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Plenardebatte zum Abschlussbericht des Untersuchungsausschusses 5/2 „V-Leute gegen Abgeordnete“

Dirk Adams: Die Landesregierung muss Verantwortung übernehmen

„Die Werbungsphase des V-Manns Trinkaus hätte nie...

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Neues Verfassungsschutzgesetz ist keine Reform

Dirk Adams: Zeit für die Abschaffung der V-Leute ist gekommen

Zur heutigen Plenardebatte um die Novellierung des...

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Carius pfeift Lieberknecht zurück

Dirk Adams: Landesregierung verhindert angepasste Netzplanung

Zu den heutigen Äußerungen von Minister Christian Carius...

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Klimapolitisch verirrt und nichts für Thüringen gewonnen

Grüne reagieren mit großem Unverständnis auf Lieberknechts Freude zum geänderten Startpunkt der HGÜ-Trasse

Die Freude...

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Vergiftete EEG-Novelle

Dirk Adams: Bürgerenergiewende auf dem Abstellgleis

Zu den heutigen Äußerungen der Thüringer Landesregierung im...

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18.07.2014

Plenardebatte zum Abschlussbericht des Untersuchungsausschusses 5/2 „V-Leute gegen Abgeordnete“

Foto: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen

Dirk Adams: Die Landesregierung muss Verantwortung übernehmen

„Die Werbungsphase des V-Manns Trinkaus hätte nie eingeleitet werden und eine Verpflichtung nie durchgeführt werden dürfen“, resümiert Dirk Adams, innenpolitischer Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen.

„Anschließend verlief die Führung des V-Manns Trinkaus katastrophal. Damals handelnde Personen, die eine Mitverantwortung für die Umstände tragen und uns damit diesen Untersuchungsausschuss bescherten, sind in Thüringen heute noch in Spitzenpositionen. Die Landesregierung muss Verantwortung übernehmen – das Ergebnis des Ausschusses darf für Bernhard Rieder, Staatssekretär im Thüringer Innenministerium, und Gerd Lang, Leiter des Bildungszentrums der Polizei, nicht ohne Konsequenzen bleiben“, fordert Adams abschließend.

17.07.2014

Blauer Engel,...


 #supergeil

16.07.2014

Neues Verfassungsschutzgesetz ist keine Reform

Foto: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen

Dirk Adams: Zeit für die Abschaffung der V-Leute ist gekommen

Zur heutigen Plenardebatte um die Novellierung des Verfassungsschutzgesetzes in Thüringen stellt Dirk Adams, innenpolitischer Sprecher der bündnisgrünen Landtagsfraktion in Thüringen, fest:

„Der Gesetzentwurf der Landesregierung enthält eher Kosmetik und auf der Hand liegende Änderungen als eine Reform. Für wirklich neue Regelungen fehlt es dieser Koalition an Kraft. Die Abschaffung der V-Leute ist logische und folgerichtige Konsequenz aus der NSU-Aufarbeitung und dem V-Mann Trinkaus Skandal. Wir Grüne stehen dafür ein: Es darf nicht bleiben, wie es ist. Früher oder später werden die V-Leute abgeschafft werden. Dafür werden wir weiter kämpfen.“

Foto: Abgeordnetenbüro Dirk Adams

Dirk Adams: Landesregierung verhindert angepasste Netzplanung

Zu den heutigen Äußerungen von Minister Christian Carius (CDU) zu der geplanten HGÜ-Trasse durch Ostthüringen stellt der energiepolitische Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Dirk Adams, fest:

„Der näher rückende Wahltermin macht die Thüringer CDU immer anfälliger für überstürzte Erfolgsmeldungen, die sich am Ende in Wohlgefallen auflösen. So muss heute Minister Carius klarstellen, dass weder die HGÜ-Trasse vom Tisch ist, noch das sich etwas an ihrem Verlauf in Thüringen ändern wird.

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Foto: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen

Grüne reagieren mit großem Unverständnis auf Lieberknechts Freude zum geänderten Startpunkt der HGÜ-Trasse

Die Freude Christine Lieberknechts zur Veränderung der Trassenführung der geplanten Gleichstromtrasse durch Thüringen kommentiert Dirk Adams, energiepolitischer Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen:

„Christine Lieberknecht hat sich in zwei Briefen an die Kanzlerin gewendet, um den Fortbestand der ostdeutschen Braunkohleindustrie zu sichern. Das ist klimapolitisch falsch und verschluckt in Brandenburg und Sachsen ganze Landschaften.   Mehr »

Foto: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen

Dirk Adams: Bürgerenergiewende auf dem Abstellgleis

Zu den heutigen Äußerungen der Thüringer Landesregierung im Zusammenhang mit der durch Bundestag und Bundesrat beschlossenen Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) erklärt der energiepolitische Sprecher Dirk Adams:

„Die jetzt verabschiedete Reform des EEG führt de facto zur Abschaffung des weltweit erfolgreichsten Klimaschutzgesetzes ab 2017.

