Zu den Vorschlägen von Mehr Demokratie e.V.

Foto: Pixaba/ulleo

Dirk Adams: Immer mehr Demokratie wagen

Heute hat Mehr Demokratie e.V. Forderungen an die im Landtag vertretenen Fraktionen gestellt, mit denen unter anderem die Direkte Demokratie als ergänzendes Instrument zur Parlamentarischen Demokratie gefördert werden soll. Dirk Adams, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, begrüßt Vorschläge für mehr Direkte Demokratie ausdrücklich.

„Direkte Demokratie kann aus meiner Sicht dazu beitragen, die Akzeptanz von politischen Entscheidungen und der Gesetzgebung zu stärken. Immer mehr Menschen fordern diese Beteiligung und echte Entscheidungsmöglichkeit ein. Letztlich kann das aus meiner Sicht auch dazu beitragen, Politikverdrossenheit entgegenzuwirken.

Die derzeitige Situation im Thüringer Landtag, ohne eine klare Einteilung von Regierung und Opposition, bietet an, gemeinsam über Fraktionsgrenzen hinweg Entscheidungen auf den Weg zu bringen, um die Bürger*innenrechte zu stärken. Schon in der vergangenen Legislatur haben wir uns daran gemacht, die Finanzvorbehalte bei Volksbegehren aufzulösen. Diesen Weg wollen wir mit allen demokratischen Fraktionen weitergehen. So kann Thüringen ein Vorreiter werden in Sachen Direkter Demokratie.“

Bei Rückfragen: Pressesprecher Sebastian Arnold, Tel. (0361) 37 72666, (0151) 40 20 69 05

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