Im Plenum des Thüringer Landtages wurden heute die Ergebnisse des diesjährigen Thüringen-Monitors diskutiert. Demnach sind rechtsextreme Einstellungen in Thüringen erneut massiv gestiegen, viele Menschen fühlen eine kollektive Benachteiligung und sehen sich abgekoppelt. Das Vertrauen in die parlamentarische Demokratie und ihre handelnden Personen ist auf dem Tiefststand. Dazu stellt Dirk Adams, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen, fest:

„Der diesjährige Thüringen-Monitor zieht eine bittere Bilanz. Es ist unsere Aufgabe, uns damit auseinanderzusetzen. Aber nicht nur im Negativen, sondern auch im Positiven: 75 Prozent haben keine rechtsextremen Einstellungen. Das ist unsere Chance. Darauf müssen wir aufbauen, indem wir die richtigen Fragen stellen und Antworten darauf geben – ohne Blauäugigkeit, und ohne Probleme klein oder wegzureden.“

Der Thüringen-Monitor legt vor allem eines nahe: unsere Gesellschaft droht, weiter auseinander zu drifteten. Menschen mit einem breiten Fächer an Möglichkeiten und gutem Einkommen stehen oftmals in ein und derselben Familie Menschen mit Diskriminierungserfahrungen, weniger Einkommen und geringen Aufstiegsmöglichkeiten gegenüber. Gerade Letztere, das sagt der Thüringen-Monitor deutlich, sind anfälliger für fremdenfeindliche Einstellungen, Politikverdrossenheit und die positive Bewertung autoritärer Systeme.

„Wir müssen beides wieder zusammenbringen“, fährt Adams fort. „Deshalb sind die Arbeitsmarktprogramme, die wir mit insgesamt 15 Millionen Euro fortführen, so wichtig, aber auch Konzepte wie die Teilzeit-Rente auf Bundesebene. Wenn die Menschen ordentlich verdienen und bessere Chancen haben, steigt die persönliche Zufriedenheit und mit ihr die Bereitschaft, die Chancen unserer parlamentarischen Demokratie anzuerkennen.“

25 Jahre nach der friedlichen Revolution richtet der Thüringen-Monitor auch den Blick auf die Vergangenheit. Obwohl rund 60 Prozent der Befragten die DDR als Unrechtsstaat bewerten, blicken mehr als zwei Drittel positiv auf sie zurück. Besonders betont wird dabei der gesellschaftliche Zusammenhalt.

„Der Zusammenhalt untereinander wird oft dort stärker, wo staatliche Repression groß ist. Aus der Distanz und vor dem persönlichen Alltag scheint das Vergangene oft besser als es war. Die weitläufige Anerkennung des staatlich geschehenen Unrechts zeigt, dass sich die intensiven Debatten von Rot-Rot-Grün um die DDR-Vergangenheit gelohnt haben. Darauf sind wir stolz. Nun muss auch die CDU ihren vollmundigen Versprechungen Taten folgen lassen und ihre eigene Blockparteien-Vergangenheit aufarbeiten“, so der Fraktionsvorsitzende.

„Thüringen ist ein wunderbares und vielfältiges Land, voll von Menschen, die Gemeinsamkeit statt Hass beschwören, die Freiheit genießen und bewahren, die Chancengleichheit stärken und Ausgrenzung beenden. Das wollen wir unterstützen und fördern. Das ist es, wovon wir nach wie vor mehr Menschen überzeugen müssen und worauf wir uns in den nächsten Jahren konzentrieren werden. Das ist unsere Antwort“, so Adams abschließend.

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