Vorstellung des Berichts der Carius-Kommission

Heute hat die so genannte Carius-Kommission ihren Bericht vorgestellt. Darin sollten die Manipulationsvorwürfe gegen die Landtagsdirektorin, Birgit Eberbach-Born, und den Landtagspräsidenten, Christian Carius, untersucht und geklärt werden. Zur Vorstellung des Berichts erklärt Dirk Adams, Fraktionsvorsitzender der Thüringer Landtagsfraktion von BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN und Mitglied des Innenausschusses:

„Für uns ist das Ergebnis der von Christian Carius eingesetzten Kommission – nämlich, dass Christian Carius seine Neutralitätspflicht nicht verletzt hat – nicht sonderlich überraschend.

Wir sind enttäuscht, dass die Kommission die Intention der Landtagsdirektorin, mit der diese ein Drittel der Klageerwiderung für den Innenausschuss gekürzt hatte, gar nicht thematisiert. Diese hinterfragen wir immernoch.

Die Handlungsempfehlung der Kommission, dem wissenschaftlichen Dienst mehr Autonomie von der Landtagsverwaltung einzuräumen, ist ebenfalls nicht neu. Das ist eine Forderung, die wir schon lange vertreten.“

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