Dirk Adams: Situation in Thüringen eine noch nie dagewesene

Die Thüringer Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat heute ihre zweitägige Klausur im Stiftsgut Wilhelmsglücksbrunn beendet. Die Fraktion befasste sich dabei intensiv mit dem Thema der Minderheitsregierung. Dirk Adams, Fraktionsvorsitzender der Bündnisgrünen, blickt auf eine konstruktive und erkenntnisreiche Klausur zurück.

„Die Situation mit einer Minderheitsregierung in Thüringen ist eine ganz besondere und nicht mit bisher dagewesenen Situationen in den Bundesländern deutschlandweit oder gar weltweit vergleichbar. Das haben uns die Vorträge von Dr. Christian Stecker von der Universität Mannheim und vom ehemaligen Fraktionsvorsitzenden der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag in Nordrhein-Westfalen, Reiner Priggen, nochmals deutlich vor Augen geführt. Deshalb hat unsere Fraktion die Klausur genutzt, um intensiv über die Chancen und Risiken einer Minderheitsregierung sowie die Rolle der Bündnisgrünen zu diskutieren. Ich bedanke mich bei unseren Gästen für die interessanten Einblicke und die konstruktiven Empfehlungen.

Für uns als Bündnisgrüne stellt sich außerdem die wichtige Frage, wie in Zeiten zunehmender Polarisierung von Debatten die Demokratie vorangebracht werden kann. Hier werden wir weiter alles daran setzen, besonders die strukturschwachen Regionen nicht den Kräften zu überlassen, die lediglich Hass und Hetze schüren. Stattdessen wollen wir gute Konzepte erarbeiten, dem entgegenstellen und anbieten. Weiterhin diskutierten wir bei unserer Klausur die Frage, wie wir in den kommenden Jahren einen konsequenten Klimaschutz in Thüringen voranbringen und umsetzen können“, so der Fraktionsvorsitzende.

Zum Abschluss der Klausur traf sich der wirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion, Olaf Müller, mit dem Vorsitzenden des Betriebsrates von Opel in Eisenach, Bernd Lösche. In dem Gespräch ging es um die Herausforderungen des Standortes Eisenach und der Zulieferbetriebe vor dem Hintergrund des stattfindenden Transformationsprozesses in der Automobilindustrie sowie die Standortsicherung in Eisenach.

Bei Rückfragen: Pressesprecher Sebastian Arnold, Tel. 0151 40 20 69 05
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen
Pressemitteilung 148-19

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