zum inhalt
Links
  • Bündnisgrüner Kreisverband Erfurt
  • Bündnisgrüner Kreisverband Nordhausen
  • BUND Kreisverband Nordhausen
  • BUND Landesverband Thüringen
  • Bündnis "Neue Energie in Thüringen - Energiewende jetzt!"
  • Bürgerinitiative "Rettet den Lindenberg"
  • DAKT e.V. - Die Andere Kommunalpolitik Thüringen
  • Freundeskreis Kati
  • Geschichtsverbund Thüringen
  • Heinrich-Boell-Stiftung Thüringen
  • Interessengemeinschaft "Achtung Hochspannung"
  • Offene Arbeit Erfurt
SitemapImpressumDatenschutzSuche
banner
Menü
  • Über mich
    • Lebenslauf
    • Gläserne Abgeordnete
    • Medienbilder
  • Aktiv im Landtag
    • Reden
    • Kleine Anfragen
    • Mündliche Anfragen
    • Besuch im Landtag
    • Publikationen
  • ... in Erfurt
  • ... in Nordthüringen
  • Mein Team
  • Presse
    • 2020
    • 2019
    • 2018
    • 2017
    • 2016
    • 2015
    • 2014
    • 2013
    • 2012
    • 2011
    • 2010
    • 2009
  • Kontakt
Dirk AdamsPresse2015
  • 07.12.2015

    ICE-Neubaustrecke ist große Herausforderung für die Ehrenamtlichen

    Nach einer Besichtigung des Silberberg-Tunnels an der ICE-Neubaustrecke von Ebensfeld nach Erfurt stellt Dirk Adams,

  • 04.12.2015

    Informieren, beteiligen, kooperieren - Bürgergutachten im Rahmen der Gebietsreform

    Im Rahmen der Gebietsreform wird es eine der größten Herausforderungen sein, Akzeptanz für neue Strukturen zu gewinnen

  • 26.11.2015

    Thüringen-Monitor gibt Anlass zum Handeln

    Im Plenum des Thüringer Landtages wurden heute die Ergebnisse des diesjährigen Thüringen-Monitors diskutiert.

  • 19.11.2015

    Organisiertes Verbrechen mit internationaler Polizeiarbeit bekämpfen

    ...

  • 09.11.2015

    "Mitmenschlich" - Thüringen zeigt Gesicht !

    Erfreut über die bunte und vielfältige Teilnahme von rund 6.000 Bürgerinnen und Bürgern, an der

  • ICE-Neubaustrecke ist große Herausforderung für die Ehrenamtlichen

  • Informieren, beteiligen, kooperieren - Bürgergutachten im Rahmen der Gebietsreform

  • Thüringen-Monitor gibt Anlass zum Handeln

  • Organisiertes Verbrechen mit internationaler Polizeiarbeit bekämpfen

  • "Mitmenschlich" - Thüringen zeigt Gesicht !

03.11.2015

Entschlossen gegen organisierte Kriminalität vorgehen

Zur Berichterstattung des MDR am Rande des Prozesses gegen mutmaßliche Angehörige der armenischen Mafia betont Dirk Adams, Fraktionsvorsitzender und innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag: „In diesen bewegten Zeiten ist es umso wichtiger, unsere Thüringer Polizei zu stärken. Die angekündigten 30 Neueinstellungen in der Thüringer Polizei sind daher als richtiger und wichtiger Schritt zu werten. Wir werden die organisierte Kriminalität mit allen Mitteln der Strafverfolgung bekämpfen.“

Zur Forderung der CDU-Fraktion, alle Verfassungsschutz-Akten über die organisierte Kriminalität an die Polizei zu übergeben, bekräftigt Dirk Adams: „Bei allem politischen Eifer muss auch die CDU die aktuelle Rechtslage beachten. Mit dem neuen Verfassungsschutzgesetz der alten Landesregierung gehört die organisierte Kriminalität nicht mehr zum Beobachtungsobjekt des Thüringer Verfassungsschutzes. Die Akten zur organisierten Kriminalität sind vor dem Inkrafttreten des neuen Gesetzes daraufhin überprüft worden, welche Akten zur Strafverfolgung an die Ermittlungsbehörden zu übergeben waren.“

„Grundsätzlich sind die Voraussetzungen zur Informationsbeschaffung für den Verfassungsschutz und die Thüringer Polizei unterschiedlich geregelt. Das hat nichts mit einer Verweigerungshaltung zu tun, sondern beachtet die bestehende Rechtslage. Auch die CDU muss das Trennungsgebot respektieren“, so Adams abschließend.

zurück