Adams, Fraktionsvorsitzender und kommunalpolitischer Sprecher der bündnisgrünen Fraktion, ist der Gesetzentwurf der Versuch, einen langjährigen Streit in den Kommunen beizulegen. „Seit Jahrzehnten sorgen...   Mehr »

In der Beratung des Haushalts- und Finanzausschusses Ende vergangener Woche haben die Koalitionsfraktionen eine Änderung des Besoldungsgesetzes eingeleitet, die dem Beförderungsstau in der Thüringer Polizei entgegenwirken wird. Die Änderung ist Teil eines großen Maßnahmepakets, auf das sich die Fraktionen von LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN verständigt haben und mit dem die öffentliche Sicherheit in Thüringen nachhaltig gestärkt wird...   Mehr »

Am 8. Mai 1945 vollendete sich die Befreiung Europas vom menschenverachtenden System der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft. Aus diesem Grund hat der Thüringer Landtag auf Antrag der Landtagsfraktionen DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bereits vor vier Jahren den Tag zum landesweiten Gedenktag in Erinnerung an die Befreiung erklärt....   Mehr »

Am Sonntag, den 12. Mai laden der Landtagsabgeordnete und Fraktionsvorsitzende Dirk Adams sowie die Landtagsabgeordnete und bündnisgrüne Spitzenkandidatin für den Erfurter Stadtrat Astrid Rothe-Beinlich zu einer Wanderung entlang des Erfurter Kleingartenwanderwegs ein. „In Erfurt gibt es über 120 Kleingartenanlagen, die gemeinsam eine Fläche von gut 388 Hektar bewirtschaften“, so Dirk Adams, der ebenfalls für den Erfurter Stadtrat kandidiert. „Der Kleingartenwanderweg mit seiner teilweise malerischen...   Mehr »

Was machen eigentlich Landtagsabgeordnete? Was passiert im Stadtrat? Was bedeuten die anstehenden Wahlen für Thüringen und für Erfurt? Unter dem Titel "Auf einen Kaffee mit Dirk und Astrid" laden die beiden Landtagsabgeordneten Dirk Adams und Astrid Rothe-Beinlich zu einer Bürger*innensprechstunde bei Kaffee und Keksen ein....   Mehr »

Dirk Adams: R2G lag mit der Abschaffung der Wahlrechtsausschlüsse richtig

Im März-Plenum haben die rot-rot-grünen Koalitionsfraktionen die in Thüringen geltenden Wahlrechtsausschlüsse per Gesetzesänderung abgeschafft. CDU und AfD stimmten gegen diese Gesetzesänderung mit Wirkung für die kommende Kommunal- und Landtagswahl. Dirk Adams, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag begrüßt vor diesem Hintergrund das aktuelle Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Wahlrecht von betreuten Menschen. „Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, wonach die Wahlrechtsausschlüsse bereits keine Geltung mehr für die kommende Europawahl haben, zeigt, dass ...   Mehr »

Dirk Adams: Wir treten ein für einen Pakt für faire Tierhaltung

Auf ihrer auswärtigen Fraktionssitzung in der "Thüringeti" in Crawinkel hat die bündnisgrüne Fraktion einen umfangreichen Beschluss zur naturnahen Landwirtschaft gefasst. Ein Schwerpunkt darin ist die Tierhaltung. Dirk Adams, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag, sieht dringenden Handlungsbedarf. „Wir treten ein für einen Pakt für faire Tierhaltung in Thüringen. Diesen wollen wir gemeinsam mit...    Mehr »

Zu einer gemütlichen und zugleich interessanten Fahrradtour bei Kaffee und Kuchen lädt der Erfurter Landtagsabgeordnete und Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag, Dirk Adams, alle Erfurter*innen und Erfurter ein. „Die Gera durchfließt Erfurt wie ein blaues Band“, erklärt Adams. „Häufig unbemerkt, bietet der Fluss nicht nur vielen Tieren und Pflanzen einen Lebensraum, sondern kühlt auch unsere Stadt, verbessert die Luft und bietet einen tollen Naherholungsraum. Ich lade Sie herzlich ein, mit mir...   Mehr »

Im Rahmen eines Praktikums hat der Landtagsabgeordnete und Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag, Dirk Adams, heute den Alltag einer Kita begleitet. Für zwei Stunden unterstützte er die Erzieherinnen der DRK-Kita „Villa Steigerzwerge“ bei ihrer Arbeit. Dabei standen freies Spiel im Garten, Fußball spielen sowie Bauen mit Lego und Bauklötzen auf dem Programm. Aber auch ...   Mehr »

