Anlässlich der morgen stattfindenden jährlichen Mitgliederversammlung des Gemeinde- und Städtebundes erklärt Dirk Adams, Fraktionsvorsitzender und kommunalpolitischer Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:

„Wir wollen weiterhin zukunftsfähige kommunale Strukturen. Dazu wollen wir freiwillige Zusammenschlüsse sowie die interkommunale Zusammenarbeit weiter fördern. Mit einem gerechten kommunalen Finanzausgleich wollen wir die Daseinsvorsorge in den Städten und Gemeinden. Wir werden gemeinsam mit den Kommunen darüber beraten, wie hochverschuldete Städte und Gemeinden auf dem Weg der Haushaltskonsolidierungen weiter finanziell unterstützt und mittelfristig entschuldet werden können.

Eines der wichtigsten bündnisgrünen Projekte in der nächsten Wahlperiode für den ländlichen Raum wird die Mobilitätsgarantie sein. „Wir werden ein Mobilitätsgesetz auf den Weg bringen“, so Dirk Adams. „Damit werden wir sicherstellen, dass jede Gemeinde in Thüringen mindestens alle zwei Stunden mit dem öffentlichen Nahverkehr erreichbar ist. Dies soll der sogenannte ‚Thüringen-Takt‘ werden. Azubis, Freiwilligendienstleistende sowie Schüler*innen sollen für einen Euro am Tag in ganz Thüringen mobil sein können, alle anderen Bürger*innen für zwei Euro am Tag. Das Mobilitätsgesetz wird durch digitale Angebote unterstützt. So sollen die notwendigen Fahrpläne, Tarife und Echtzeitdaten flächendeckend als Open Data bereitgestellt werden. Dies wird ein Baustein sein, um das Leben auf dem Land attraktiv zu halten und zudem das Klima zu schützen.“

Bei Rückfragen: Pressesprecher Sebastian Arnold, Tel. (0361) 37 72666,(0151) 40 20 69 05

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