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Grüne ziehen Bilanz der Legislatur

Die bündnisgrüne Fraktionsvorsitzende Anja Siegesmund und der energie- und innenpolitische Sprecher der Fraktion, Dirk Adams, haben heute im Rahmen einer Pressekonferenz Bilanz über die Arbeit der bündnisgrünen Landtagsfraktion gezogen.

„Fünf Jahre bündnisgrüne Politik im Thüringer Landtag, das sind vor allem fünf Jahre frischer Wind für Thüringen“, resümiert Anja Siegesmund. „Schnell haben wir uns als ernst zu nehmende Oppositionsfraktion im Parlament etabliert. Mit zahlreichen Gesetzentwürfen und parlamentarischen Initiativen haben wir Konzepte entwickelt, wie ein ökologischeres, gerechtes und nachhaltiges Thüringen aussehen kann. Vor dem Weimarer Verfassungsgericht haben wir erfolgreich für eine Verbesserung der Finanzierung von freien Schulen geklagt. Mittels einer Großen Anfrage haben wir das Thema soziale Mobilität auf die politische Tagesordnung gesetzt. Der Ausbau der erneuerbaren Energien, der Schutz unserer Natur und die Verbesserung der Haltungsbedingungen in der industriellen Tierhaltung waren außerdem wichtige Themen für uns.

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Foto: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen

Dirk Adams: Klimaschutz endlich in Praxis überführen

Zu der heutigen Ablehnung des Gesetzentwurfes für ein Klimaschutzgesetz im Thüringer Landtag erklärt der energiepolitische Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Dirk Adams:

„Die Regierungsparteien sind über den klimapolitischen Kurs Thüringens zerstritten und lassen daher alles beim Alten. Besonders Umweltminister Reinholz lehnt jegliche Verbindlichkeit in der Klimapolitik ab und verschiebt aktiven Klimaschutz auf die globale Ebene.

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Foto: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen

Dirk Adams: Der Koalitionskrach darf die Reformen nicht aufhalten

Zum Koalitionskrach um die lang angekündigte Verfassungsschutzreform kommentiert Dirk Adams, innenpolitischer Sprecher der bündnisgrünen Landtagsfraktion: „Eine umfangreiche Verfassungsschutzreform ist dringend notwendig. Der bisherige Gesetzesentwurf der Landesregierung steht weder für eine Reform noch für ein Reförmchen, sondern einzig und allein für Stillstand.

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Foto: Andrea & Stefan / CC BY 2.0

Dirk Adams: SPD-Politik gescheitert

Zur neu entfachten Debatte um die Nutzung von Windkraft im Wald in Thüringen erklärt Dirk Adams, energiepolitischer Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag: „Was die SPD und ihr energiepolitischer Sprecher Frank Weber heute als Neuigkeit in Bezug auf Windkraft im Wald verkaufen, ist bereits seit Jahren ausdiskutiert und damit kalter Kaffee. Es gibt ebenso wie im Offenland auch im Wald geeignete Standorte für die Windkraft.

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Foto: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen

Dirk Adams: Neues Verfassungsschutzgesetz noch in dieser Legislatur

Den heute von Innenminister Geibert vorgestellten Verfassungsschutzbericht 2013 kommentiert Dirk Adams, innenpolitischer Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen:

„Die Zunahme rechtsextremistischer Tendenzen, die sich auch in den Ergebnissen der EU- und Kommunalwahlen in Thüringen widerspiegelt, sehen wir mit großer Sorge. Sie zeigt, dass es nicht genügt, einmal im Jahr einen Verfassungsschutzbericht mit den passenden Floskeln und Worthülsen zu präsentieren.

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Foto: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen

Dirk Adams: Kein Verantwortungsbewusstsein für nachfolgende Generationen

Zur Ablehnung des Klimaschutzgesetzes durch Schwarz-Rot heute im Umweltausschuss stellt der energiepolitische Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag, Dirk Adams, fest:

„Die Ablehnung unseres Klimaschutzgesetzes sowie unseres Änderungsantrages heute im Umweltausschuss des Landtages halten wir für einen großen Fehler. Denn gerade in der öffentlichen Anhörung am 16. Mai hat sich die Mehrheit der gesellschaftlichen Gruppen und Verbände aus Thüringen für verbindliche Klimaschutz-Regelungen ausgesprochen.

