Bündnisgrüne zum Verfassungsschutzbericht

Dirk Adams: Viel Sicherheit aber auch Herausforderungen

Heute hat der Thüringer Innenminister den Verfassungsschutzbericht 2018 vorgestellt. Dazu erklärt der bündnisgrüne Innenpolitiker Dirk Adams:

„Thüringen ist ein sicheres Bundesland. Das zeigt auch der Verfassungsschutzbericht 2018. Bei vielfältigen Herausforderungen, die allesamt im Blick der Sicherheitsbehörden bleiben müssen, muss jedoch festgestellt werden, dass die schärfste Bedrohung für die Verfassung von rechts herrührt.

In diesem Zusammenhang muss auch besprochen werden, wie eine wehrhafte Demokratie mit einer Partei umgeht, die von gut einem Viertel der Wähler*innen gewählt wurde, wenn diese nicht zu 100 Prozent auf dem Boden des Grundgesetzes steht.

Diese Debatte darum, was der Kern und das Fundament unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung ist, wird in den nächsten Jahren mit Blick auf den starken Einzug der AfD in die Parlamente immer dringender.

Wir Grüne sehen ein Bekenntnis zur Verantwortung aus unserer Vergangenheit, wie es die Präambel des Grundgesetzes vorgibt, als einen wichtigen Baustein unserer Demokratie – ebenso wie den faktenbasierten Diskurs unter Demokrat*innen. Über dies darf es kein Aufweichen der Position mit klarer Kante gegenüber Antisemit*innen, Rassist*innen, Faschist*innen und Neonazis geben.

Bei Rückfragen: Pressesprecher Sebastian Arnold, Tel. (0361) 37 72666, (0151) 40 20 69 05 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen

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