Derzeit schlüpft der Landtagsabgeordnete und Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag, Dirk Adams, im Rahmen kleiner „Praktika“ immer wieder in die Rolle verschiedener Berufe, um in deren Berufsalltag hineinzuschnuppern und die Herausforderungen der jeweiligen Tätigkeiten kennenzulernen. Nach einem Praktikum bei der Müllabfuhr und einem Abend als Barkeeper nimmt sich Adams nun einige soziale Bereiche sowie die Arbeit im Tierheim vor. „Die Arbeit in Kinderbetreuung und Altenpflege ist besonders wichtig und leistet einen unverzichtbaren Beitrag für unsere Gesellschaft. Allerdings...   Mehr »

Zum wiederholten Male rufen der Erfurter Landtagsabgeordnete und Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag, Dirk Adams, und die Grüne Jugend Erfurt zu einer gemeinsamen Müllsammelaktion auf. „In den vergangenen Monaten haben wir zusammen mit engagierten Anwohner*innen bereits im Park hinter der Krämerbrücke sowie in einigen Straßenzüge der Krämpfervorstadt herumliegenden Müll aufgesammelt“, so Dirk Adams. „Einige Bürger*innen haben die Bitte an mich herangetragen ...    Mehr »

Dirk Adams: Demokratie lebt von Veränderung

Heute haben die Fraktionen von Rot-Rot-Grün einen Gesetzentwurf zur Einführung paritätisch besetzter Wahllisten in den Landtag eingebracht. Dirk Adams, Fraktionsvorsitzender und demokratiepolitischer Sprecher von BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, begrüßt, dass Thüringen nun einen wichtigen Schritt geht. „Wir wollen ein paritätisch besetztes Parlament in Thüringen. Frauen sind in unserer Gesellschaft...   Mehr »

Dirk Adams: Freiwillige Gemeindeneugliederungen sind der richtige Weg

Zur heutigen ersten Lesung des dritten Gemeindeneugliederungsgesetzes erklärt Dirk Adams, kommunalpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag: „Heute machen sich 70 weitere Gemeinden auf den Weg in 17 neue, zukunftsfähigere Strukturen. Das bedeutet ...    Mehr »

Dirk Adams: Innere Sicherheit gut bei R2G aufgehoben

Zur heute veröffentlichten Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) erklärt Dirk Adams, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag: „Die PKS zeigt, dass die innere Sicherheit bei Rot-Rot-Grün gut aufgehoben ist. Deutschland ist eines der sichersten Länder der Welt und Thüringen ist...   Mehr »

Dirk Adams und Astrid Rothe-Beinlich werben für echte Gleichstellung und Frauenrechte

Am morgigen internationalen Frauentag nehmen Dirk Adams, Fraktionsvorsitzender der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, und Astrid Rothe-Beinlich, bündnisgrüne Abgeordnete und langjähriges Mitglied des Thüringer Landesfrauenrates, an den Aktionen auf dem Erfurter Anger und im Anschluss an der Demonstration auf dem Willy-Brandt-Platz teil. Dazu erklärt Dirk Adams: "Vor hundert Jahren war eine Frau...   Mehr »

Die Nachricht vom Tode von Wolfgang Nossen hinterlässt bei Dirk Adams, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag, und Astrid Rothe-Beinlich, religionspolitische Sprecherin, tiefe Betroffenheit. Die beiden Bündnisgrünen würdigen die Verdienste des langjährigen Vorsitzenden der Jüdischen Gemeinde. „Wolfgang Nossens Einsatz für die jüdische Gemeinde und gegen Rassismus, Antisemitismus und Diskriminierung kann man nicht hoch genug schätzen. Thüringen verliert mit ihm...   Mehr »

Dirk Adams: Durchsichtiges Manöver von Mike Mohring

Die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag hat in ihrer Pressekonferenz die Haushaltspläne der Landesregierung für das Jahr 2020 als „verfassungswidrig“ bezeichnet. Dirk Adams, Fraktionsvorsitzender der bündnisgrünen Fraktion nennt das ein durchsichtiges Manöver. „Mike Mohring muss sich entscheiden: Wenn er tatsächlich glaubt, dass der Haushalt 2020 noch in dieser Legislaturperiode verfassungswidrig sei oder sein könnte, so muss er zum Verfassungsgerichtshof nach Weimar ziehen. Seine Ausrede ...    Mehr »

Dirk Adams: Volle Gleichberechtigung noch immer nicht erreicht

Zum morgigen Festakt, mit dem das 100-jährige Jubiläum der Weimarer Verfassung gefeiert werden soll, erklärt Dirk Adams, Fraktionsvorsitzender der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Vor 100 Jahren wurde in Weimar Geschichte geschrieben. Dort wurde eine der damals modernsten Verfassungen der Welt erarbeitet, welche auch eine wichtige Grundlage für unser heutiges Grundgesetz bildete. Mit der Verfassung wurde damals ...   Mehr »