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11.06.2014

Dirk Adams besuchte Pumpspeicherwerk Schmalwasser

Foto: Abgeordnetenbüro Dirk Adams

Dirk Adams, Dr. Frank Augsten und der Arbeitskreis I "Klima & Energie" besuchten zusammen mit Oliver Krischer, MdB, am 10. Juni 2014 das Pumpspeicherkraftwerk Schmalwasser.

Dirk Adams, stellvertretender wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN erklärt: „Zum Glück wurde die Landesregierung durch die EU dazu verpflichtet, eine eigene Innovationsstrategie für die nächste Förderperiode vorzulegen. Wer weiß, ob die Innovationskraft des Landes sonst zum Thema geworden wäre.“

Der vom VDI Technologiezentrum vorgelegte Entwurf zeige wichtige Ansatzpunkte für eine gelungene Innovationslandschaft auf, um die Innovationspotentiale in Thüringen noch besser heben zu können. Zudem mache der Entwurf deutlich, an welchen Stellen die Landesregierung in den letzten Jahren ihre Chancen verpasst hat:

„Die Landesregierung hat die Bedeutung der KMU für die Innovationslandschaft Thüringens lange Zeit unterschätzt, die Kooperation von Wissenschaft und Wirtschaft zu wenig gefördert und durch die Schwächung der Grundfinanzierungsanteile die Innovationstätigkeit der Hochschulen sogar noch eingeschränkt.“ Auch deshalb bergen die Transferleistungen der an den Thüringer Forschungseinrichtungen gewonnenen Erkenntnisse noch immer ein hohes Ausbaupotential.

10.06.2014

Dirk Adams zum geplanten Pumpspeicherkraftwerk Schmalwasser

Gemeinsam mit dem energiepolitischen Sprecher der bündnisgrünen Fraktion im Bundestag, Oliver Krischer, habe ich mich heute nochmals über das geplante Pumpspeicherkraftwerk an der Schmalwaser-Talsperre informiert.


Foto: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen

Adams: „Landesregierung stellt sich selbst ein schlechtes Zeugnis aus“

Angesichts der heute von der Landesregierung vorgestellten Regionalen Forschungs- und Innovationsstrategie erklärt Dirk Adams, stellvertretender wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion BÜDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Zum Glück wurde die Landesregierung durch die EU dazu verpflichtet, eine eigene Innovationsstrategie für die nächste Förderperiode vorzulegen. Wer weiß, ob die Innovationskraft des Landes sonst zum Thema geworden wäre.“

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05.06.2014

Critical Mass Erfurt

Meine Eindrücke von der heutigen Critical Mass in Erfurt.

Foto: Abgeordnetenbüro Daniel Lede Abal (Tübingen)

Grüne Abgeordnete für Südwest-Untersuchungsausschuss zu NSU-Morden und Behördenversagen

Die rechte Terror-Gruppe NSU bombte und mordete sich jahrelang durch die Republik. Um das Versagen von Polizei und Geheimdiensten ging und geht es in mehreren Untersuchungsausschüssen - nur Baden-Württemberg will keinen einrichten. Das kritisieren zwei grüne Abgeordnete: Dirk Adams aus Erfurt und Daniel Lede Abal aus Tübingen.

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03.06.2014

Politisches Herdgeflüster in Neustadt (Eichsfeld)

Foto: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Kreisverband Eichsfeld

Eine „etwas andere“ Wahlveranstaltung in Gestalt einer unterhaltsamen Kochshow...

Als Koch hatte ich heute Abend die Aufgabe, in der Gemeinschaft der verschiedenen Thüringer Parteien, die sich zur Wahl stellen, ein gemeinsames Menü in einer Showküche zu kochen, zu präsentieren, zu genießen und dabei auf Fragen zu den Parteien und politischen Zielen und Inhalten zu sprechen.

Nordhausen
Barfüßerstraße 28
99734 Nordhausen

Fon: +49 (0)3631.687341
Fax: +49 (0)3631.6873440

Sondershausen
Hospitalstraße 122
99706 Sondershausen

Fon: +49 (0)3632.543998

Leiter Abgeordnetenbüros
Christian Darr

Fon: +49 (0)160.97392174

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