Dirk Adams: Rechnungshof bestätigt Notwendigkeit zur Gebietsreform

Zum heute vom Landesrechnungshofpräsidenten vorgelegten Rechnungshofbericht erklärt Dirk Adams, Fraktionsvorsitzender und haushaltspolitischer Sprecher der Thüringer Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:

„Wir unterstützen die Forderung des Landesrechnungshofes, Thüringens Landesbehörden besser vor Korruption zu schützen. Dabei sollte das Hauptaugenmerk jedoch nicht nur der Prüfung gelten, sondern insbesondere der Korruptionsvermeidung. Dies spart viel Geld und schützt das Ansehen des Freistaates.“

Angesichts der laufenden Debatte um die Gebietsreform fügt der Fraktionsvorsitzende hinzu: „Der Landesrechnungshof stellt in seinem Bericht fest, dass die Gebietsreform in Thüringen zu Kosteneinsparungen führen würde. Dies zeigt sich am Beispiel Mecklenburg-Vorpommerns und Sachsens. Beide Bundesländer haben ihre Kosten pro Einwohner durch eine Gebietsreform 2013 massiv gesenkt. So zahlt Sachsen 709 Euro pro Einwohner, Mecklenburg-Vorpommern 734 Euro, Thüringen dagegen 851 Euro. Diese Zahlen sprechen für sich, auch wenn die CDU immer wieder etwas anderes behauptet.“