Auf ihrer Klausur in Lehesten beschäftigte sich die Thüringer Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90 /DIE GRÜNEN intensiv mit den Themen Klimaschutz und Demokratie. Zu beiden Themen fasste die Fraktion umfangreiche Beschlüsse, in denen die Positionen der Thüringer Bündnisgrünen festgeschrieben und bestätigt wurden. Dazu erklärt Dirk Adams, Fraktionsvorsitzender, im Namen der Fraktion:

„Die Demokratie und unsere Gesellschaft stehen derzeit vor enormen Herausforderungen. In Zeiten, in denen Errungenschaften, Institutionen und die Grundpfeiler der Demokratie und des Rechtsstaates von Rechtspopulist*innen und Rechtsextremist*innen in Frage gestellt werden, braucht es eine klare Haltung. Unsere Vergangenheit mahnt uns, dass die Demokratie nicht als selbstverständlich hingenommen werden darf, sondern jeden Tag neu erstritten werden muss. Rechtsextremist*innen und Rechtspopulist*innen bestimmen viel zu oft die Agenda mit ihren Provokationen und Scheindebatten. Dem stellen wir eine konstruktive Politik, Sachdebatten und lösungsorientierte Arbeit entgegen, mit der wir die tatsächlichen Probleme der Menschen im Land angehen wollen. Diese Haltung erfordert Mut. Und wir haben diesen Mut.“

„Der Dürresommer in diesem Jahr verdeutlichte uns auch in Thüringen, welche Folgen der Klimawandel hat. Es ist an der Zeit zu handeln. Während die Bundesregierung das Erreichen der Klimaziele schon jetzt mehr oder weniger aufgegeben und jahrelang die Automobilindustrie hofiert hat, anstatt endlich eine echte Verkehrswende einzuleiten, setzen wir uns auf Landesebene dafür ein, den ÖPNV auszubauen, den Radverkehr zu fördern und E-Mobilität voranzubringen, um den CO2-Ausstoss zu reduzieren. Gleichzeitig braucht es eine Stärkung der erneuerbaren Energie sowie Anpassungen an den schon bestehenden Klimawandel. Die Wirtschaft, aber auch die Landwirtschaft, muss hier reagieren. Ein Weiter-so kann es nicht geben. Das Bewusstsein für mehr Klimaschutz muss gefördert werden – auf allen Ebenen.“

Die Fraktionsbeschlüsse finden Sie hier.

Bei Rückfragen: Pressesprecher Sebastian Arnold, Tel. (0361) 37 72666, (0151) 40 20 69 05 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen

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