03.04.2018
Grüne zur Vorstellung der PMK-Statistik
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Dirk Adams: Rückläufige Fallzahlen sind gutes Zeichen
Zur Veröffentlichung der Statistik zur Politisch Motivierten Kriminalität 2017 in Thüringen erklärt Dirk Adams, innenpolitischer Sprecher der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Es ist ein gutes Zeichen, dass die Fallzahlen in fast allen Bereichen rückläufig sind. Doch natürlich ist Politisch Motivierte Kriminalität immer ernst zu nehmen und wird von Rot-Rot-Grün in keiner Form toleriert - das zeigt nicht zuletzt das transparente und konsequente Vorgehen im Fall des kürzlichen Sprengstofffundes.
Doch nach wie vor stellt die PMK-rechts den mit Abstand größten Anteil bei der Politisch Motivierten Kriminalität. Das zeigt, dass Rot-Rot-Grün hier den richtigen Schwerpunkt setzt. Auch ein Blick auf die Opferzahlen der Politisch Motivierten Gewaltkriminalität verdeutlicht dies – 68 von 200 Opfern und damit 34 % waren nichtdeutscher Herkunft.
Der Anstieg bei den Terrorismusdelikten ist beunruhigend, er sollte aber auch ins Verhältnis zu den anderen Zahlen gesetzt werden, denn diese Delikte stellen 0,86 % der erfassten Delikte dar. Dennoch haben wir auch hier durch eine Stärkung des LKA mit dem Doppelhaushalt 18/19 bereits gehandelt.
Ich möchte den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im Thüringer Innenministerium und der Polizei für ihre gute Arbeit danken. Diese wird auch nicht von der geringeren Aufklärungsquote in 2017 geschmälert, denn in diesem Jahr fand die Bundestagswahl statt und damit auch eine Vielzahl an Delikten, die sich schwer aufklären lassen – so zum Beispiel die Beschädigung von Wahlplakaten.“
Bei Rückfragen: Pressereferentin Mona Walter, Tel. (0361) 3772690, (0151) 40206909 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen
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