Dirk Adams: Thüringen muss jetzt nachlegen

Heute hat der Landtag in Brandenburg ein Paritätsgesetz verabschiedet. Damit werden die Parteien verpflichtet, auf ihren Wahllisten abwechselnd Frauen und Männer aufzustellen. Dazu erklärt Dirk Adams, Fraktionsvorsitzender der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Ich gratuliere den Brandenburgerinnen und Brandenburgern sehr zu diesem fortschrittlichen Gesetz. 100 Jahre nach Einführung des Frauenwahlrechts...   Mehr »

Dirk Adams: Freiwilligkeit wirkt

Zum heute vorgestellten dritten Gemeindeneugliederungsgesetz erklärt Dirk Adams, kommunalpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag: „Die Aufnahme von 17 weiteren Neugliederungsanträgen in das Gemeindeneugliederungsgesetz zeigt: Freiwilligkeit wirkt! Fast die Hälfte der Thüringer Kommunen...   Mehr »

Dirk Adams: Ein Tag des Gedenkens und der Mahnung

Zum Gedenktag an die Opfer des Nationalsozialismus erklärt Dirk Adams, Fraktionsvorsitzender der bündnisgrünen Fraktion: „Wir gedenken an diesem Tag der Opfer des Nationalsozialismus und der Shoah. Unsere Gedanken sind bei Ihnen und bei ihren Hinterbliebenen. Wir dürfen uns glücklich schätzen, dass wir an den Erinnerungen und den Berichten der Zeitzeugen und Überlebenden teilhaben dürfen. Nachfolgenden Generationen werden diese ergreifenden Berichte fehlen. Umso mehr...   Mehr »

Dirk Adams: Zeit für mehr Geschlechtergerechtigkeit in Parlamenten

Am 19. Januar 1919 konnten sich Frauen in Deutschland erstmals aktiv und passiv an der Wahl zur Nationalversammlung beteiligen. Die Wahlbeteiligung der Frauen lag bei 90 Prozent und von den rund 300 Kandidatinnen wurden 37 in den ersten Reichstag der Weimarer Republik gewählt. Bei insgesamt 423 Abgeordneten ergab sich ein Frauenanteil von 9,7 %. Das war für damalige Verhältnisse sensationell. „100 Jahre später haben wir einen höheren Anspruch...   Mehr »

Dirk Adams: Keine Begrenzung des Versammlungsrechts

Zu dem CDU-Vorschlag eines Thüringer Versammlungsgesetzes erklärt Dirk Adams, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Die CDU kommt hier viel zu spät. Innerhalb der Koalition haben wir das Thema bereits ausführlich und unter Einbeziehung von Jurist*innen und anderen Expert*innen beraten und haben den Vorschlag zu einer Verschärfung des Versammlungsrechts letztendlich verworfen. Eine solche Verschärfung wird uns im Kampf gegen Rechtsrockkonzerte nur wenig helfen und viele andere Probleme erzeugen. Natürlich müssen wir einen Weg finden...   Mehr »

Dirk Adams: Verantwortung übernehmen für kontinuierliche Finanzierung

Zur heutigen Kabinettsverabschiedung des Haushaltsentwurfs 2020 erklärt der Fraktionsvorsitzende der bündnisgrünen Fraktion im Thüringer Landtag, Dirk Adams: „Der Haushaltsentwurf 2020 trägt die verantwortungsvolle und mutige Handschrift der rot-rot-grünen Koalition. Uns vereint der Wille, diesen Haushalt im Sommer durch den Landtag beschließen zu lassen und somit Verantwortung zu übernehmen, damit    Mehr »

Bündnisgrüne Fraktion beschließt 630 Kita-Erzieher*innen mehr ab 2020

Heute hat die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf ihrer Jahresauftaktklausur in Erfurt ihre Kernforderungen für mehr Qualität in Kindekrippen und Kindergärten beschlossen. Die Landtagsfraktion ist sich einig, dass weitere Qualitätsverbesserungen in der frühkindlichen Bildung dringend notwendig sind. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende, Dirk Adams: „Die Menschen in Thüringen wünschen sich bestmögliche Rahmenbedingungen in unseren Kinderkrippen und Kindergärten. Diese beginnt immer mit ausreichend und gut ausgebildetem Personal. Hier hat Thüringen Nachholbedarf. Gute Bildung, Erziehung und Betreuung für alle Kinder...   Mehr »