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Dirk Adams: Engagement gegen Rechts nicht diskreditieren
Zu den Anträgen der Oppositionsfraktionen von AfD und CDU bezüglich des Sprengstofffundes im Kreis Saalfeld-Rudolstadt erklärt der Fraktionsvorsitzende und innenpolitische Sprecher der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag, Dirk Adams:
„Klar ist, bei Straftaten wird kein Pardon gewährt. Es muss immer klar sein, dass es sich um Straftäter handelt und Bombenbauen keine „Bastelei“ ist.
Jedoch geht die CDU-Fraktion der AfD hier voll auf den Leim und lässt sich auf einen Wettlauf um die größtmöglichen Mutmaßungen ein. Es ist schon erstaunlich, welche Forderungen und voreilige Schlussfolgerungen die Fraktionen von CDU und AfD aufgrund der aktuellen Erkenntnislage äußert. Die Ermittlungen laufen derzeit noch und jegliche Mutmaßungen gefährden diese Ermittlungen mehr, als dass sie ihnen zuträglich sind. Wir werden uns jedenfalls nicht an Spekulationen beteiligen.
Darüber hinaus verwehren wir uns dagegen, das gesamte „Bündnis für Zivilcourage und Menschenrechte“ in Mithaftung zu nehmen. Mit solchen Äußerungen, wie sie die Fraktionen von CDU und AfD heute und in den vergangenen Tagen vorgebracht haben, bringt man viele engagierte Menschen und ihr Engagement gegen Rechtsextremismus in Misskredit und schadet so vor allem dem ehrenamtlichen Engagement“, macht der bündnisgrüne Fraktionsvorsitzende deutlich.
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