Zur Vorstellung der Halbzeitbilanz der rot-rot-grünen Landesregierung erklärt Dirk Adams, Fraktionsvorsitzender der Thüringer Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:

„Die Landesregierung kann stolz sein auf das, was sie in den letzten zweieinhalb Jahren erreicht hat. Unsere gemeinsamen Herausforderungen, die in der zweiten Halbzeit nun noch vor uns liegen, werden wir engagiert und verantwortungsvoll angehen.

Das beitragsfreie Kitajahr kommt ab dem 1. Januar 2018. Für die Verbesserung der Qualität in den Kitas werden wir uns weiterhin einsetzen, wie wir das bisher auch schon getan haben. Den Ausbau des Radverkehrs im Land haben wir vorangetrieben, ebenso den der Elektromobiliät. Wir haben die gesellschaftliche Auseinandersetzung mit der extremen Rechten im Land forciert und eine Enquete-Kommission auf den Weg gebracht. Im aktuellen Stellenabbaupfad legen wir vor allem in den Bereichen Bildung und Sicherheit die Priorität auf die Gewährleistung der Leistungsfähigkeit. Und auch unser langjähriger Einsatz für die Elektrifizierung der Mitte-Deutschland-Verbindung hat endlich zum Erfolg geführt: Wir haben erreicht, dass die Bundesregierung diesem Projekt Vorrang im Bundesverkehrswegeplan eingeräumt hat“, so Dirk Adams.

„Aber von Selbstzufriedenheit und Zurücklehnen sind wir weit entfernt, im Gegenteil: Wir haben noch viel vor. Besonders für unsere grünen Projekte werden wir auch in den nächsten zweieinhalb Jahren engagiert eintreten. Dazu gehören unter anderem die Umsetzung des im Koalitionsvertrag festgelegten Waldwildnisziels von 5 Prozent, der weitere Ausbau der erneuerbaren Energien für saubere Stromgewinnung, das Vorantreiben der Tierwohlstrategie und der Einsatz für eine vielfältige und offene Gesellschaft. Grün wirkt und grün geht’s weiter.“

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