Dirk Adams: Mit der Digitalisierung Polizeiarbeit wirkungsvoll unterstützen

Zur zurückliegenden Plenardebatte über die Ausrüstung der Thüringer Polizei erklärt Dirk Adams, Fraktionsvorsitzende und innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:

„Mit einer Strategie zur Digitalisierung in der Polizeiarbeit machen wir unserer Polizei fit und erleichtern die Arbeit der Beamtinnen und Beamten enorm! Wir alle sind heutzutage zum Beispiel daran gewohnt, über Smartphones schnell Bilder oder andere Dateien unkompliziert auszutauschen. Nur unsere Polizei ist dazu im Dienst nicht in der Lage. Das ist nicht mehr zeitgemäß. Deshalb soll die Landesregierung nach unserem Antrag die notwendigen Maßnahmen einleiten, um die Polizistinnen und Polizisten flächendeckend mit mobiler Kommunikationstechnik sicher auszurüsten. Eine gute Polizeiarbeit setzt voraus, dass Bedienstete auch über angemessene Computerarbeitsplätze mit Internetzugang verfügen.

Mit unserem Antrag haben wir die Landesregierung gebeten, hier Verbesserungen einzuleiten. Zu den wirkungsvollsten Mitteln der Verbrechensbekämpfung online, aber auch offline, gehört die Prävention. Deswegen haben wir mit unserem Haushalt die dafür notwendigen Mittel eingestellt und dies mit dem nun beschlossenen Antrag nochmals bekräftigt. Außerdem wollen wir das Präventionsangebot der Landespolizeiinspektionen, insbesondere zum Wohnungseinbruchsschutz, digitalisieren und multimedial aufbereiten lassen, damit es kostenfrei abgerufen werden kann. Dies sind nur einige Maßnahmen, die zeigen, dass wir die Probleme, auch im Bereich der Digitalisierung, bei der Polizei konsequent angehen.“

Die CDU-Fraktion hatte in diesem Plenum außerdem noch einen Antrag zur Einführung von sogenannten Bodycams bei der Polizei eingebracht. „Dazu hat das Innenministerium im letzten Jahr ein Pilotprojekt durchgeführt“, so Dirk Adams. „Wir sollten nun erst einmal die Ergebnisse dieses Pilotprojekts und der Auswertung der nationalen und internationalen Studien, wozu wir das Innenministerium vor einem Jahr aufgefordert haben, abwarten, bevor wir eine Entscheidung treffen. Die CDU wollte hier den zweiten vor dem ersten Schritt machen. Deshalb haben wir den Antrag abgelehnt.“

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