12.04.2016
Zukunftsfähige Strukturen für Thüringen
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Zur heutigen Verabschiedung des Vorschaltgesetzes zur Durchführung der Gebietsreform in Thüringen durch das Kabinett bemerkt Dirk Adams, kommunalpolitischer Sprecher von BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen:
„Das Vorschaltgesetz gibt den gesetzlichen Rahmen für die Gebietsreform. Es fixiert klare Ziele und den Weg dahin. Wir Grüne haben den Bürgerinnen und Bürgern versprochen, uns für zukunfts- und leistungsfähige Strukturen in Thüringen einzusetzen. Gemeinsam mit unseren Koalitionspartnern werden wir dieses Versprechen halten. Bis zum Sommer gibt es nun die Möglichkeit, zu diesem Gesetzentwurf Stellung zu nehmen und sich an den Landtag zu wenden. Für uns spielt Bürgerbeteiligung bei der Gebietsreform eine große Rolle. Zu diesem Zweck werden wir die Kommunen mit geeigneten Instrumentarien der Bürgerbeteiligung ausstatten und die Ratsreferenden einführen“, schließt Adams.
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