zum inhalt
Links
  • Bündnisgrüner Kreisverband Erfurt
  • Bündnisgrüner Kreisverband Nordhausen
  • BUND Kreisverband Nordhausen
  • BUND Landesverband Thüringen
  • Bündnis "Neue Energie in Thüringen - Energiewende jetzt!"
  • Bürgerinitiative "Rettet den Lindenberg"
  • DAKT e.V. - Die Andere Kommunalpolitik Thüringen
  • Freundeskreis Kati
  • Geschichtsverbund Thüringen
  • Heinrich-Boell-Stiftung Thüringen
  • Interessengemeinschaft "Achtung Hochspannung"
  • Offene Arbeit Erfurt
SitemapImpressumDatenschutzSuche
banner
Menü
  • Über mich
    • Lebenslauf
    • Gläserne Abgeordnete
    • Medienbilder
  • Aktiv im Landtag
    • Reden
    • Kleine Anfragen
    • Mündliche Anfragen
    • Besuch im Landtag
    • Publikationen
  • ... in Erfurt
  • ... in Nordthüringen
  • Mein Team
  • Presse
    • 2020
    • 2019
    • 2018
    • 2017
    • 2016
    • 2015
    • 2014
    • 2013
    • 2012
    • 2011
    • 2010
    • 2009
  • Kontakt
Dirk AdamsPresse2018

17.12.2018

Menschenrechte gelten für alle

Foto: Dieter Schütz/pixelio.de
Foto: Dieter Schütz/pixelio.de

Dirk Adams: Beseitigung der Wahlrechtsausschlüsse wird Diskriminierung Behinderter beenden

Zur ersten Lesung des `Thüringer Gesetzes zur Beseitigung von Wahlrechtsausschlüssen´ im Dezemberplenum erklärt Dirk Adams, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:

„Der Wahlrechtsausschluss ist ein Eingriff in das Wahlrecht, der nur in äußersten Ausnahmen angewandt werden sollte. Deshalb wollen wir als Rot-Rot-Grün mit diesem Gesetz den Ausschluss für Menschen mit Behinderung abschaffen. Vom Wahlrecht dürfen Menschen dann nur noch durch Richterspruch ausgeschlossen werden. Diese Regelung ist längst überfällig, verpflichtet uns doch die UN-Behindertenrechtskonvention dazu.

Ich bin deshalb froh, dass wir dies nun angehen und hoffe, dass wir das Gesetz noch vor den Kommunalwahlen in Kraft setzen können, damit auch die bislang betroffenen Menschen endlich ihre Vertreter*innen in den Kommunen und im Land wählen können.“

Bei Rückfragen: Pressesprecher Sebastian Arnold, Tel. (0361) 37 72666, (0151) 40 20 69 05 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen

zurück