Menü
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist froh über die breite Zustimmung zum Gesetzentwurf von Rot-Rot-Grün für die Einführung eines Gedenktages für die Opfer des SED-Unrechts.
Dazu erklären Dirk Adams, Fraktionsvorsitzender, und Astrid Rothe-Beinlich, Sprecherin für Aufarbeitung:
„Im Koalitionsvertrag haben wir uns zur umfassenden Aufarbeitung des SED-Unrechts sowie zur Anerkennung und Rehabilitierung der Opfer politischer Verfolgung in der DDR bekannt. Mit der Einführung des Gedenktags zum 17. Juni tragen wir dem einmal mehr Rechnung. Nun gilt es, diesen Tag auch mit Leben zu füllen und erfahrbar zu machen.“
zurück
Schon wieder ein neuer Rekord! Im ersten Halbjahr 2024 deckten erneuerbare Energien knapp 60 Prozent des Stromverbrauchs in Deutschland. Das [...]
Gleichwertige Lebensverhältnisse sind als Ziel im Grundgesetz verankert. Heute hat das Bundeskabinett den ersten Gleichwertigkeitsbericht [...]
Das neue Staatsangehörigkeitsrecht ist in Kraft! Menschen, die hier arbeiten und gut integriert sind, können nun schon seit fünf statt acht [...]