02.10.2015
Debatte zur Funktional- und Gebietsreform
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Ihre Meinung ist gefragt!
Am 2. Oktober hat der Thüringer Landtag erstmals über das kommunale Leitbild „Zukunftsfähiges Thüringen“ und die damit verbundene Funktional- und Gebietsreform für den Freistaat diskutiert. Dazu stellt unser Fraktionsvorsitzender und innenpolitischer Sprecher Dirk Adams fest:
„Die Thüringer Politik hat kein Erkenntnisdefizit, sondern ein Handlungsdefizit. Die Aufgabe der Gebiets- und Funktionalreform ist seit Jahren klar beschrieben. Der Bericht der Enquete-Kommission aus dem Jahr 2009 und auch der Bericht der Expertenkommission von Frau Lieberknecht aus dem Jahr 2013 sind klar: Die Landesstrukturen brauchen einen Wandel!
Erstmalig legt die rot-rot-grüne Landesregierung der Bevölkerung mit dem kommunalen Leitbild eine Diskussionsgrundlage vor. Wir wollen die dringend notwendige Gebietsreform nicht mit einer Ansage durchführen, sondern mit einem Vorschlag. Wir wollen nicht gegen die Menschen entscheiden, sondern mit ihnen. Wir haben den Mut, einen offenen Diskussionsprozess mit den Bürgerinnen und Bürgern zu führen und die Bereitschaft, unser Konzept auch für überzeugende Argumente zu ändern.
Dies ist eine neue Situation, die Bevölkerung und Verwaltung jetzt erstmals üben. Darum appelliere ich an alle Seiten, diese Leitbilddiskussion sachlich und mit Argumenten zu führen. Jeder Standpunkt zur Funktional- und Gebietsreform ist wichtig und berechtigt, wenn er gut begründet ist. Nur ein Erklären auf Augenhöhe, ein qualifiziertes Hinterfragen und ein faires Niveau können zu einer fruchtbaren Diskussion führen. Ein einfaches ‚ich will das nicht‘, ‚ich mach das nicht‘, ‚die anderen haben ja keine Ahnung‘ wird diese Debatte nicht voranbringen.
Deshalb fragen wir Sie: Warum kann ein Element aus dem Leitbild Ihrer Meinung nach in Ihrer Region nicht angewendet werden? Welche lokale Besonderheit steht bei Ihnen der Reform entgegen? Aber auch: Welche Elemente aus dem Leitbild wären für ihre Region deutlich zum Vorteil? Und was kann aus Ihrer Sicht den Findungsprozess vorantreiben?
Nutzen Sie dafür die Kommentarfunktion unserer Webseite und begründen Sie Ihre Position. Wir werden Ihre Vorschläge, Ideen und Argumente sammeln und in die Debatten zur Funktional- und Gebietsreform einbeziehen. Sie werden auf offene Ohren stoßen!“
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