Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist froh über die breite Zustimmung zum Gesetzentwurf von Rot-Rot-Grün für die Einführung eines Gedenktages für die Opfer des SED-Unrechts.
Dazu erklären Dirk Adams, Fraktionsvorsitzender, und Astrid Rothe-Beinlich, Sprecherin für Aufarbeitung:
„Im Koalitionsvertrag haben wir uns zur umfassenden Aufarbeitung des SED-Unrechts sowie zur Anerkennung und Rehabilitierung der Opfer politischer Verfolgung in der DDR bekannt. Mit der Einführung des Gedenktags zum 17. Juni tragen wir dem einmal mehr Rechnung. Nun gilt es, diesen Tag auch mit Leben zu füllen und erfahrbar zu machen.“
zurück
Über 25 Unternehmen aus verschiedenen Branchen richten einen klaren Appell an die Bundesregierung: Der Ausbau der Erneuerbaren Energien darf [...]
Nach der Energiepreiskrise durch den Krieg in der Ukraine erleben wir derzeit erneut einen Preisschock bei den Öl- und Gaspreisen. Mit dem [...]
Von der Ungleichheit der Löhne über Partnerschaftsgewalt bis zur ungleich verteilten Sorgearbeit: Die Gleichberechtigung zwischen Frauen und [...]