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Haushaltsberatungen für 2018/2019 im Thüringer Landtag

Der Thüringer Landtag hat sich heute in erster Lesung mit dem Entwurf der Landesregierung zum Doppelhaushalt 2018/2019 befasst. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende der bündnisgrünen Fraktion im Thüringer Landtag, Dirk Adams:

"Der Freistaat Thüringen wird moderner, erfolgreicher und ökologischer, denn wir setzen die richtigen Schwerpunkte:

- die Einstellungszahlen bei der Polizei haben wir auf 200 erhöht

- für die Hebammen im Land stellen wir in den nächsten beiden Jahren 320.000 Euro zur Verfügung

- für den Breitbandausbau investieren wir gegenüber 2017 im 2018 17 Mio. Euro mehr und 2019 7,5 Mio. Euro mehr

- die freien Schulen bekommen gegenüber 2017 im kommenden Jahr 12 Mio. Euro mehr und im Jahr 2019 weitere 10 Mio. Euro mehr

- die Förderung des Programms SolarInvest haben wir auf 4 Mio. Euro erhöht

- die Sondervermögen im Doppelhaushalt haben wir erstmals aufgelöst und somit den Haushalt transparenter gemacht

Mit zukunftsweisenden Investitionen wird der Freistaat Thüringen fit für die Zukunft gemacht. Das erreichen wir durch die Steigerung bei der Investitionsquote auf über 14 Prozent. Gleichzeitig betreiben wir einen konsequenten Schuldenabbau. Wir sind als Koalition angetreten, um Thüringen sozialer, gerechter und ökologischer zu machen. Dieses Versprechen halten wir mit diesem Haushalt ein“, so Dirk Adams.

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