Dirk Adams: Abstimmungsverhalten der CDU befremdlich

Zum heute verabschiedeten „Thüringer Gesetz zur freiwilligen Neugliederung kreisangehöriger Gemeinden im Jahr 2018 und zur Änderung des Thüringer Gesetzes über die kommunale Doppik“ erklärt Dirk Adams, Fraktionsvorsitzender und kommunalpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:

„Ich freu mich, dass der Landtag heute den Weg für die zahlreichen Gemeindeneugliederungen frei gemacht hat. Diese Kommunen können nun gestärkt und gemeinsam in die Zukunft starten. Dabei wünsche ich ihnen viel Erfolg.

Mit Befremden haben wir das Abstimmungsverhalten der CDU-Fraktion zur Kenntnis genommen. Die CDU behauptet immer, dass sie freiwillige Gemeindeneugliederungen unterstützen würde. Dann würde ich auch erwarten, dass sie diesem Gesetzentwurf zustimmt und sich nicht enthält, während einzelne Abgeordnete einzelnen Neugliederungen zustimmen, nur um sich dann bei der Schlussabstimmung wiederum zu enthalten.

Die CDU-Fraktion drückt sich so um ihre Verantwortung für die kommunale Familie und den ländlichen Raum.“

Bei Rückfragen: Pressesprecher Sebastian Arnold, Tel. (0361) 37 72666, (0151) 40 20 69 05 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen

zurück