Dirk Adams: Entscheidung zum Prüfvorgang nachvollziehbar

Zur Vorstellung des Verfassungsschutzberichts 2017 erklärt Dirk Adams, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:

„Die Vorstellung des Berichts zeigt, wodurch unsere freiheitlich demokratische Grundordnung aktuell bedroht wird. In Thüringen sind hier besonders der Rechtsextremismus und die Rechtsrockszene zu nennen. Diese Phänomene müssen, wie auch die Gefährdung durch andere verfassungsfeindliche Gruppen, offen diskutiert werden. Das werden wir auch kritisch tun.

Besondere Aufmerksamkeit erhielt heute die Tatsache, dass das Amt für Verfassungsschutz (AfV) einen Prüfvorgang gegenüber der AfD Thüringen eingeleitet hat. In erster Linie ist dies eine Entscheidung des AfV.

Ich kann die Gründe dafür jedenfalls nachvollziehen. Die AfD legt immer mehr ihre bürgerliche Maske ab und zeigt offenkundig ihre Nähe zum Rechtsextremismus. Unter anderem sprechen die fehlende Abgrenzung zu Rechtsextremist*innen, das offene Verwenden extremistischer Sprache, ihre fremden- und religionsfeindliche Grundausrichtung sowie die `Revolutionsandeutungen´ in dem Buch des Landesvorsitzenden Björn Höcke dafür. Spätestens der Schulterschluss der Thüringer AfD mit Pegida und Rechtsextremist*innen vom vergangenen Wochenende in Chemnitz hat gezeigt, wohin die Reise bei der Thüringer AfD geht“, so Dirk Adams.

Bei Rückfragen: Pressesprecher Sebastian Arnold, Tel. (0361) 37 72666, (0151) 40 20 69 05 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen

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