Grüne: Kunstfreiheit!
Zu Beginn der heutigen Plenarsitzung hat sich der Landtagspräsident Christian Carius zum Kunstprojekt des „Zentrums für politische Schönheit“ am Wohnort des AfD-Fraktionsvorsitzenden Björn Höcke geäußert. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Dirk Adams:
„Der Landtagspräsident verkennt die in Deutschland verfassungsrechtlich verankerte Freiheit der Kunst. Diese Kunstfreiheit wird vom Bundesverfassungsgericht regelmäßig weit ausgelegt, besonders wenn Kunstwerke nicht gefallen oder in Teilen der Bevölkerung Unerträglichkeit provozieren.
Kunst muss und darf immer diskutiert werden, die Androhung der strafrechtlichen Verfolgung aber ist unzulässig - auch für den Präsidenten des Thüringer Landtags.
Davon völlig unabhängig ist, dass jede Straftat - egal von wem oder gegen wen - ohnehin entschlossen unterbunden und geahndet wird.“
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