V-Leute-Debatte qualifiziert führen

Foto: Bündnis 90/Die Grünen Landtagsfraktion Thüringen

Zur Erklärung des Thüringer Verfassungsschutzpräsidenten, Stephan Kramer, gegenüber dem MDR „im rechten Bereich unsere V-Leute-Basis“ wiederaufzubauen, erklärt Dirk Adams, Fraktionsvorsitzender und innenpolitischer Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag:

„Wenn wir von dem zentralen und wohl überlegten rot-rot-grünen Koalitionsprojekt, die V-Leute abzuschaffen, Abstand nehmen sollen, dann muss Herr Kramer auch eine gute Begründung dafür liefern. Das hat er bisher nicht getan. Bisher hat der verstärkte Einsatz von V-Leuten nachweislich immer zum Erstarken der rechten Szene und nicht zum Gegenteil geführt. Wenn der Verfassungsschutzpräsident darauf eine Antwort hat, dann täte er gut daran, diese der Parlamentarischen Kontrollkommission vorzustellen und dort qualifiziert zu diskutieren.“

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