CDU-Polemik statt Parlamentarischer Kontrolle

Grüner Fraktionsvorsitzende Dirk Adams mahnt zur Sachlichkeit

Zu den Anschuldigungen der CDU-Abgeordneten Raymond Walk und Wolfgang Fiedler und deren Auszug aus der Parlamentarischen Kontrollkommission erklärt Dirk Adams, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN und ebenfalls Mitglied der Kontrollkommission:

„Trotz berechtigter Kritik ist der heutige Auszug aus der Kommission und die Polemik der CDU-Presseerklärung überzogen“, so reagiert Dirk Adams.

„Beim Auszug der CDU-Vertreter lag die von allen geforderte, korrigierte Aussagegenehmigung vor, für die sich die Vertreter der Landesregierung engagiert gegenüber dem zuständigen Behördenleiter eingesetzt hatten.

Ein ordnungsgemäßer Ablauf der Sitzung war danach somit möglich, der Auszug der CDU-Vertreter also unnötig“, so Dirk Adams.

Bei Rückfragen: Pressesprecher Sebastian Arnold, Tel. (0361) 37 72666, (0151) 40 20 69 05 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen

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