Header image

Stellungnahme

Dirk Adams, innenpolitischer Sprecher der Thüringer Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, zu den gegenwärtigen Berichten des MDR, wonach mehr als fünfzig Abgeordnete von Datenerhebungen der Suhler Kriminalpolizei betroffen sein sollen: „Über die Hälfte des Thüringer Landtags zu verdächtigen, ist eine Respektlosigkeit der Thüringer Polizei. Das muss ein parlamentarisches Nachspiel haben. Die Landesregierung ist gut beraten, die Fraktion von höchster Stelle aus vollumfänglich zu informieren und der Verdächtigungspraxis einen Riegel vorzuschieben.“

Die aktuellen Meldungen beruhen auf Informationen, wonach sich in der Ermittlungsakte der Kriminalpolizeiinspektion Suhl Daten von Abgeordneten aller Fraktionen finden. Diese seien aus dem Handy eines Polizisten ausgelesen worden, gegen den wegen des Verdachts auf Geheimnisverrat bei der Einsatzplanung zum Papstbesuch 2011 ermittelt wird.

zurück

Folge Dirk auf Facebook.

Folge Dirk auf Instagram.

Folge Dirk auf Twitter.

GRUENE.DE News

<![CDATA[Neues]]>

  • Dankeschön für diesen Wahlkampf

    Bei der Bundestagswahl am 23. Februar haben wir, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, mit 11,6 Prozent unser zweitbestes Ergebnis bei einer Bundestagswahl [...]

  • Länderrat in Berlin

    Am Sonntag, den 06. April 2025 findet unser Länderrat in Berlin statt. Hier findest du alle Infos dazu.

  • Wahlkampfhöhepunkt in Hamburg

    Mit unserer Wahlkampftour waren Robert Habeck und Annalena Baerbock seit Anfang Januar in über 40 Städten in ganz Deutschland. Beim letzten [...]