Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist froh über die breite Zustimmung zum Gesetzentwurf von Rot-Rot-Grün für die Einführung eines Gedenktages für die Opfer des SED-Unrechts.

Dazu erklären Dirk Adams, Fraktionsvorsitzender, und Astrid Rothe-Beinlich, Sprecherin für Aufarbeitung:

„Im Koalitionsvertrag haben wir uns zur umfassenden Aufarbeitung des SED-Unrechts sowie zur Anerkennung und Rehabilitierung der Opfer politischer Verfolgung in der DDR bekannt. Mit der Einführung des Gedenktags zum 17. Juni tragen wir dem einmal mehr Rechnung. Nun gilt es, diesen Tag auch mit Leben zu füllen und erfahrbar zu machen.“

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